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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Haupt- und Personalausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Reorganisation der Immobilienfunktion der Stadt Herne | 2016/0486 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Sachstand zum betrieblichen Gesundheitsmanagement - mündlicher Bericht - | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Abschluss einer Städtepartnerschaft mit Besiktas Istanbul in der Türkei | 2016/0473 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Schulorganisatorische Maßnahmen an den Förderschulen • Paul-Klee-Schule (Städtische Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen) – Stadtbezirk Sodingen • Erich-Kästner-Schule (Städtische Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Sprache) – Stadtbezirk Sodingen | 2016/0367 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Projekt Kinderbetreuung in besonderen Fällen für Kinder aus Flüchtlingsfamilien und vergleichbaren Lebenslagen „Kita im Koffer“ vom 01.07.2016 – 31.12.2016. | 2016/0476 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Bereitstellung überplanmäßiger Mittel bei dem Projekt "Umbau Königin-Luisen-Schule" | 2016/0509 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Herne - Ordnungsbehördliche Straßenverordnung - OBV - vom 21.12.2005 | 2016/0466 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Gestaltungssatzung Siedlung Teutoburgia in Herne Stadtbezirk Sodingen Satzungsbeschluss gemäß § 86 Bauordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (BauO NRW) | 2016/0348 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Bebauungsplan Nr. 232 - Roonstraße -, Stadtbezirk Herne-Mitte 1. Neufassung des Aufstellungsbeschlusses 2. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 190 - Roonstraße-Nord - 3. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 173 - Dornstraße / Eschstraße - 4. Beschluss der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB | 2016/0374 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Bebauungsplan Nr. 241 "Siedlung Teutoburgia", Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) | 2016/0352 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt
1. Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt. 2. Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 02.05.2016 wird zugestimmt. 3. Der Bebauungsplan Nr. 241 „Siedlung Teutoburgia“ vom 02.05.2016 mit den in violetter Farbe eingetragenen Änderungen wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen. |
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| 19.05.2016 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt
1. Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt. 2. Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 02.05.2016 wird zugestimmt. 3. Der Bebauungsplan Nr. 241 „Siedlung Teutoburgia“ vom 02.05.2016 mit den in violetter Farbe eingetragenen Änderungen wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
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| 01.06.2016 - Ausschuss für Umweltschutz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt
1. Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt. 2. Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 02.05.2016 wird zugestimmt. 3. Der Bebauungsplan Nr. 241 „Siedlung Teutoburgia“ vom 02.05.2016 mit den in violetter Farbe eingetragenen Änderungen wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
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| 08.06.2016 - Bezirksvertretung Sodingen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Herr Weberink erklärt sich bei dem Tagesordnungspunkt 5 für befangen und nimmt nicht an der Beratung und Abstimmung teil.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt
1. Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt. 2. Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 02.05.2016 wird zugestimmt. 3. Der Bebauungsplan Nr. 241 „Siedlung Teutoburgia“ vom 02.05.2016 mit den in violetter Farbe eingetragenen Änderungen wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
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| 28.06.2016 - Haupt- und Personalausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt
1. Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt. 2. Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 02.05.2016 wird zugestimmt. 3. Der Bebauungsplan Nr. 241 „Siedlung Teutoburgia“ vom 02.05.2016 mit den in violetter Farbe eingetragenen Änderungen wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
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| 05.07.2016 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Rat der Stadt nimmt zur Kenntnis, dass alle Anlagen dieser Beschlussvorlage vollständig zur Verfügung stehen und beschließt
1. Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt. 2. Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 02.05.2016 wird zugestimmt. 3. Der Bebauungsplan Nr. 241 „Siedlung Teutoburgia“ vom 02.05.2016 mit den in violetter Farbe eingetragenen Änderungen wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 11 | Bebauungsplan Nr. 248, Meesmannstraße/Südstraße, Stadtbezirk Herne-Mitte Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes gemäß § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) | 2016/0373 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für das Änderungsverfahren 23 HER Dienstleistungspark Schloss Strünkede in Herne | 2016/0365 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Beschluss des "Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Baukau" Stadtbezirk Herne-Mitte | 2016/0370 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Rahmenvertrag über die Einleitung in genossenschaftliche Anlagen zwischen der Emschergenossenschaft, der Stadtentwässerung Herne AÖR - SEH - und der Stadt Herne | 2016/0314 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Ersatzbeschaffung von 2 Löschfahrzeugen HLF 20 | 2016/0482 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Ersatzbeschaffung von 4 Löschfahrzeugen LF 10 | 2016/0483 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 1 | Anmietung von Kopiergeräten für die Dienststellen der Stadt Herne und für die Herner Schulen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 2 | Straßenbahn Herne - Castrop-Rauxel GmbH (HCR), Geschäftsführungsangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 3 | Vergabeverfahren Jürgens Hof Stadtbezirk Sodingen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 4 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 5 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||