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Beschluss Abstimmungsergebnis |
Beschluss:
Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt, das Gebäudemanagement Herne (GMH) als derzeit organisatorisch und wirtschaftlich eigenständige kommunale Einrichtung ohne eigene Rechtspersönlichkeit (eigenbetriebsähnliche Einrichtung) zum Ablauf des 31.12.2017, 24:00, Uhr aufzulösen.
Die dem GMH zugeordneten Aufgaben werden mit Beginn des 01.01.2018 an durch die Stadt Herne innerhalb des Dezernats II in einem neu zu bildenden Fachbereich 26 „Gebäudemanagement“ wahrgenommen.
Als Folge der Auflösung des GMH ist auch der Betriebsausschuss des Gebäudemanagements Herne aufzulösen. An seine Stelle tritt ein neu zu gründender Immobilienausschuss.
Die Verwaltung wird beauftragt, die organisatorisch, personalwirtschaftlich und finanztechnisch erforderlichen Maßnahmen einzuleiten und umzusetzen.
Abstimmungsergebnis:
| gesamt | SPD | CDU | Grüne | DieLinke | Piraten-AL | OB |
dafür: | 11 | 5 | 3 | 1 | - | 1 | 1 |
dagegen: | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 | 0 |
Enthaltung: | 1 | 0 | 0 | 0 | 1 | 0 | 0 |