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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 07.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:27 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Fragestunde für Einwohner*innen    
Ö 1.1  
Fragestunde für Einwohner/-innen: Frage 1 zum Bebauungsplan 257 - Reichsstraße
Enthält Anlagen
2023/0221  
Ö 1.2  
Fragestunde für Einwohner/-innen: Frage 2 zum Bebauungsplan 257 - Reichsstraße
Enthält Anlagen
2023/0222  
    07.03.2023 - Rat der Stadt
    Ö 1.2 - zur Kenntnis genommen
   

Herr Stadtrat Friedrichs beantwortet die Einwohnerfrage wie folgt:

Der Verkehr auf der Bonifatiusstraße ist in die Ergebnisse der Schalltechnischen Untersuchung eingeflossen. Einwirkungen der A 42, A 43 oder von Bahntrassen auf das Plangebiet bestehen aufgrund der räumlichen Entfernung nicht. Die Wahrung gesunder Wohnverhältnisse wird durch Festsetzungen zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen im Bebauungsplan Nr. 257 sichergestellt. Es wird darauf hingewiesen, dass in der schalltechnischen Untersuchung zum Bebauungsplan von einer freien, ungehinderten Schallausbreitung ausgegangen wird. Dementsprechend sind hier weder die abschirmenden Wirkungen des im Plangebiet gelegenen Walls/Anschüttung parallel zur Edmund-Weber-Straße, noch die der geplanten Bebauung im Quartier berücksichtigt. Der Bebauungsplan sieht daher die Möglichkeit vor, im Zuge des Baugenehmigungsverfahrens Abweichungen des festgesetzten Bau-Schalldämm-Maßen zuzulassen, wenn durch einen staatlich anerkannten Sachverständigen für Schallschutz rechnerisch nach DIN 4109-2:2018-01 nachgewiesen wird, dass geringere maßgebliche Außenlärmpegel an den Außenbauteilen schutzbedürftiger Räume auftreten und somit entsprechend geringere gesamte bewertete Bau-Schalldämm-Maße ausreichen. Um eine ausreichende Belüftung der Schlafräume auch nachts sicherzustellen, setzt der Bebauungsplan für Teile des Plangebiets zudem fest, dass in Schlaf- und Kinderzimmern jeweils eine schallgedämpfte Lüftungseinrichtung oder vergleichbare Vorkehrung entsprechend dem Stand der Technik zu installieren ist, mit der auch bei geschlossenem Fenster eine ausreichende Raumbelüftung sichergestellt ist.

Zusatzfrage: Kann ich als Anwohnerin weiterhin bedenkenlos die Fenster öffnen?

Herr Stadtrat Friedrichs antwortet:

Es wird keine Verschlechterung der Verhältnisse erwartet, eher sogar eine Verbesserung, da der Schall von der Edmund-Weber-Straße durch die neue Bebauung abgefangen wird.

 

 

 

 

 

 

Ö 1.3  
Fragestunde für Einwohner/-innen: Frage 3 zum Bebauungsplan 257 - Reichsstraße
Enthält Anlagen
2023/0223  
Ö 1.4  
Fragestunde für Einwohner/-innen: Frage 4 zum Bebauungsplan 257 - Reichsstraße
Enthält Anlagen
2023/0224  
Ö 2  
Wahl einer/eines Beigeordneten
2023/0183  
Ö 3  
Bildung von Ermächtigungsübertragungen aus dem Jahr 2022; Freigabe zur weiteren Bewirtschaftung durch die Verwaltung
Enthält Anlagen
2023/0232  
Ö 4  
Antrag: Jahresbilanz Südosteuropa
Enthält Anlagen
2023/0213  
Ö 5  
Antrag: Stadtweite Kampagne zur Organspende
Enthält Anlagen
2023/0231  
Ö 6  
Antrag: Baustopp an der Bergstraße
Enthält Anlagen
2023/0237  
Ö 7     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 7.1  
Anfrage: Betriebliches Gesundheitssmanagement bei der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2023/0229  
Ö 7.2  
Anfrage: Umfrage Digitalstrategie
Enthält Anlagen
2023/0228  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
Anfrage: Energiekosten in städtischen Einrichtungen
Enthält Anlagen
2023/0234  
Ö 7.4  
Anfrage: Ablehnungen und Rücknahmen von Einbürgerungen
Enthält Anlagen
2023/0212  
Ö 7.5  
Anfrage: Inventarisierung in Herner Museen
Enthält Anlagen
2023/0235  
Ö 7.6  
Anfrage: Hilfsfrist bei der Herner Feuerwehr / Rettungsdienst
Enthält Anlagen
2023/0230  
Ö 8  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
N 1     Anfragen der Stadtverordneten      
N 2     Mitteilungen des Oberbürgermeisters