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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 07.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:27 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Fragestunde für Einwohner*innen    
Ö 1.1  
Fragestunde für Einwohner/-innen: Frage 1 zum Bebauungsplan 257 - Reichsstraße
Enthält Anlagen
2023/0221  
    07.03.2023 - Rat der Stadt
    Ö 1.1 - zur Kenntnis genommen
   

Herr Stadtrat Friedrichs beantwortet die Einwohnerfrage wie folgt:

Die Auswirkungen auf das Verkehrsverhalten der Corona-Pandemie zum Zeitpunkt der Erhebungen wurden im Verkehrsgutachten zum Bebauungsplan Nr. 257 hinreichend analysiert und mit einer Erhöhung der durch Zählung ermittelten Vorbelastung um 10% gewürdigt. Die Zählung hat nicht während der Ferien stattgefunden. Eine deutliche Verschlimmerung der Verkehrssituation geht aus dem Gutachten ebenfalls nicht hervor. Sowohl die von der Planung betroffenen Streckenabschnitte als auch Knotenpunkte können die prognostizierte Verkehrsbelastung vertraglich abwickeln. Die Erstellung eines neuen Verkehrsgutachtens ist nicht vorgesehen und nicht notwendig.

Die verkehrlichen Auswirkungen der Planung stellen sich wie bereits erwähnt als unkritisch für die Verkehrsabläufe auf den Bestandsstraßen und –knotenpunkten dar. Die erwähnten kritischen Stellen innerhalb der neuen Erschließung des Quartiers werden im Zuge der Ausführungsplanung behoben.

Zusatzfrage: Kennt die Verwaltung das Gegengutachten? Gibt es eine Einschätzung dazu?

Herr Stadtrat Friedrichs antwortet:

Das Gutachten ist bekannt, wenn es im Rahmen der Petition eingereicht wurde.

Pandemiebedingte Effekte werden durch die vorab im städtischen Gutachten erwähnten 10 % abgebildet.

Eine Prüfung des Gegengutachtens wird erfolgen.

 

 

Ö 1.2  
Fragestunde für Einwohner/-innen: Frage 2 zum Bebauungsplan 257 - Reichsstraße
Enthält Anlagen
2023/0222  
Ö 1.3  
Fragestunde für Einwohner/-innen: Frage 3 zum Bebauungsplan 257 - Reichsstraße
Enthält Anlagen
2023/0223  
Ö 1.4  
Fragestunde für Einwohner/-innen: Frage 4 zum Bebauungsplan 257 - Reichsstraße
Enthält Anlagen
2023/0224  
Ö 2  
Wahl einer/eines Beigeordneten
2023/0183  
Ö 3  
Bildung von Ermächtigungsübertragungen aus dem Jahr 2022; Freigabe zur weiteren Bewirtschaftung durch die Verwaltung
Enthält Anlagen
2023/0232  
Ö 4  
Antrag: Jahresbilanz Südosteuropa
Enthält Anlagen
2023/0213  
Ö 5  
Antrag: Stadtweite Kampagne zur Organspende
Enthält Anlagen
2023/0231  
Ö 6  
Antrag: Baustopp an der Bergstraße
Enthält Anlagen
2023/0237  
Ö 7     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 7.1  
Anfrage: Betriebliches Gesundheitssmanagement bei der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2023/0229  
Ö 7.2  
Anfrage: Umfrage Digitalstrategie
Enthält Anlagen
2023/0228  
Ö 7.3  
Enthält Anlagen
Anfrage: Energiekosten in städtischen Einrichtungen
Enthält Anlagen
2023/0234  
Ö 7.4  
Anfrage: Ablehnungen und Rücknahmen von Einbürgerungen
Enthält Anlagen
2023/0212  
Ö 7.5  
Anfrage: Inventarisierung in Herner Museen
Enthält Anlagen
2023/0235  
Ö 7.6  
Anfrage: Hilfsfrist bei der Herner Feuerwehr / Rettungsdienst
Enthält Anlagen
2023/0230  
Ö 8  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
N 1     Anfragen der Stadtverordneten      
N 2     Mitteilungen des Oberbürgermeisters