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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Bericht des Kämmerers über die aktuelle Haushaltssituation - mündlich - | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH / Stadtwerke Herne AG: Trianel GmbH Transaktion | 2016/0245 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Herner Sparkasse – Organbesetzung: Verwaltungsrat | 2016/0228 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt wählt:
a) als ordentliches Mitglied des Verwaltungsrates der Herner Sparkasse
anstelle von Herrn Jörg Thielemann Herrn Andreas Ellermann
b) als stellvertretende Mitglieder des Verwaltungsrates der Herner Sparkasse
Herrn Klaus Hünewinkel und
Herrn Thomas Kaminski.
Die Amtszeit der Vertreter/-innen entspricht der Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet ein gewähltes Mitglied vor Ablauf der Wahlzeit aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Wahl geführt hat, aus, so endet seine/ihre Mitgliedschaft im Verwaltungsrat. |
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| 14.04.2016 - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt wählt:
a) als ordentliches Mitglied des Verwaltungsrates der Herner Sparkasse
anstelle von Herrn Jörg Thielemann Herrn Andreas Ellermann
b) als stellvertretende Mitglieder des Verwaltungsrates der Herner Sparkasse
Herrn Klaus Hünewinkel und
Herrn Thomas Kaminski.
Die Amtszeit der Vertreter/-innen entspricht der Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet ein gewähltes Mitglied vor Ablauf der Wahlzeit aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Wahl geführt hat, aus, so endet seine/ihre Mitgliedschaft im Verwaltungsrat. Abstimmungsergebnis:
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| 03.05.2016 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Rat der Stadt wählt:
a) a) als ordentliches Mitglied des Verwaltungsrates der Herner Sparkasse
anstelle von Herrn Jörg Thielemann Herrn Andreas Ellermann
b) b) als stellvertretende Mitglieder des Verwaltungsrates der Herner Sparkasse
Herrn Klaus Hünewinkel und
Herrn Thomas Kaminski.
Die Amtszeit der Vertreter/-innen entspricht der Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet ein gewähltes Mitglied vor Ablauf der Wahlzeit aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Wahl geführt hat, aus, so endet seine/ihre Mitgliedschaft im Verwaltungsrat.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 4 | SEH Stadtentwässerung Herne GmbH & Co. KG: Gesellschaftsvertragsänderung und Aufsichtsratsbesetzung | 2016/0241 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | TGG Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH (TGG): Jahresabschluss 2015 | 2016/0227 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Veranstaltergemeinschaft Herne90acht e. V.: Mitgliederversammlung | 2016/0242 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH), Herner Bädergesellschaft mbH (HBG): Wahl von Vertretern/Vertreterinnen der Stadt für die Aufsichtsräte | 2016/0252 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen sowie Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2015 | 2016/0254 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Neufestsetzung der Gebühren und Entgelte für Leistungen der Feuerwehr Herne | 2016/0219 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Ergänzung des derzeitigen Rettungsdienstbedarfsplans und Neufestsetzung der Rettungsdienstgebühren | 2016/0202 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Antrag: Arbeitskreis Einzelhandel | 2016/0198-1 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 1 | Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH: Trianel GmbH Transaktion | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 2 | Stadtwerke Herne AG (StwH): Trianel GmbH Transaktion | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 3 | Vorstandsangelegenheiten Herner Sparkasse | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 4 | Wanner-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE); Geschäftsführungsangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 5 | Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH (WFG); Geschäftsführungsangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 6 | Erwerb eines Grundstücks an der Grabenstraße | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 7 | Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 8 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||