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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Bericht des Kämmerers über die aktuelle Haushaltssituation - mündlich - | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH / Stadtwerke Herne AG: Trianel GmbH Transaktion | 2016/0245 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Herner Sparkasse – Organbesetzung: Verwaltungsrat | 2016/0228 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | SEH Stadtentwässerung Herne GmbH & Co. KG: Gesellschaftsvertragsänderung und Aufsichtsratsbesetzung | 2016/0241 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | TGG Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH (TGG): Jahresabschluss 2015 | 2016/0227 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Veranstaltergemeinschaft Herne90acht e. V.: Mitgliederversammlung | 2016/0242 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH), Herner Bädergesellschaft mbH (HBG): Wahl von Vertretern/Vertreterinnen der Stadt für die Aufsichtsräte | 2016/0252 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen sowie Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2015 | 2016/0254 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Neufestsetzung der Gebühren und Entgelte für Leistungen der Feuerwehr Herne | 2016/0219 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
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| 14.04.2016 - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Abstimmungsergebnis:
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| 03.05.2016 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Herr Stadtrat Dr. Burbulla bittet, die unter Tarifziffer 5.2 und 5.3 die genannten Beträge (120 € statt 216 € und umgekehrt) in der Anlage 2 zu tauschen.
Herr Oberbürgermeister Dr. Dudda lässt über den geänderten Beschluss abstimmen: 1. Der Rat der Stadt Herne billigt die als Anlage 1 beigefügten Erläuterungen zu den Gebühren-/Entgeltfestsetzungen 2016/2017 für Leistungen der Feuerwehr Herne gemäß § 52 FSHG NRW. 2. Der Rat der Stadt Herne beschließt die als Anlage 2 beigefügte wie vor geänderte Gebührensatzung für Leistungen der Feuerwehr Herne. 3. Der Rat der Stadt Herne beschließt die als Anlage 3 beigefügte Entgeltordnung für freiwillige Leistungen der Feuerwehr Herne und für die Gestellung von Sicherheitswachen. 4. Der Rat der Stadt Herne beschließt die als Anlage 4 beigefügte Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau.
Abstimmungsergebnis:
Hinweis der Schriftführung:
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| Ö 10 | Ergänzung des derzeitigen Rettungsdienstbedarfsplans und Neufestsetzung der Rettungsdienstgebühren | 2016/0202 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Antrag: Arbeitskreis Einzelhandel | 2016/0198-1 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 1 | Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH: Trianel GmbH Transaktion | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 2 | Stadtwerke Herne AG (StwH): Trianel GmbH Transaktion | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 3 | Vorstandsangelegenheiten Herner Sparkasse | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 4 | Wanner-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE); Geschäftsführungsangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 5 | Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH (WFG); Geschäftsführungsangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 6 | Erwerb eines Grundstücks an der Grabenstraße | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 7 | Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 8 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||