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Inhalt
Ratsinformationssystem
Auszug - Entwurf der zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum - Stellungnahme der Stadt Herne
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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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| Anlagen: | ||||||
| Nr. | Status | Name | |
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1 | öffentlich | PLA 08.06.17_TOP 09_20170519_NVPBO_Präsentation Gremienlauf (1911 KB) | |||
Herr Klein Altstedde erläutert anhand einer PowerPoint-Präsentation die aktuelle Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum.
Die PowerPoint-Präsentation wird als Anlage der Niederschrift beigefügt.
Frau Merten von der CDU-Fraktion bemängelt die zeitliche Schiene. Die Stellungnahme der Stadt Herne ist am 09. März 2017 verfasst und am 13. März 2017 an die Stadt Bochum versandt worden.
Weiterhin bemängelt sie die mangelhafte Informationspolitik der Verwaltung gegenüber Politik und Bürgern. Diese Vorlage konnte nicht intensiver beraten werden.
Die Vorlage beinhaltet Verschlechterungen des ÖPNV-Angebotes sowie stadtgrenzenüberschreitender ÖPNV-Verbindungen für Bürgerinnen und Bürger.
Die CDU-Fraktion wird mit großen Bauchschmerzen der Vorlage zustimmen und bittet die Verwaltung in Zukunft die Politik eher und umfangreicher zu informieren.
Frau Majchrzak-Frensel erklärt, dass die SPD-Fraktion auf die Erstellung eines Gutachtens zur bedarfsgerechten Überprüfung der betroffenen einzelnen Linien besteht.
Für Die.Linke-Fraktion stellt Herr Dick die folgenden 2 Änderungsanträge zur Stellungnahme der Verwaltung der Stadt Herne, über die der stellvertretende Vorsitzende, Herr Gentilini, einzeln abstimmen lässt:
1. Änderungsantrag:
Bei der Straßenbahn-Linie 306 soll die Zustimmung in eine Ablehnung geändert werden und bei der Ergänzung soll zugefügt werden: Reduzierung der Taktfrequenz auch auf Herner Gebiet in der Hauptverkehrszeit.
Abstimmungsergebnis:
| gesamt | SPD | CDU | Grüne | Die Linke | Piraten-AL | FDP | AfD |
dafür: | 4 | 0 | 0 | 2 | 1 | 0 | 1 | 0 |
dagegen: | 16 | 10 | 5 | 0 | 0 | 0 | 0 | 1 |
Enthaltung: | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Somit ist der 1. Änderungsantrag abgelehnt.
2. Änderungsantrag:
Bei der Bus-Linie 368 soll die Ablehnung in Zustimmung geändert werden
Abstimmungsergebnis:
| gesamt | SPD | CDU | Grüne | Die Linke | Piraten-AL | FDP | AfD |
dafür: | 1 | 0 | 0 | 0 | 1 | 0 | 0 | 0 |
dagegen: | 19 | 10 | 5 | 2 | 0 | 0 | 1 | 1 |
Enthaltung: | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Somit ist der 2. Änderungsantrag abgelehnt.
Anschließend lässt Herr Gentilini über den Originalbeschluss abstimmen.
Beschluss:
Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt stimmt den fachlichen Ausführungen der Verwaltung zum Entwurf der zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum zu.
Abstimmungsergebnis:
| gesamt | SPD | CDU | Grüne | Die Linke | Piraten-AL | FDP | AfD |
dafür: | 17 | 10 | 5 | 0 | 0 | 0 | 1 | 1 |
dagegen: | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Enthaltung: | 3 | 0 | 0 | 2 | 1 | 0 | 0 | 0 |