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TOP | Betreff | Vorlage | ||||
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Ö 1 | Fragestunde für Einwohner*innen | |||||
Ö 1.1 | Fragestunde für Einwohner/-innen: Frage 1 zum Bebauungsplan 257 - Reichsstraße | 2023/0221 | ||||
07.03.2023 - Rat der Stadt | ||||||
Ö 1.1 - zur Kenntnis genommen | ||||||
Herr Stadtrat Friedrichs beantwortet die Einwohnerfrage wie folgt: Die Auswirkungen auf das Verkehrsverhalten der Corona-Pandemie zum Zeitpunkt der Erhebungen wurden im Verkehrsgutachten zum Bebauungsplan Nr. 257 hinreichend analysiert und mit einer Erhöhung der durch Zählung ermittelten Vorbelastung um 10% gewürdigt. Die Zählung hat nicht während der Ferien stattgefunden. Eine deutliche Verschlimmerung der Verkehrssituation geht aus dem Gutachten ebenfalls nicht hervor. Sowohl die von der Planung betroffenen Streckenabschnitte als auch Knotenpunkte können die prognostizierte Verkehrsbelastung vertraglich abwickeln. Die Erstellung eines neuen Verkehrsgutachtens ist nicht vorgesehen und nicht notwendig. Die verkehrlichen Auswirkungen der Planung stellen sich wie bereits erwähnt als unkritisch für die Verkehrsabläufe auf den Bestandsstraßen und –knotenpunkten dar. Die erwähnten kritischen Stellen innerhalb der neuen Erschließung des Quartiers werden im Zuge der Ausführungsplanung behoben. Zusatzfrage: Kennt die Verwaltung das Gegengutachten? Gibt es eine Einschätzung dazu? Herr Stadtrat Friedrichs antwortet: Das Gutachten ist bekannt, wenn es im Rahmen der Petition eingereicht wurde. Pandemiebedingte Effekte werden durch die vorab im städtischen Gutachten erwähnten 10 % abgebildet. Eine Prüfung des Gegengutachtens wird erfolgen.
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Ö 1.2 | Fragestunde für Einwohner/-innen: Frage 2 zum Bebauungsplan 257 - Reichsstraße | 2023/0222 | ||||
Ö 1.3 | Fragestunde für Einwohner/-innen: Frage 3 zum Bebauungsplan 257 - Reichsstraße | 2023/0223 | ||||
Ö 1.4 | Fragestunde für Einwohner/-innen: Frage 4 zum Bebauungsplan 257 - Reichsstraße | 2023/0224 | ||||
Ö 2 | Wahl einer/eines Beigeordneten | 2023/0183 | ||||
Ö 3 | Bildung von Ermächtigungsübertragungen aus dem Jahr 2022; Freigabe zur weiteren Bewirtschaftung durch die Verwaltung | 2023/0232 | ||||
Ö 4 | Antrag: Jahresbilanz Südosteuropa | 2023/0213 | ||||
Ö 5 | Antrag: Stadtweite Kampagne zur Organspende | 2023/0231 | ||||
Ö 6 | Antrag: Baustopp an der Bergstraße | 2023/0237 | ||||
Ö 7 | Anfragen der Stadtverordneten | |||||
Ö 7.1 | Anfrage: Betriebliches Gesundheitssmanagement bei der Stadt Herne | 2023/0229 | ||||
Ö 7.2 | Anfrage: Umfrage Digitalstrategie | 2023/0228 | ||||
Ö 7.3 | Anfrage: Energiekosten in städtischen Einrichtungen | 2023/0234 | ||||
Ö 7.4 | Anfrage: Ablehnungen und Rücknahmen von Einbürgerungen | 2023/0212 | ||||
Ö 7.5 | Anfrage: Inventarisierung in Herner Museen | 2023/0235 | ||||
Ö 7.6 | Anfrage: Hilfsfrist bei der Herner Feuerwehr / Rettungsdienst | 2023/0230 | ||||
Ö 8 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | |||||
N 1 | Anfragen der Stadtverordneten | |||||
N 2 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | |||||