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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung  

Bezeichnung: des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
Datum: Di, 28.02.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:10 - 18:20 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Enthält Anlagen
 Empfehlungen des Kommunalen Entwicklungsbeirates (KEB) zum Gelände General Blumenthal
Enthält Anlagen
 2023/0145  
Ö 2  
Enthält Anlagen
 Wohnraumförderbestimmungen für das Förderjahr 2023
2023/0169  
Ö 3  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Aufstellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 55 BO: Dietrich-Benking-Straße Ost in Bochum
Enthält Anlagen
 2023/0163  
Ö 4  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 46 E: Bottroper Straße / Hilgerstraße(Thurmfeld) in Essen
Enthält Anlagen
 2023/0164  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
 

  1. Der Rat der Stadt Herne nimmt die Ergebnisse aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der öffentlichen Stellen, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (Anregungen und diesbezügliche Stellungnahmen der Verwaltung) zur Kenntnis.
  2. Der Rat der Stadt Herne beschließt, das Plangebiet der Änderung 46 E neu abzugrenzen. Dabei wird im Nordosten die Fläche zwischen Hilgerstraße, Bersonstraße und Segerothpark in den Änderungsbereich einbezogen.
  3. Der Rat der Stadt Herne beschließt die öffentliche Auslegung und Beteiligung der öffentlichen Stellen, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange auf Grundlage des vorliegenden Planentwurfs für das Änderungsverfahren zum RFNP  46 E: Bottroper Straße / Hilgerstraße (Thurmfeld)

           

   
    28.02.2023 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 4 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
 

  1. Der Rat der Stadt Herne nimmt die Ergebnisse aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der öffentlichen Stellen, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (Anregungen und diesbezügliche Stellungnahmen der Verwaltung) zur Kenntnis.
  2. Der Rat der Stadt Herne beschließt, das Plangebiet der Änderung 46 E neu abzugrenzen. Dabei wird im Nordosten die Fläche zwischen Hilgerstraße, Bersonstraße und Segerothpark in den Änderungsbereich einbezogen.
  3. Der Rat der Stadt Herne beschließt die öffentliche Auslegung und Beteiligung der öffentlichen Stellen, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange auf Grundlage des vorliegenden Planentwurfs für das Änderungsverfahren zum RFNP  46 E: Bottroper Straße / Hilgerstraße (Thurmfeld)

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

FDP

WfH

dafür:

20

10

4

3

-

1

1

1

dagegen:

1

-

-

-

1

-

-

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

-

 
   
    18.04.2023 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 7 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

  1. Der Rat der Stadt Herne nimmt die Ergebnisse aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der öffentlichen Stellen, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (Anregungen und diesbezügliche Stellungnahmen der Verwaltung) zur Kenntnis.
  2. Der Rat der Stadt Herne beschließt, das Plangebiet der Änderung 46 E neu abzugrenzen. Dabei wird im Nordosten die Fläche zwischen Hilgerstraße, Bersonstraße und Segerothpark in den Änderungsbereich einbezogen.
  3. Der Rat der Stadt Herne beschließt die öffentliche Auslegung und Beteiligung der öffentlichen Stellen, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange auf Grundlage des vorliegenden Planentwurfs für das Änderungsverfahren zum RFNP  46 E: Bottroper Straße / Hilgerstraße (Thurmfeld)

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

OB

dafür:

12

5

2

2

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 
   
    25.04.2023 - Rat der Stadt
    Ö 7 - beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Der Rat der Stadt Herne nimmt die Ergebnisse aus der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der öffentlichen Stellen, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (Anregungen und diesbezügliche Stellungnahmen der Verwaltung) zur Kenntnis.

 

  1. Der Rat der Stadt Herne beschließt, das Plangebiet der Änderung 46 E neu abzugrenzen. Dabei wird im Nordosten die Fläche zwischen Hilgerstraße, Bersonstraße und Segerothpark in den Änderungsbereich einbezogen.

 

  1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die öffentliche Auslegung und Beteiligung der öffentlichen Stellen, Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange auf Grundlage des vorliegenden Planentwurfs für das Änderungsverfahren zum RFNP  46 E: Bottroper Straße / Hilgerstraße (Thurmfeld)

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

FDP

WfH

Piraten

UB

OB

dafür:

54

24

12

8

-

3

2

2

1

1

1

dagegen:

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

3

-

-

-

3

-

-

-

-

-

-

 
Ö 5  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für das Änderungsverfahren 53 GE: Gewerbepark Schalke-Nord in Gelsenkirchen
Enthält Anlagen
 2023/0166  
Ö 6  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Abwägungsbeschluss über die Anregungen und Stellungnahmen aus der frühzeitigen und förmlichen Beteiligung sowie Feststellungsbeschluss für das Änderungsverfahren 48 MH (Sport- und Freizeitanlagen Uhlenhorstweg) in Mülheim an der Ruhr
Enthält Anlagen
 2023/0168  
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 273 - Kita Barbarastraße - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
 2023/0173  
Ö 8  
Bebauungsplan Nr. 243 - Gelsenkircher Straße / Zechenweg - Beschluss zur öffentlichen Auslegung
Enthält Anlagen
 2023/0174  
Ö 9  
Vorschlag: Sachstandsbericht Shamrockpark
Enthält Anlagen
 2023/0201  
Ö 10  
Vorschlag: Sachstandsbericht "Entwicklung Masterplan Wasserlagen"
Enthält Anlagen
 2023/0203  
Ö 11  
Antrag: Berichtspflicht vor Baugenehmigungen oder Bauvorbescheiden in oder am Rande von Landschaftsschutzgebieten und Naturschutzgebieten
Enthält Anlagen
 2023/0150  
Ö 12  
Neuaufstellung des Landschaftsplanes der Stadt Herne
2023/0146  
Ö 13  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 13.1  
Anfrage: Beteiligung am Denkmalschutz-Sonderprogramm des Bundes
Enthält Anlagen
 2023/0188  
Ö 13.2  
Anfrage: Lärmschutzwand der Deutschen Bahn an der Buschkampstraße / An der Ziegelei
Enthält Anlagen
 2023/0200  
Ö 13.3  
Anfrage: Wärmewende vorantreiben (Prima.Klima.Ruhrmetropole)
Enthält Anlagen
 2023/0202  
Ö 14  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
N 1     Anfragen der Ausschussmitglieder      
N 2     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung      
             
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