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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
Gremium: Bezirksvertretung Eickel
Datum: Do, 09.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Volkshaus Röhlinghausen
Ort: Am Alten Hof 28, 44651 Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Anfrage: Hallenbad Eickel / Standortpräferenzen für ein neues Lehrschwimmbecken im Bezirk Eickel
Enthält Anlagen
2021/0885  
Ö 2  
Konkretisierung und Anpassung der Maßnahmen zur Modernisierung, Sanierung und Erweiterung von Schulstandorten sowie von weiteren Finanzierungs-/ Förderprogrammen für das Jahr 2021 nebst Überblick über die Objektbeauftragungen an die HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH
Enthält Anlagen
2021/0771  
Ö 3  
Abbruch der Aufbauten auf dem leerstehenden ehemaligen Betriebsgelände Optelaak, Gelsenkircher Straße 156, Gemarkung Wanne-Eickel, Flur 57, Flurstück 354, Stadtbezirk Eickel
Enthält Anlagen
2021/0723  
Ö 4  
Sachstand Förderprogramm "Gründächer für Herne: Herne behält einen kühlen Kopf" - Vorstellung des Förderprogammes
Enthält Anlagen
2021/0730  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Vorstellung der Roadmap - Handlungsstrategie Klimafolgenanpassung - Herne
Enthält Anlagen
2021/0731  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2021/0734  
Ö 7  
Sozial Stadt Wanne-Süd - Umgestaltung Skatepark Heisterkamp -
Enthält Anlagen
2021/0759  
Ö 8  
Anfrage: Auswirkungen von Starkregenereignissen im Stadtbezirk Eickel
Enthält Anlagen
2021/0871  
Ö 9  
Anfrage: Flurstück 304 am Heitkampsfeld
Enthält Anlagen
2021/0874  
Ö 10  
Anpassung der Umsetzung der Fördermaßnahme „DigitalPakt NRW“ an Schulen der Stadt Herne; Mitteilung über aktuellen Sachstand
Enthält Anlagen
2021/0722  
Ö 11  
Anfrage: Schulbezirksgrenzen im Primarbereich Eickel
Enthält Anlagen
2021/0881  
Ö 12  
Anfrage: Bauzaun am Gymnasium Eickel
Enthält Anlagen
2021/0884  
Ö 13  
Antrag: Errichtung einer Schranke am Parkplatz der FH Görresstraße
Enthält Anlagen
2021/0888  
Ö 14  
Antrag: Prüfauftrag Beschleunigung Linie 306
Enthält Anlagen
2021/0890  
Ö 15  
Ergänzung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne um das Thema Barrierefreiheit
Enthält Anlagen
2021/0555  
Ö 16  
Anfrage: Verkehrssituation Barbarastraße
Enthält Anlagen
2021/0880  
Ö 17  
Anfrage: Schranke vor Netto in Röhlinghausen
Enthält Anlagen
2021/0882  
Ö 18  
Antrag: Fahrradständer Hauptstraße vor Netto
Enthält Anlagen
2021/0887  
Ö 19  
Anfrage: Aufmerksamkeit für Beschilderung
Enthält Anlagen
2021/0872  
Ö 20  
Anfrage: Missstände Kurhausstraße 104
Enthält Anlagen
2021/0876  
Ö 21  
Anfrage: Straßenmarkierungen Kreuzungsbereiche Rolandstraße, Tiefenbruchstraße, Friedrichstraße sowie Temposchwellen auf der Tiefenbruchstraße
Enthält Anlagen
2021/0877  
Ö 22  
Anfrage: Pflege Grünflächen Anton-Wandzioch-Weg
Enthält Anlagen
2021/0811  
Ö 23  
Anfrage: Markierung von Grundstückausfahrten Friedrichstraße
Enthält Anlagen
2021/0878  
Ö 24  
ZI – Wasser in der Stadt von Morgen Fällung von zwei Platanen zur Umsetzung eines Musterparkplatzes nach der Richtlinie zum Klimagerechten Parkplatz.
Enthält Anlagen
2021/0816  
Ö 25  
Gehölzschnitt und -rodungsmaßnahmen
Enthält Anlagen
2021/0892  
Ö 26  
Anfrage: Sicherung der Krötenwanderung
Enthält Anlagen
2021/0864  
Ö 27  
Antrag: Einrichtung Unterstand am Bolzplatz Dorneburger Park
Enthält Anlagen
2021/0893  
Ö 28  
Antrag: Prüfauftrag Ertüchtigung und Erweiterung Joggingstrecke Eickeler Park
Enthält Anlagen
2021/0891  
Ö 29  
Antrag: Prüfauftrag Errichtung von Beleuchtungen im Eickeler Park
Enthält Anlagen
2021/0889  
Ö 30  
Antrag: Blumenbeete Hauptstraße
Enthält Anlagen
2021/0886  
Ö 31  
Anfrage: Baumfällungen und Ersatzpflanzung
Enthält Anlagen
2021/0875  
Ö 32  
Anfrage: Naherholung am Regenrückhaltebecken Hofstraße
Enthält Anlagen
2021/0879  
    09.09.2021 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 32 - zur Kenntnis genommen
   

Sachverhalt:
 

Das Gelände zwischen Tierheim Hofstraße und Regenrückhaltebecken hat für viele Menschen des Stadtbezirks einen hohen Naherholungswert. Bürgerinnen und Bürger haben den Wunsch geäußert, dieses Gelände für die Naherholung durch Aufstellen von Bänken und Mülleimern zu verbessern.

 

Frage:

Sieht die Verwaltung die Möglichkeit, kurzfristig, ggfs. in Zusammenarbeit mit der Emschergenossenschaft, geeignete Standorte auszumachen und dort Bänke und Mülleimer aufzustellen?

 

 

Herr Sengupta beantwortet die Frage wie folgt:

 

Die Verwaltung begrüßt grds. den Vorschlag zur Steigerung des Naherholungswertes im Landschaftsschutzgebiet Röhlinghausen, geeignete Sitzgelegenheiten aufzustellen. Die Flächen liegen im Eigentum der EG und unterliegen der Aufsicht der Bezirksregierung im Rahmen der Aufgabe „Hochwasserschutz“. Die ersten Sondierungsgespräche mit der EG haben folgendes Ergebnis gebracht:

 

Auch die EG ist grds. bereit, zu ermöglichen, dass Sitzgelegenheiten im Bereich des Regenrückhaltebeckens geschaffen werden können.

 

Eine endgültige Entscheidung kann jedoch erst getroffen werden, wenn die zur Zeit noch vor Ort stattfindenden Baumaßnahmen einschließlich der anstehenden Rückbaumaßnahmen von Baustraßen im nächsten Jahr abgeschlossen wurden. Sofern anschließend gemeinsam entsprechende Standorte festgelegt wurden, wäre noch die Zustimmung der Bezirksregierung als Aufsichtsbehörde einzuholen.

 

Die Verwaltung würde anschließend die Verpflichtung übernehmen, das Aufstellen der Bänke und Abfalleimer, die Verkehrssicherung und die Müllentsorgung im dortigen Bereich sicherzustellen. Ob. eine Finanzierung der Sitzgelegenheiten ggfs. durch die Emschergenossenschaft oder durch die Verwaltung möglich wird, hängt vom Kostenaufwand ab.

 

Die Verwaltung sieht daher vor dem Hintergrund der noch aktiven Bauarbeiten und der zur Zeit noch ungeklärten Fragen (Wahl und Anzahl der Standorte, Finanzierung, erforderliche Zustimmung der Aufsichtsbehörde) keine Möglichkeit einer kurzfristigen Umsetzung. Nach derzeitigem Informationsstand wird mit der endgültigen Beendigung der Bauarbeiten in der 2. Jahreshälfte 2022 gerechnet.

Ö 33  
Anfrage: Fußwegsituation Barbarastraße / Am alten Hof
Enthält Anlagen
2021/0883  
Ö 34  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Beschluss zur Vergabe von Garten- und Landschaftsbauarbeiten zur Umgestaltung des Dorneburger Parks und des Spiel- und Bolzplatzes-- Stadtbezirk Eickel      
N 2     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung