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Tagesordnung - des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung

Bezeichnung:	des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
Gremium:	Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
Datum:	Do, 08.06.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:40	Anlass:	Sitzung
Raum:	großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort:	Rathaus Herne

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Betreff

Vorlage

Ö 1

InnovationCity roll out - Sachstandsbericht -

2017/0373

Ö 2

Soziale Stadt Wanne-Süd; hier: Umgestaltung des Knotenpunktes Bielefelder Straße / Holsterhauser Straße/ Königstraße zu einem Kreisverkehr

2017/0378

Ö 3

Lärmaktionsplan der Stadt Herne, mündlicher Sachstandsbericht der Verwaltung

2017/0361

Ö 4

Bildung einer neuen öffentlichen Einrichtung / Neubaumaßnahme einer städtischen Kindertageseinrichtung am Hölkeskampring in Herne - Planungsänderung

2017/0342

Ö 5

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 8, Edmund-Weber-Straße / Röhlinghauser Markt, Stadtbezirk Eickel 1. Maßnahmenbeschluss durch die Bezirksvertretung Eickel zum Bau einer Verkehrsfläche besonderer Zweckbestimmung - öffentliche Parkfläche und Beschluss zur Entfernung von geschütztem Baumbestand gemäß Baumschutzsatzung der Stadt Herne 2. Ermächtigungsbeschluss durch den Rat der Stadt zum Abschluss des Durchführungsvertrages und des Grundstückübertragungsvertrages

2017/0355

Ö 6

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 8, Edmund-Weber-Straße / Röhlinghauser Markt, Stadtbezirk Eickel 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)

2017/0352

Ö 7

Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Mülheim an der Ruhr (22 MH)

2017/0349

Ö 8

Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren in Essen: 28 E und 29 E

2017/0350

Ö 9

Entwurf der zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum - Stellungnahme der Stadt Herne

2017/0367

Ö 10

Rheinische Straße, Erneuerung der Gehwege zwischen Hofstraße und Günnigfelder Straße

2017/0351

Ö 11

Erneuerung verkehrswichtiger Straßen hier: Edmund-Weber-Straße zwischen Dahlhauser Straße und Magdeburger Straße

2017/0364

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

Die Bezirksvertretung Eickel beschließt:

Die Erneuerung der Fahrbahn, der Beleuchtung im gesamten Abschnitt und die Erneuerung der Gehwege in Teilbereichen der Edmund-Weber-Straße zwischen der Dahlhauser Straße und der Magedeburger Straße, vorbehaltlich der Bewilligung der beantragten Förderung und der Haushaltsmittelbereitstellung.

08.06.2017 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung

Ö 11 - beschlossen

Beschluss:

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt der Bezirksvertretung Eickel, folgenden Beschluss zu fassen:

Die Bezirksvertretung Eickel beschließt:

Abstimmungsergebnis: