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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen  

Bezeichnung: des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
Datum: Do, 14.04.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:48 Anlass: Sitzung
Raum: kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Bericht des Kämmerers über die aktuelle Haushaltssituation - mündlich -    
Ö 2  
Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH / Stadtwerke Herne AG: Trianel GmbH Transaktion
2016/0245  
Ö 3  
Herner Sparkasse – Organbesetzung: Verwaltungsrat
2016/0228  
Ö 4  
SEH Stadtentwässerung Herne GmbH & Co. KG: Gesellschaftsvertragsänderung und Aufsichtsratsbesetzung
Enthält Anlagen
2016/0241  
Ö 5  
TGG Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH (TGG): Jahresabschluss 2015
2016/0227  
Ö 6  
Veranstaltergemeinschaft Herne90acht e. V.: Mitgliederversammlung
2016/0242  
Ö 7  
Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH), Herner Bädergesellschaft mbH (HBG): Wahl von Vertretern/Vertreterinnen der Stadt für die Aufsichtsräte
2016/0252  
Ö 8  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen sowie Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2015
Enthält Anlagen
2016/0254  
Ö 9  
Neufestsetzung der Gebühren und Entgelte für Leistungen der Feuerwehr Herne
Enthält Anlagen
2016/0219  
Ö 10  
Ergänzung des derzeitigen Rettungsdienstbedarfsplans und Neufestsetzung der Rettungsdienstgebühren
Enthält Anlagen
2016/0202  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:
  • Beschlussvorschlag:
    Der Rat der Stadt billigt die der Sitzungsvorlage als Anlagen 1 und 2 beigefügten Ergänzungen zum derzeitigen Rettungsdienstbedarfsplan in den Punkten 4.2.4.3Technik, 4.2.4.4 Aufteilung und 4.2.4.5 Personal.
  • Der Rat der Stadt billigt die der Sitzungsvorlage als Anlage 3 beigefügte Gebührenbedarfsberechnung.
  • Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage 4 beigefügte 23. Änderungssatzung zur Satzung einschließlich Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Herne.

 

 

   
    14.04.2016 - Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen
    Ö 10 - beschlossen
   

Eine Nachfrage von Frau Buszewski nimmt die Vorsitzende zum Anlass, die Verwaltung zukünftig um Erläuterung bzw. sparsamere Verwendung von Abkürzungen in den Vorlagen zu bitten.

 

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Finanzen und Beteiligungen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:


Der Rat der Stadt billigt die der Sitzungsvorlage als Anlagen 1 und 2 beigefügten Ergänzungen zum derzeitigen Rettungsdienstbedarfsplan in den Punkten 4.2.4.3Technik, 4.2.4.4 Aufteilung und 4.2.4.5 Personal.

  • Der Rat der Stadt billigt die der Sitzungsvorlage als Anlage 3 beigefügte Gebührenbedarfsberechnung.
  • Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage 4 beigefügte 23. Änderungssatzung zur Satzung einschließlich Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Herne.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten/AL

dafür:

10

5

3

1

1

 

dagegen:

0

 

 

 

 

 

Enthaltung:

0

 

 

 

 

 

 

   
    19.04.2016 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 5 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden Beschluss zu fassen:

 

  • Der Rat der Stadt billigt die der Sitzungsvorlage als Anlagen 1 und 2 beigefügten Ergänzungen zum derzeitigen Rettungsdienstbedarfsplan in den Punkten 4.2.4.3Technik, 4.2.4.4 Aufteilung und 4.2.4.5 Personal.
  • Der Rat der Stadt billigt die der Sitzungsvorlage als Anlage 3 beigefügte Gebührenbedarfsberechnung.
  • Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage 4 beigefügte 23. Änderungssatzung zur Satzung einschließlich Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Herne.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

12

5

3

1

1

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 

Hinweis der Schriftführung:
Die im Beschluss genannten Anlagen sind dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

 

   
    27.04.2016 - Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren
    Ö 2 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren empfiehlt dem Rat der Stadt die folgende Beschlussfassung:

 

  • Der Rat der Stadt billigt die der Sitzungsvorlage als Anlagen 1 und 2 beigefügten Ergänzungen zum derzeitigen Rettungsdienstbedarfsplan in den Punkten 4.2.4.3Technik, 4.2.4.4 Aufteilung und 4.2.4.5 Personal.
  • Der Rat der Stadt billigt die der Sitzungsvorlage als Anlage 3 beigefügte Gebührenbedarfsberechnung.
  • Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage 4 beigefügte 23. Änderungssatzung zur Satzung einschließlich Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Herne.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

FDP

AfD

Linke

Piraten-AL

dafür:

19

9

5

2

1

-

1

1

dagegen:

-

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

-

 

   
    03.05.2016 - Rat der Stadt
    Ö 11 - beschlossen
   

Beschluss:

  • Der Rat der Stadt billigt die der Sitzungsvorlage als Anlagen 1 und 2 beigefügten Ergänzungen zum derzeitigen Rettungsdienstbedarfsplan in den Punkten 4.2.4.3 Technik, 4.2.4.4 Aufteilung und 4.2.4.5 Personal.
  • Der Rat der Stadt billigt die der Sitzungsvorlage als Anlage 3 beigefügte Gebührenbedarfsberechnung.
  • Der Rat der Stadt beschließt die als Anlage 4 beigefügte 23. Änderungssatzung zur Satzung einschließlich Gebührensatzung für die Inanspruchnahme des Rettungsdienstes der Stadt Herne.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

AfD

FDP

Blech

OB

dafür:

57

24

14

6

4

3

2

2

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

0

0

0

 

 

Hinweis der Schriftführung:
Die im Beschluss genannten Anlagen sind dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

 

Ö 11  
Antrag: Arbeitskreis Einzelhandel
2016/0198-1  
Ö 12  
Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 13  
Anfragen der Stadtverordneten    
N 1     Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH: Trianel GmbH Transaktion      
N 2     Stadtwerke Herne AG (StwH): Trianel GmbH Transaktion      
N 3     Vorstandsangelegenheiten Herner Sparkasse      
N 4     Wanner-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE); Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 5     Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH (WFG); Geschäftsführungsangelegenheiten      
N 6     Erwerb eines Grundstücks an der Grabenstraße      
N 7     Mitteilungen der Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 8     Anfragen der Stadtverordneten