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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Reorganisation der Immobilienfunktion der Stadt Herne | 2016/0486 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt, das Gebäudemanagement Herne (GMH) als derzeit organisatorisch und wirtschaftlich eigenständige kommunale Einrichtung ohne eigene Rechtspersönlichkeit (eigenbetriebsähnliche Einrichtung) zum Ablauf des 31.12.2017 24:00 Uhr aufzulösen.
Die dem GMH zugeordneten Aufgaben werden mit Beginn des 01.01.2018 an durch die Stadt Herne innerhalb des Dezernats II in einem neu zu bildenden Fachbereich 26 „Gebäudemanagement“ wahrgenommen.
Als Folge der Auflösung des GMH ist auch der Betriebsausschuss des Gebäudemanagements Herne aufzulösen. An seine Stelle tritt ein neu zu gründender Immobilienausschuss.
Die Verwaltung wird beauftragt, die organisatorisch, personalwirtschaftlich und finanztechnisch erforderlichen Maßnahmen einzuleiten und umzusetzen.
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28.06.2016 - Haupt- und Personalausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 1 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt, das Gebäudemanagement Herne (GMH) als derzeit organisatorisch und wirtschaftlich eigenständige kommunale Einrichtung ohne eigene Rechtspersönlichkeit (eigenbetriebsähnliche Einrichtung) zum Ablauf des 31.12.2017, 24:00, Uhr aufzulösen.
Die dem GMH zugeordneten Aufgaben werden mit Beginn des 01.01.2018 an durch die Stadt Herne innerhalb des Dezernats II in einem neu zu bildenden Fachbereich 26 „Gebäudemanagement“ wahrgenommen.
Als Folge der Auflösung des GMH ist auch der Betriebsausschuss des Gebäudemanagements Herne aufzulösen. An seine Stelle tritt ein neu zu gründender Immobilienausschuss.
Die Verwaltung wird beauftragt, die organisatorisch, personalwirtschaftlich und finanztechnisch erforderlichen Maßnahmen einzuleiten und umzusetzen.
Abstimmungsergebnis:
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05.07.2016 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Herr Oberbürgermeister Dr. Dudda weist darauf hin, dass er - wie bereits im Haupt- und Personalausschuss erläutert - jetzt die Besetzung der Fachbereichsleitung vorbereiten und umsetzen wird. Der Rat würde dann anschließend die Bestellung der Betriebsleitung GMH für den Zeitraum bis zum 31.12.2017 beschließen.
Beschluss:
Der Rat der Stadt beschließt, das Gebäudemanagement Herne (GMH) als derzeit organisatorisch und wirtschaftlich eigenständige kommunale Einrichtung ohne eigene Rechtspersönlichkeit (eigenbetriebsähnliche Einrichtung) zum Ablauf des 31.12.2017 24:00 Uhr aufzulösen.
Die dem GMH zugeordneten Aufgaben werden mit Beginn des 01.01.2018 an durch die Stadt Herne innerhalb des Dezernats II in einem neu zu bildenden Fachbereich 26 „Gebäudemanagement“ wahrgenommen.
Als Folge der Auflösung des GMH ist auch der Betriebsausschuss des Gebäudemanagements Herne aufzulösen. An seine Stelle tritt ein neu zu gründender Immobilienausschuss.
Die Verwaltung wird beauftragt, die organisatorisch, personalwirtschaftlich und finanztechnisch erforderlichen Maßnahmen einzuleiten und umzusetzen.
Abstimmungsergebnis:
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Ö 2 | Sachstand zum betrieblichen Gesundheitsmanagement - mündlicher Bericht - | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Abschluss einer Städtepartnerschaft mit Besiktas Istanbul in der Türkei | 2016/0473 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Schulorganisatorische Maßnahmen an den Förderschulen • Paul-Klee-Schule (Städtische Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen) – Stadtbezirk Sodingen • Erich-Kästner-Schule (Städtische Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Sprache) – Stadtbezirk Sodingen | 2016/0367 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Projekt Kinderbetreuung in besonderen Fällen für Kinder aus Flüchtlingsfamilien und vergleichbaren Lebenslagen „Kita im Koffer“ vom 01.07.2016 – 31.12.2016. | 2016/0476 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Bereitstellung überplanmäßiger Mittel bei dem Projekt "Umbau Königin-Luisen-Schule" | 2016/0509 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Herne - Ordnungsbehördliche Straßenverordnung - OBV - vom 21.12.2005 | 2016/0466 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Gestaltungssatzung Siedlung Teutoburgia in Herne Stadtbezirk Sodingen Satzungsbeschluss gemäß § 86 Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (BauO NRW) | 2016/0348 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Bebauungsplan Nr. 232 - Roonstraße -, Stadtbezirk Herne-Mitte 1. Neufassung des Aufstellungsbeschlusses 2. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 190 - Roonstraße-Nord - 3. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 173 - Dornstraße / Eschstraße - 4. Beschluss der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB | 2016/0374 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Bebauungsplan Nr. 241 "Siedlung Teutoburgia", Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) | 2016/0352 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Bebauungsplan Nr. 248, Meesmannstraße/Südstraße, Stadtbezirk Herne-Mitte Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) | 2016/0373 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für das Änderungsverfahren 23 HER Dienstleistungspark Schloss Strünkede in Herne | 2016/0365 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Beschluss des "Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Baukau" Stadtbezirk Herne-Mitte | 2016/0370 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Rahmenvertrag über die Einleitung in genossenschaftliche Anlagen zwischen der Emschergenossenschaft, der Stadtentwässerung Herne AÖR - SEH - und der Stadt Herne | 2016/0314 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Ersatzbeschaffung von 2 Löschfahrzeugen HLF 20 | 2016/0482 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 16 | Ersatzbeschaffung von 4 Löschfahrzeugen LF 10 | 2016/0483 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 17 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 18 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 1 | Anmietung von Kopiergeräten für die Dienststellen der Stadt Herne und für die Herner Schulen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 2 | Straßenbahn Herne - Castrop-Rauxel GmbH (HCR), Geschäftsführungsangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 3 | Vergabeverfahren Jürgens Hof Stadtbezirk Sodingen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 4 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 5 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||