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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen  

Bezeichnung: des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Datum: Do, 14.04.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:48 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bericht des Kämmerers über die aktuelle Haushaltssituation - mündlich -    
Ö 2  
Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH / Stadtwerke Herne AG: Trianel GmbH Transaktion
2016/0245  
Ö 3  
Herner Sparkasse – Organbesetzung: Verwaltungsrat
2016/0228  
Ö 4  
SEH Stadtentwässerung Herne GmbH & Co. KG: Gesellschaftsvertragsänderung und Aufsichtsratsbesetzung
Enthält Anlagen
2016/0241  
Ö 5  
TGG Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH (TGG): Jahresabschluss 2015
2016/0227  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:
 

Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen beschließt:

 

Den Vertretern/Vertreterinnen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der TGG Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH (TGG) wird die Weisung erteilt

 

  1. den Jahresabschluss 2015 mit einer Bilanzsumme von 4.092.959,67 € und einem Jahresfehlbetrag in Höhe von 595.137,56 €, der durch eine Entnahme aus der Kapitalrücklage ausgeglichen werden soll, festzustellen,

 

  1. die Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung für das Geschäftsjahr 2015 zu beschließen sowie

 

  1. die Märkische Revision GmbH, Essen, zum Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2016 zu wählen.
   
    14.04.2016 - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
    Ö 5 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen beschließt:

 

Den Vertretern/Vertreterinnen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der TGG Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH (TGG) wird die Weisung erteilt

 

  1. den Jahresabschluss 2015 mit einer Bilanzsumme von 4.092.959,67 € und einem Jahresfehlbetrag in Höhe von 595.137,56 €, der durch eine Entnahme aus der Kapitalrücklage ausgeglichen werden soll, festzustellen,

 

  1. die Entlastung des Aufsichtsrates und der Geschäftsführung für das Geschäftsjahr 2015 zu beschließen sowie

 

  1. die Märkische Revision GmbH, Essen, zum Abschlussprüfer für das Geschäftsjahr 2016 zu wählen.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten/AL

dafür:

9

5

2

1

1

 

dagegen:

0

 

 

 

 

 

Enthaltung:

0

 

 

 

 

 

 

Ö 6  
Veranstaltergemeinschaft Herne90acht e. V.: Mitgliederversammlung
2016/0242  
Ö 7  
Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH), Herner Bädergesellschaft mbH (HBG): Wahl von Vertretern/Vertreterinnen der Stadt für die Aufsichtsräte
2016/0252  
Ö 8  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen sowie Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2015
Enthält Anlagen
2016/0254  
Ö 9  
Neufestsetzung der Gebühren und Entgelte für Leistungen der Feuerwehr Herne
Enthält Anlagen
2016/0219  
Ö 10  
Ergänzung des derzeitigen Rettungsdienstbedarfsplans und Neufestsetzung der Rettungsdienstgebühren
Enthält Anlagen
2016/0202  
Ö 11  
Antrag: Arbeitskreis Einzelhandel
2016/0198-1  
Ö 12  
Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 13  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH: Trianel GmbH Transaktion      
N 2     Stadtwerke Herne AG (StwH): Trianel GmbH Transaktion      
N 3     Vorstandsangelegenheiten Herner Sparkasse      
N 4     Wanner-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE); Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 5     Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH (WFG); Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 6     Erwerb eines Grundstücks an der Grabenstraße      
N 7     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 8     Anfragen der Stadtverordneten