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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | InnovationCity roll out - Sachstandsbericht - | 2017/0373 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Soziale Stadt Wanne-Süd; hier: Umgestaltung des Knotenpunktes Bielefelder Straße / Holsterhauser Straße/ Königstraße zu einem Kreisverkehr | 2017/0378 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Lärmaktionsplan der Stadt Herne, mündlicher Sachstandsbericht der Verwaltung | 2017/0361 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Bildung einer neuen öffentlichen Einrichtung / Neubaumaßnahme einer städtischen Kindertageseinrichtung am Hölkeskampring in Herne - Planungsänderung | 2017/0342 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: 1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die geänderte Planung für die Errichtung einer neuen zweigeschossigen öffentlichen Einrichtung „Städtische Kindertageseinrichtung am Hölkeskampring“ in Herne.
2. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt, vorbehaltlich der Zustimmung des Rates der Stadt zu Ziffer 1, die geänderte Planung für die Durchführung des zweigeschossigen Neubaus einer städtischen Kindertageseinrichtung am Hölkeskampring in Herne gemäß dem beigefügten Lageplan.
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31.05.2017 - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 1 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die geänderte Planung für die Errichtung einer neuen zweigeschossigen öffentlichen Einrichtung „Städtische Kindertageseinrichtung am Hölkeskampring“ in Herne.
2. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt, vorbehaltlich der Zustimmung des Rates der Stadt zu Ziffer 1, die geänderte Planung für die Durchführung des zweigeschossigen Neubaus einer städtischen Kindertageseinrichtung am Hölkeskampring in Herne gemäß dem beigefügten Lageplan.
Abstimmungsergebnis:
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08.06.2017 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Rat der Stadt Herne beschließt die geänderte Planung für die Errichtung einer neuen zweigeschossigen öffentlichen Einrichtung „Städtische Kindertageseinrichtung am Hölkeskampring“ in Herne.
2.Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt, vorbehaltlich der Zustimmung des Rates der Stadt zu Ziffer 1, die geänderte Planung für die Durchführung des zweigeschossigen Neubaus einer städtischen Kindertageseinrichtung am Hölkeskampring in Herne gemäß dem beigefügten Lageplan.
Abstimmungsergebnis:
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29.06.2017 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Herne Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt und dem Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung folgende Beschlüsse zu fassen:
1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die geänderte Planung für die Errichtung einer neuen zweigeschossigen öffentlichen Einrichtung „Städtische Kindertageseinrichtung am Hölkeskampring“ in Herne.
2. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt, vorbehaltlich der Zustimmung des Rates der Stadt zu Ziffer 1, die geänderte Planung für die Durchführung des zweigeschossigen Neubaus einer städtischen Kindertageseinrichtung am Hölkeskampring in Herne gemäß dem beigefügten Lageplan.
Abstimmungsergebnis:
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04.07.2017 - Haupt- und Personalausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt Herne beschließt die geänderte Planung für die Errichtung einer neuen zweigeschossigen öffentlichen Einrichtung „Städtische Kindertageseinrichtung am Hölkeskampring“ in Herne.
Abstimmungsergebnis:
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11.07.2017 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Rat der Stadt Herne beschließt die geänderte Planung für die Errichtung einer neuen zweigeschossigen öffentlichen Einrichtung „Städtische Kindertageseinrichtung am Hölkeskampring“ in Herne.
Abstimmungsergebnis:
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Ö 5 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 8, Edmund-Weber-Straße / Röhlinghauser Markt, Stadtbezirk Eickel 1. Maßnahmenbeschluss durch die Bezirksvertretung Eickel zum Bau einer Verkehrsfläche besonderer Zweckbestimmung - öffentliche Parkfläche und Beschluss zur Entfernung von geschütztem Baumbestand gemäß Baumschutzsatzung der Stadt Herne 2. Ermächtigungsbeschluss durch den Rat der Stadt zum Abschluss des Durchführungsvertrages und des Grundstückübertragungsvertrages | 2017/0355 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 8, Edmund-Weber-Straße / Röhlinghauser Markt, Stadtbezirk Eickel 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) | 2017/0352 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Mülheim an der Ruhr (22 MH) | 2017/0349 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren in Essen: 28 E und 29 E | 2017/0350 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Entwurf der zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum - Stellungnahme der Stadt Herne | 2017/0367 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Rheinische Straße, Erneuerung der Gehwege zwischen Hofstraße und Günnigfelder Straße | 2017/0351 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Erneuerung verkehrswichtiger Straßen hier: Edmund-Weber-Straße zwischen Dahlhauser Straße und Magdeburger Straße | 2017/0364 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Betriebsleistungen der Straßenbahn Herne - Castrop-Rauxel GmbH im Gebiet der Stadt Herne - Direktvergabe | 2017/0365 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Betriebsleistungen der Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen AG und der Vestische Straßenbahnen GmbH im Stadtgebiet Herne - Direktvergabe | 2017/0366 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Ausbau von Wegen auf dem Südfriedhof | 2017/0202 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 16 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 1 | Genehmigung einer Dinglichkeitsentscheidung zur Vergabe eines Auftrages zur Zustandserfassung und Bewertung der Straßen der Stadt Herne | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 2 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 3 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||