Sachverhalt:
 

Die Stabsstelle Digitalisierung führte vom 29.112022 bis zum 31.01.2023 auf der Internetseite beteiligung.nrw.de eine ausführliche Onlineumfrage zur Digitalisierung unserer Stadt durch. Bürgerinnen und Bürger konnten dabei Ideen einbringen und Themen priorisieren. Außerdem wurde die Umfrage ausführlich erläutert. Stand 21.02.2023 wurde die Umfrage mit insgesamt 18 Menschen abgeschlossen.

In diesem Zusammenhang bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:

1.

Wie bewertet die Verwaltung die Umfrage hinsichtlich der Anzahl der Teilnehmer?

2.

Welche Maßnahmen wurden seitens der Verwaltung eingeleitet um die Anzahl der Teilnehmer zu erhöhen?

3.

Wann werden die Ergebnisse der Umfrage ausgewertet und vorgestellt?

4.

Auf der Internetseite Herne.de findet man unter dem Punkt „Rathaus“ den Unterpunkt „Bürgerbeteiligung“. Warum werden dort keine Umfragen oder Themen, wo sich Bürgerinnen und Bürger beteiligen können eingestellt? Dies würde ja anhand des Unterpunktes Sinn ergeben.

Antwort:

1. Wie bewertet die Verwaltung die Umfrage hinsichtlich der Anzahl der Teilnehmer?

Die Feedbacks gingen digital über das Beteiligungsportal NRW oder auch analog im Zuge der Stadtkonferenzen ein. Die Beteiligungsmöglichkeiten zur Digitalstrategie wurden nunmehr für ca. 3 Monate eingeräumt. Dies entspricht einem üblichen Zeitraum im Vergleich zu anderen Städten.

Die Verwaltung bewertet die Antworten zu spezifischen Fachthemen wie Mobilität, Energie und Umwelt, Infrastruktur sowie Gesellschaft als qualitativ hochwertig und hat diese Feedbacks in die Digitalstrategie 2030+ mit integriert. Somit kann man mit den Ergebnissen aus den Beteiligungsverfahren sehr zufrieden sein.

2. Welche Maßnahmen wurden seitens der Verwaltung eingeleitet, um die Anzahl der Teilnehmer zu erhöhen?

Das Kommunikationskonzept der Bürgerbeteiligung der Digitalstrategie sah vor, dass die Digitalstrategie nicht nur im Beteiligungsportal NRW veröffentlicht wurde, sondern auch über die Kanäle der Stadt Herne verbreitet wurde. Zahlreiche Werbemaßnahmen zu den Konferenzen und der generellen Beteiligung sind erfolgt, bspw. in den lokalen Medien, auf Social Media, über Push-Dienste der Herne-App sowie ÖPNV Werbung.

3. Wann werden die Ergebnisse der Umfrage ausgewertet und vorgestellt?

Die Ergebnisse wurden und werden laufend in die Digitalstrategie 2030+ eingearbeitet und im

Zuge der weiteren politischen Beratungen vorgestellt.

4. Auf der Internetseite Herne.de findet man unter dem Punkt „Rathaus“ den Unterpunkt „Bürgerbeteiligung“. Warum werden dort keine Umfragen oder Themen, wo sich Bürgerinnen und Bürger beteiligen können eingestellt? Dies würde ja anhand des Unterpunktes Sinn ergeben.

Die Digitalstrategie war zum Zeitpunkt der Beteiligung in der Beteiligungsmöglichkeit mit verlinkt. Nach Ablauf der Pilotphase wird bewertet, ob und inwiefern das Beteiligungsportal NRW über die Homepage der Stadt Herne für zukünftige Beteiligungsverfahren verlinkt wird.