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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Bericht des Kämmerers über die aktuelle Haushaltssituation - mündlich - | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH / Stadtwerke Herne AG: Trianel GmbH Transaktion | 2016/0245 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Herner Sparkasse – Organbesetzung: Verwaltungsrat | 2016/0228 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | SEH Stadtentwässerung Herne GmbH & Co. KG: Gesellschaftsvertragsänderung und Aufsichtsratsbesetzung | 2016/0241 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: Der Rat beschließt:
I. Den Vertretern/innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der SEH Stadtentwässerung Herne GmbH & Co. KG wird die Weisung erteilt, die Änderung des Gesellschaftsvertrages (vgl. Anlage) zu beschließen.
II.Der Rat der Stadt schlägt vorbehaltlich des Beschlusses zu I. der Stadtwerke Herne AG zur Benennung für die Aufsichtsräte der Stadtentwässerung Herne GmbH & Co. KG und der Stadtentwässerung Herne Verwaltungs GmbH
Herrn Dipl.-Kfm. Ulrich Koch
vor.
Die Benennung des Vertreters des Aufsichtsrates gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet der Vertreter aus dem Rat der Stadt oder aus seinem Amt, das zur Benennung geführt hat, aus, so endet seine Benennung als Vertreter.
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14.04.2016 - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
I. Den Vertretern/innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der SEH Stadtentwässerung Herne GmbH & Co. KG wird die Weisung erteilt, die Änderung des Gesellschaftsvertrages (vgl. Anlage) zu beschließen.
II.Der Rat der Stadt schlägt vorbehaltlich des Beschlusses zu I. der Stadtwerke Herne AG zur Benennung für die Aufsichtsräte der Stadtentwässerung Herne GmbH & Co. KG und der Stadtentwässerung Herne Verwaltungs GmbH
Herrn Dipl.-Kfm. Ulrich Koch
vor.
Die Benennung des Vertreters des Aufsichtsrates gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet der Vertreter aus dem Rat der Stadt oder aus seinem Amt, das zur Benennung geführt hat, aus, so endet seine Benennung als Vertreter. Abstimmungsergebnis:
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03.05.2016 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Rat beschließt: I. Den Vertretern/innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der SEH Stadtentwässerung Herne GmbH & Co. KG wird die Weisung erteilt, die Änderung des Gesellschaftsvertrages (vgl. Anlage) zu beschließen. II.Der Rat der Stadt schlägt vorbehaltlich des Beschlusses zu I. der Stadtwerke Herne AG zur Benennung für die Aufsichtsräte der Stadtentwässerung Herne GmbH & Co. KG und der Stadtentwässerung Herne Verwaltungs GmbH Herrn Dipl.-Kfm. Ulrich Koch vor.
Die Benennung des Vertreters des Aufsichtsrates gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet der Vertreter aus dem Rat der Stadt oder aus seinem Amt, das zur Benennung geführt hat, aus, so endet seine Benennung als Vertreter.
Abstimmungsergebnis:
Hinweis der Schriftführung:
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Ö 5 | TGG Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH (TGG): Jahresabschluss 2015 | 2016/0227 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Veranstaltergemeinschaft Herne90acht e. V.: Mitgliederversammlung | 2016/0242 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH), Herner Bädergesellschaft mbH (HBG): Wahl von Vertretern/Vertreterinnen der Stadt für die Aufsichtsräte | 2016/0252 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen sowie Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2015 | 2016/0254 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Neufestsetzung der Gebühren und Entgelte für Leistungen der Feuerwehr Herne | 2016/0219 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Ergänzung des derzeitigen Rettungsdienstbedarfsplans und Neufestsetzung der Rettungsdienstgebühren | 2016/0202 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Antrag: Arbeitskreis Einzelhandel | 2016/0198-1 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 1 | Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH: Trianel GmbH Transaktion | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 2 | Stadtwerke Herne AG (StwH): Trianel GmbH Transaktion | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 3 | Vorstandsangelegenheiten Herner Sparkasse | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 4 | Wanner-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE); Geschäftsführungsangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 5 | Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH (WFG); Geschäftsführungsangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 6 | Erwerb eines Grundstücks an der Grabenstraße | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 7 | Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 8 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||