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Beschlussvorschlag:
 

Der Rat der Stadt beschließt, eine Städtepartnerschaft mit dem Stadtteil Beşiktaş in Istanbul/Türkei einzugehen und bevollmächtigt Herrn Oberbürgermeister Dr. Dudda, die in der Anlage beigefügte Partnerschaftsvereinbarung zu unterzeichnen.

Sachverhalt:
 

Städtepartnerschaften mit türkischen Städten sind im Ruhrgebiet von Oberhausen bis Dortmund der Normalfall.

Es gibt schon des längeren Hinweise auf den Wunsch nach einer Städtepartnerschaft mit einer Stadt in der Türkei seitens der türkischen Mitbürgerinnen und Mitbürger in Herne. Das ist auch vor dem Hintergrund der Gesellschaftsstruktur in Herne nachvollziehbar. Denn es gibt 18.075 Mitbürgerinnen und Mitbürger türkischer Abstammung, hiervon sind 3.971 in der Altersgruppe von 6 bis 18 Jahren. Dieses Ansinnens hat sich zunächst der Integrationsrat der Stadt Herne angenommen.

Im Januar 2016 war schließlich der Bürgermeister des Stadtteiles Beşiktaş in Istanbul/Türkei in Herne zu Gast, worauf sich ein Gegenbesuch einer Herner Delegation im Mai d.J. anschloss.

Beşiktaş ist ein Landkreis der türkischen Provinz Istanbul und gleichzeitig ein Stadtteil auf der europäischen Seite von Istanbul, direkt am Bosporus. Er hat rd. 190.000 Einwohner und gliedert sich in 23 Stadtviertel. Im Stadtrat von Beşiktaş gibt es 31 Stadtverordnete. Davon gehören 29 der CHP und 2 der AKP an. Beşiktaş unterhält schon eine Reihe von Städtepartnerschaften, in Deutschland etwa mit Erlangen.

Die Region Istanbul erzeugt etwa 30 % des gesamten BIP der Türkei, die Arbeitslosigkeit liegt bei ca. 10 %.

Beşiktaş ist ein moderner, westlich geprägter Wirtschaftsstandort mit vielen nationalen wie internationalen Unternehmen – darunter auch Siemens. Es ist die wichtigste Universitätsstadt mit 8 Universitäten. Darüber hinaus verfügt Beşiktaş über private und staatliche Kindergärten,  Grundschulen, Mittelschulen und Gymnasium und 2 private internationale Schulen. In der kommunalen Verwaltung arbeiten 2.050 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.

Beşiktaş bildet daher eine Plattform für vielfältige Kontaktebenen. U. a. ist Istanbul eine wesentliche Drehscheibe der internationalen Logistikwirtschaft.

In der Sitzung des Ältestenrates am 26. Januar 2016 hat Herr Oberbürgermeister Dr. Dudda die Mitglieder darüber informiert, dass während des o.g. Besuches der Delegation aus Istanbul das Angebot einer Städtepartnerschaft an die Stadt Herne herangetragen wurde. Er bat die Fraktionen, das Angebot zu überprüfen und die Angelegenheit intern zu beraten.

Bei dem Gegenbesuch in Istanbul konnten Mitglieder des Rates der Stadt einen positiven Eindruck von Beşiktaş erhalten. Darüber hinaus hat die örtliche Presse mehrfach über das Angebot aus Istanbul berichtet. Interessierte Bürgerinnen und Bürger Hernes werden in einer Bürgerversammlung am 27. Juni 2016 weitergehend informiert und in den Meinungsprozess mit einbezogen.

Neben dem Wunsch der türkischen Mitbürgerinnen und Mitbürger in Herne haben insbesondere auch Herner und regionale Unternehmen sowie umliegende Hochschulen und Universitäten signalisiert, dass sie den Abschluss einer Städtepartnerschaft begrüßen würden, um  wirtschaftliche Kontakte nach Beşiktaş und in die Türkei aufbauen zu können bzw. bestehende Kontakte zu vertiefen. Darüber hinaus haben bereits auch Schulen, wie z.B. das Mulvany-Berufskolleg, die Gesamtschule Sodingen und die Hiberniaschule, ihr Interesse an Kontakten zu Schulen in Istanbul signalisiert.

Ziel der Städtepartnerschaft könnte somit zunächst ein Austausch in den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft, Kultur, Schule und Sport sein. Auch an den Aufbau eines Freundeskreises ist gedacht. Im Mittelpunkt steht jeweils das Kennenlernen von Menschen und Kulturen im Sinne einer friedlichen Völkerverständigung.

Der Oberbürgermeister

Dr. Frank Dudda

Anlage:

Partnerschaftsvereinbarung