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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Rates der Stadt
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Herner Sparkasse: Jahresabschluss 2009 | 2010/0408 | |||||||||
| Ö 2 | Stadtwerke Herne AG Satzungsänderung | 2010/0417 | |||||||||
| Ö 3 | Emschergenossenschaft: Organbesetzung | 2010/0418 | |||||||||
| Ö 4 | Stadtwerke Herne AG Entsendung von Vertretern in die Gesellschafterversammlung der Biogas Pool 1 für Stadtwerke GmbH & Co. KG und der Biogas Pool 1 für Stadtwerke Verwaltungs-GmbH | 2010/0419 | |||||||||
| Ö 5 | Veranstaltergemeinschaft Herne 90 acht e. V. Mitgliederversammlung | 2010/0420 | |||||||||
| Ö 6 | Bochum-Gelsenkirchener Straßenbahnen Aktiengesellschaft (BOGESTRA) Jahresabschluss 2009 Wahl eines Aussichtsratsmitglieds Satzungsänderung | 2010/0435 | |||||||||
| Ö 7 | 1. Änderung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen - Energieversorgung | 2010/0332 | |||||||||
| Ö 8 | Schulentwicklungsplan 2008 - 2014 - Teilplan Förderschulen - | 2010/0136 | |||||||||
| Ö 9 | Bebauungsplan Holthausen-Ost, Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) | 2010/0325 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt beschließt:
1. Dem Abwägungsergebnis (Stellungnahmen der Verwaltung zu den im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen, siehe Anlage 4) wird zugestimmt. 2. Der Begründung vom 21.10.2009 (Anlage 2) zum Satzungsentwurf (Anlage 5) wird zugestimmt. 3. Die Aufhebung des Bebauungsplan Holthausen-Ost in der Fassung vom 21.10.2009 mit Begründung wird gemäß §10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit §7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.
Der Geltungsbereich ist in der zum Beschluss gehörenden Anlage 1 dargestellt.
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| 02.06.2010 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||
| Ö 5 - beschlossen | |||||||||||
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Herr Syberg von der SPD-Fraktion weist darauf hin, dass ein falscher Übersichtsplan der Vorlage beigefügt wurde. Lediglich im Internet wäre der richtige Plan verfügbar. Die Verwaltung wird ein Austausch im Rahmen des weiteren Gremienweges vornehmen. Beschluss: Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt: 1.
Dem Abwägungsergebnis (Stellungnahmen der Verwaltung zu den
im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der öffentlichen
Auslegung des Bebauungsplanentwurfes und der Beteiligung der Behörden und
sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen, siehe
Anlage 4) wird zugestimmt. 2.
Der Begründung vom 21.10.2009 (Anlage 2) zum Satzungsentwurf
(Anlage 5) wird zugestimmt. 3.
Die Aufhebung des Bebauungsplan Holthausen-Ost in der Fassung
vom 21.10.2009 mit Begründung wird gemäß §10 Baugesetzbuch (BauGB) in
Verbindung mit §7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
als Satzung beschlossen. Der Geltungsbereich ist in der zum
Beschluss gehörenden Anlage 1 dargestellt. Abstimmungsergebnis: einstimmig
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| 09.06.2010 - Ausschuss für Umweltschutz | |||||||||||
| Ö 5 - beschlossen | |||||||||||
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Beschluss:
Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt:
1. Dem Abwägungsergebnis (Stellungnahmen der Verwaltung zu den im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen, siehe Anlage 4) wird zugestimmt. 2. Der Begründung vom 21.10.2009 (Anlage 2) zum Satzungsentwurf (Anlage 5) wird zugestimmt. 3. Die Aufhebung des Bebauungsplan Holthausen-Ost in der Fassung vom 21.10.2009 mit Begründung wird gemäß §10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit §7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.
Der Geltungsbereich ist in der zum Beschluss gehörenden Anlage 1 dargestellt.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Hinweis der Protokollführung: Die Anlagen sind dem Original der Niederschrift beigefügt.
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| 23.06.2010 - Bezirksvertretung Sodingen | |||||||||||
| Ö 6 - beschlossen | |||||||||||
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Beschluss:
Die Bezirksvertretung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt:
1. Dem Abwägungsergebnis (Stellungnahmen der Verwaltung zu den im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen, siehe Anlage 4) wird zugestimmt. 2. Der Begründung vom 21.10.2009 (Anlage 2) zum Satzungsentwurf (Anlage 5) wird zugestimmt. 3. Die Aufhebung des Bebauungsplan Holthausen-Ost in der Fassung vom 21.10.2009 mit Begründung wird gemäß §10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit §7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.
Der Geltungsbereich ist in der zum Beschluss gehörenden Anlage 1 dargestellt.
Abstimmungsergebnis:
Anmerkung des Schriftführers: Das Abwägungsergebnis (Anlage 4), die Begründung vom 21.10.2009 sowie die zum Beschluss gehörende Anlage 1 sind dem Original der Niederschrift beigefügt.
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| 29.06.2010 - Haupt- und Finanzausschuss | |||||||||||
| Ö 15 - beschlossen | |||||||||||
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Beschluss:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt:
1. Dem Abwägungsergebnis (Stellungnahmen der Verwaltung zu den im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen, siehe Anlage 4) wird zugestimmt. 2. Der Begründung vom 21.10.2009 (Anlage 2) zum Satzungsentwurf (Anlage 5) wird zugestimmt. 3. Die Aufhebung des Bebauungsplan Holthausen-Ost in der Fassung vom 21.10.2009 mit Begründung wird gemäß §10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit §7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.
Der Geltungsbereich ist in der zum Beschluss gehörenden Anlage 1 dargestellt.
Abstimmungsergebnis:
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| 06.07.2010 - Rat der Stadt | |||||||||||
| Ö 9 - beschlossen | |||||||||||
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Beschluss:
Der Rat der Stadt beschließt: 1. Dem Abwägungsergebnis (Stellungnahmen der Verwaltung zu den im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit, der öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanentwurfes und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen, siehe Anlage 4) wird zugestimmt. 2. Der Begründung vom 21.10.2009 (Anlage 2) zum Satzungsentwurf (Anlage 5) wird zugestimmt. 3. Die Aufhebung des Bebauungsplan Holthausen-Ost in der Fassung vom 21.10.2009 mit Begründung wird gemäß §10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.
Der Geltungsbereich ist in der zum Beschluss gehörenden Anlage 1 dargestellt.
Alle Anlagen stehen den Stadtverordneten bei der Beschlussfassung zur Verfügung.
Abstimmungsergebnis:
Hinweis der Protokollführung: Die genannten Anlagen sind dem Original der Niederschrift beigefügt.
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| Ö 10 | Bebauungsplan Nr. 1 Katharinastraße, 2. Änderung Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) | 2010/0348 | |||||||||
| Ö 11 | Abwägungsbeschluss und Satzungsbeschluss gemäß § 16 Abs. 2 Landschaftsgesetz NW zur Änderung Nr. 20 des Landschaftsplanes für den Bereich "Naturschutzgebiet Langeloh / In der Hemke" - Stadtbezirk Sodingen | 2010/0298 | |||||||||
| Ö 12 | Vertragsverlängerung Verbraucherberatung Herne | 2010/0321 | |||||||||
| Ö 13 | Transparenz der Aufsichtsräte in den städtischen Eigenbetrieben und den Beteiligungsgesellschaften - Antrag DIE LINKE.Ratsgruppe Herne/Wanne-Eickel vom 15.06.2010 - | 2010/0458 | |||||||||
| Ö 14 | Aussetzen des Verfahrens zur Konzeptentwicklung der Umlegung des Tierparks Eickel - Antrag DIE LINKE.Ratsgruppe Herne/Wanne-Eickel vom 25.06.2010 - | 2010/0457 | |||||||||
| Ö 15 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||
| Ö 16 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||
| N 1 | Auftrag über die Zustellung der städtischen Briefe und sonstigen Postsendungen | ||||||||||
| N 2 | Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH (EWMR) Verkauf und Abtretung der Anteile der EWMR an der nmr Netz Mittleres Ruhrgebiet GmbH | ||||||||||
| N 3 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||
| N 4 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||