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Ratsinformationssystem

Auszug - Ergänzung des derzeitigen Rettungsdienstbedarfsplans und Neufestsetzung der Rettungsdienstgebühren  

des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen
TOP: Ö 10
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen Beschlussart: beschlossen
Datum: Do, 14.04.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:48 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne
2016/0202 Ergänzung des derzeitigen Rettungsdienstbedarfsplans und
Neufestsetzung der Rettungsdienstgebühren
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:öffentliche Beschlussvorlage
Verfasser:Schlunke, Paul
Federführend:FB 33 - Feuerwehr Bearbeiter/-in: Schlunke, Paul
 
Beschluss
Abstimmungsergebnis


Eine Nachfrage von Frau Buszewski nimmt die Vorsitzende zum Anlass, die Verwaltung zukünftig um Erläuterung bzw. sparsamere Verwendung von Abkürzungen in den Vorlagen zu bitten.

 

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:


Der Rat der Stadt billigt die der Sitzungsvorlage als Anlagen 1 und 2 beigefügten Ergänzungen zum derzeitigen Rettungsdienstbedarfsplan in den Punkten 4.2.4.3Technik, 4.2.4.4 Aufteilung und 4.2.4.5 Personal.

  • Der Rat der Stadt billigt die der Sitzungsvorlage als Anlage 3 beigefügte Gebührenbedarfsberechnung.
  • Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage 4 beigefügte 23. Änderungssatzung zur Satzung einschließlich Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Herne.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten/AL

dafür:

10

5

3

1

1

 

dagegen:

0

 

 

 

 

 

Enthaltung:

0