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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 07.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:27 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Fragestunde für Einwohner*innen    
Ö 1.1  
Fragestunde für Einwohner/-innen: Frage 1 zum Bebauungsplan 257 - Reichsstraße
Enthält Anlagen
2023/0221  
Ö 1.2  
Fragestunde für Einwohner/-innen: Frage 2 zum Bebauungsplan 257 - Reichsstraße
Enthält Anlagen
2023/0222  
Ö 1.3  
Fragestunde für Einwohner/-innen: Frage 3 zum Bebauungsplan 257 - Reichsstraße
Enthält Anlagen
2023/0223  
Ö 1.4  
Fragestunde für Einwohner/-innen: Frage 4 zum Bebauungsplan 257 - Reichsstraße
Enthält Anlagen
2023/0224  
Ö 2  
Wahl einer/eines Beigeordneten
2023/0183  
Ö 3  
Bildung von Ermächtigungsübertragungen aus dem Jahr 2022; Freigabe zur weiteren Bewirtschaftung durch die Verwaltung
Enthält Anlagen
2023/0232  
Ö 4  
Antrag: Jahresbilanz Südosteuropa
Enthält Anlagen
2023/0213  
Ö 5  
Antrag: Stadtweite Kampagne zur Organspende
Enthält Anlagen
2023/0231  
Ö 6  
Antrag: Baustopp an der Bergstraße
Enthält Anlagen
2023/0237  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Baugenehmigung für das im Bau befindliche Wohnge ude neben der Robert-Brauner-Schule an der Bergstraße 63c bis zu endgültigen gericht-lichen Klärung zu entziehen.

 

   
    07.03.2023 - Rat der Stadt
    Ö 6 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt lehnt mit  57 gegen 3 Stimmen ab, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die Baugenehmigung für das im Bau befindliche Wohnge bäude neben der Robert-Brauner-Schule an der Bergstraße 63c bis zur endgültigen gericht-lichen Klärung zu entziehen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

FDP

WfH

Piraten

UB

OB

dafür:

3

-

-

-

3

-

-

-

-

-

-

dagegen:

57

27

11

10

-

3

2

1

1

1

1

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 7     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 7.1  
Anfrage: Betriebliches Gesundheitssmanagement bei der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2023/0229  
Ö 7.2  
Anfrage: Umfrage Digitalstrategie
Enthält Anlagen
2023/0228  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
Anfrage: Energiekosten in städtischen Einrichtungen
Enthält Anlagen
2023/0234  
Ö 7.4  
Anfrage: Ablehnungen und Rücknahmen von Einbürgerungen
Enthält Anlagen
2023/0212  
Ö 7.5  
Anfrage: Inventarisierung in Herner Museen
Enthält Anlagen
2023/0235  
Ö 7.6  
Anfrage: Hilfsfrist bei der Herner Feuerwehr / Rettungsdienst
Enthält Anlagen
2023/0230  
Ö 8  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
N 1     Anfragen der Stadtverordneten      
N 2     Mitteilungen des Oberbürgermeisters