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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Anfrage: Hallenbad Eickel / Standortpräferenzen für ein neues Lehrschwimmbecken im Bezirk Eickel | 2021/0885 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Konkretisierung und Anpassung der Maßnahmen zur Modernisierung, Sanierung und Erweiterung von Schulstandorten sowie von weiteren Finanzierungs-/ Förderprogrammen für das Jahr 2021 nebst Überblick über die Objektbeauftragungen an die HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH | 2021/0771 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: 1) Der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Immobilien, der Schulausschuss und die Bezirksvertretungen a) beschließen im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sowie ihrer jeweiligen Zuständigkeiten die Durchführung der in der Anlage 1 zur Sitzungsvorlage beschriebenen Maßnahmen bzw. Konkretisierungen für das Jahr 2021 (KInvFG II) und die dort beschriebenen Anpassungen der Jahre 2019 und 2020. b) beschließen im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sowie ihrer jeweiligen Zuständigkeiten die Durchführung der in der Anlage 2 zur Sitzungsvorlage beschriebenen Anpassungen der Jahre 2018 und 2019 (Gute Schule 2020). c) empfehlen dem Rat der Stadt, die Beschlüsse zu den Ziffern 3 bis 4 zu fassen. 2) Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, die Ziffern 3 bis 4 dieser Vorlage zu beschließen. 3) Der Rat der Stadt Herne a) beschließt die Konkretisierung der Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen KInvFG NRW im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur (auch KInvFG II genannt) für das Jahr 2021 gemäß der Anlage 1 zur Sitzungsvorlage. b) beschließt die Anpassungen der Maßnahmenplanung der Jahre 2019 und 2020 (KInvFG II) gemäß Anlage 1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die Anpassungen der Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Förderprogramms des Landes NRW zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ der Jahre 2018 und 2019 gemäß der Anlage 2 dieser Sitzungsvorlage. |
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| 18.08.2021 - Schulausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
1) Der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Immobilien, der Schulausschuss und die Bezirksvertretungen a) beschließen im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sowie ihrer jeweiligen Zuständigkeiten die Durchführung der in der Anlage 1 zur Sitzungsvorlage beschriebenen Maßnahmen bzw. Konkretisierungen für das Jahr 2021 (KInvFG II) und die dort beschriebenen Anpassungen der Jahre 2019 und 2020. b) beschließen im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sowie ihrer jeweiligen Zuständigkeiten die Durchführung der in der Anlage 2 zur Sitzungsvorlage beschriebenen Anpassungen der Jahre 2018 und 2019 (Gute Schule 2020). c) empfehlen dem Rat der Stadt, die Beschlüsse zu den Ziffern 3 bis 4 zu fassen. 2) Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, die Ziffern 3 bis 4 dieser Vorlage zu beschließen. 3) Der Rat der Stadt Herne a) beschließt die Konkretisierung der Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen KInvFG NRW im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur (auch KInvFG II genannt) für das Jahr 2021 gemäß der Anlage 1 zur Sitzungsvorlage. b) beschließt die Anpassungen der Maßnahmenplanung der Jahre 2019 und 2020 (KInvFG II) gemäß Anlage 1. 4) Der Rat der Stadt Herne beschließt die Anpassungen der Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Förderprogramms des Landes NRW zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ der Jahre 2018 und 2019 gemäß der Anlage 2 dieser Sitzungsvorlage.
Abstimmungsergebnis:
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| 24.08.2021 - Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Immobilien | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Immobilien beschließt Ziffer 1 und empfiehlt dem Rat der Stadt die Ziffern 3 und 4 dieser Vorlage zu beschließen: 1) Der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Immobilien, der Schulausschuss und die Bezirksvertretungen a) beschließen im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sowie ihrer jeweiligen Zuständigkeiten die Durchführung der in der Anlage 1 zur Sitzungsvorlage beschriebenen Maßnahmen bzw. Konkretisierungen für das Jahr 2021 (KInvFG II) und die dort beschriebenen Anpassungen der Jahre 2019 und 2020. b) beschließen im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sowie ihrer jeweiligen Zuständigkeiten die Durchführung der in der Anlage 2 zur Sitzungsvorlage beschriebenen Anpassungen der Jahre 2018 und 2019 (Gute Schule 2020). c) empfehlen dem Rat der Stadt, die Beschlüsse zu den Ziffern 3 bis 4 zu fassen. 2) Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, die Ziffern 3 bis 4 dieser Vorlage zu beschließen. 3) Der Rat der Stadt Herne a) beschließt die Konkretisierung der Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen KInvFG NRW im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur (auch KInvFG II genannt) für das Jahr 2021 gemäß der Anlage 1 zur Sitzungsvorlage. b) beschließt die Anpassungen der Maßnahmenplanung der Jahre 2019 und 2020 (KInvFG II) gemäß Anlage 1. 4) Der Rat der Stadt Herne beschließt die Anpassungen der Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Förderprogramms des Landes NRW zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ der Jahre 2018 und 2019 gemäß der Anlage 2 dieser Sitzungsvorlage. Abstimmungsergebnis:
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| 31.08.2021 - Bezirksvertretung Wanne | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
1) Die Bezirksvertretung Wanne beschließt:
a) im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sowie ihrer Zuständigkeit die Durchführung der in der Anlage 1 zur Sitzungsvorlage beschriebenen Maßnahmen bzw. Konkretisierungen für das Jahr 2021 (KInvFG II) und die dort beschriebenen Anpassungen der Jahre 2019 und 2020. b) im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sowie ihrer Zuständigkeit die Durchführung der in der Anlage 2 zur Sitzungsvorlage beschriebenen Anpassungen der Jahre 2018 und 2019 (Gute Schule 2020). c) empfiehlt dem Rat der Stadt, die Beschlüsse zu den Ziffern 3 bis 4 zu fassen.
2) Und empfiehlt dem Rat der Stadt Herne folgende Beschlüsse zu fassen: a) Der Rat der Stadt beschließt die Konkretisierung der Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen KInvFG NRW im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur (auch KInvFG II genannt) für das Jahr 2021 gemäß der Anlage 1 zur Sitzungsvorlage. b) Der Rat der Stadt beschließt die Anpassungen der Maßnahmenplanung der Jahre 2019 und 2020 (KInvFG II) gemäß Anlage 1. c) Der Rat der Stadt Herne beschließt die Anpassungen der Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Förderprogramms des Landes NRW zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ der Jahre 2018 und 2019 gemäß der Anlage 2 dieser Sitzungsvorlage.
Abstimmungsergebnis:
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| 02.09.2021 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
1) Die Bezirksvertretung Herne-Mitte
a) beschließt im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sowie ihrer Zuständigkeit die Durchführung der in der Anlage 1 zur Sitzungsvorlage beschriebenen Maßnahmen bzw. Konkretisierungen für das Jahr 2021 (KInvFG II) und die dort beschriebenen Anpassungen der Jahre 2019 und 2020. b) beschließt im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sowie ihrer Zuständigkeit die Durchführung der in der Anlage 2 zur Sitzungsvorlage beschriebenen Anpassungen der Jahre 2018 und 2019 (Gute Schule 2020).
und empfiehlt dem Rat der Stadt folgende Beschlüsse zu fassen:
2) Der Rat der Stadt Herne a) beschließt die Konkretisierung der Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen KInvFG NRW im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur (auch KInvFG II genannt) für das Jahr 2021 gemäß der Anlage 1 zur Sitzungsvorlage. b) beschließt die Anpassungen der Maßnahmenplanung der Jahre 2019 und 2020 (KInvFG II) gemäß Anlage 1. 3) Der Rat der Stadt Herne beschließt die Anpassungen der Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Förderprogramms des Landes NRW zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ der Jahre 2018 und 2019 gemäß der Anlage 2 dieser Sitzungsvorlage.
Abstimmungsergebnis:
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| 09.09.2021 - Bezirksvertretung Eickel | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
1) Die Bezirksvertretung Eickel
a) beschließt im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sowie ihrer Zuständigkeit die Durchführung der in der Anlage 1 zur Sitzungsvorlage beschriebenen Maßnahmen bzw. Konkretisierungen für das Jahr 2021 (KInvFG II) und die dort beschriebenen Anpassungen der Jahre 2019 und 2020. b) beschließt im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sowie ihrer Zuständigkeit die Durchführung der in der Anlage 2 zur Sitzungsvorlage beschriebenen Anpassungen der Jahre 2018 und 2019 (Gute Schule 2020).
und empfiehlt dem Rat der Stadt folgende Beschlüsse zu fassen:
2) Der Rat der Stadt Herne a) beschließt die Konkretisierung der Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen KInvFG NRW im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur (auch KInvFG II genannt) für das Jahr 2021 gemäß der Anlage 1 zur Sitzungsvorlage. b) beschließt die Anpassungen der Maßnahmenplanung der Jahre 2019 und 2020 (KInvFG II) gemäß Anlage 1. 3) Der Rat der Stadt Herne beschließt die Anpassungen der Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Förderprogramms des Landes NRW zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ der Jahre 2018 und 2019 gemäß der Anlage 2 dieser Sitzungsvorlage. Abstimmungsergebnis:
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| 15.09.2021 - Bezirksvertretung Sodingen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss: 1) Die Bezirksvertretung Sodingen a) beschließt im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sowie ihrer jeweiligen Zuständigkeit die Durchführung der in der Anlage 1 zur Sitzungsvorlage beschriebenen Maßnahmen bzw. Konkretisierungen für das Jahr 2021 (KInvFG II) und die dort beschriebenen Anpassungen der Jahre 2019 und 2020. b) beschließt im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sowie ihrer jeweiligen Zuständigkeit die Durchführung der in der Anlage 2 zur Sitzungsvorlage beschriebenen Anpassungen der Jahre 2018 und 2019 (Gute Schule 2020). c) empfehlen dem Rat der Stadt, die Beschlüsse zu den Ziffern 3 bis 4 zu fassen. 2) Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, die Ziffern 3 bis 4 dieser Vorlage zu beschließen. 3) Der Rat der Stadt Herne a) beschließt die Konkretisierung der Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen KInvFG NRW im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur (auch KInvFG II genannt) für das Jahr 2021 gemäß der Anlage 1 zur Sitzungsvorlage. b) beschließt die Anpassungen der Maßnahmenplanung der Jahre 2019 und 2020 (KInvFG II) gemäß Anlage 1. 4) Der Rat der Stadt Herne beschließt die Anpassungen der Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Förderprogramms des Landes NRW zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ der Jahre 2018 und 2019 gemäß der Anlage 2 dieser Sitzungsvorlage.
Abstimmungsergebnis:
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| 28.09.2021 - Haupt- und Personalausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
3) Der Rat der Stadt Herne a) beschließt die Konkretisierung der Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen KInvFG NRW im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur (auch KInvFG II genannt) für das Jahr 2021 gemäß der Anlage 1 zur Sitzungsvorlage. b) beschließt die Anpassungen der Maßnahmenplanung der Jahre 2019 und 2020 (KInvFG II) gemäß Anlage 1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die Anpassungen der Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Förderprogramms des Landes NRW zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ der Jahre 2018 und 2019 gemäß der Anlage 2 dieser Sitzungsvorlage.
Abstimmungsergebnis:
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| 05.10.2021 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
3) Der Rat der Stadt Herne a) beschließt die Konkretisierung der Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Gesetzes zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen KInvFG NRW im Bereich der kommunalen Bildungsinfrastruktur (auch KInvFG II genannt) für das Jahr 2021 gemäß der Anlage 1 zur Sitzungsvorlage. b) beschließt die Anpassungen der Maßnahmenplanung der Jahre 2019 und 2020 (KInvFG II) gemäß Anlage 1. Der Rat der Stadt Herne beschließt die Anpassungen der Maßnahmenplanung zur Umsetzung des Förderprogramms des Landes NRW zur Stärkung der Schulinfrastruktur „Gute Schule 2020“ der Jahre 2018 und 2019 gemäß der Anlage 2 dieser Sitzungsvorlage. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 3 | Abbruch der Aufbauten auf dem leerstehenden ehemaligen Betriebsgelände Optelaak, Gelsenkircher Straße 156, Gemarkung Wanne-Eickel, Flur 57, Flurstück 354, Stadtbezirk Eickel | 2021/0723 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Sachstand Förderprogramm "Gründächer für Herne: Herne behält einen kühlen Kopf" - Vorstellung des Förderprogammes | 2021/0730 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Vorstellung der Roadmap - Handlungsstrategie Klimafolgenanpassung - Herne | 2021/0731 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt Herne | 2021/0734 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Sozial Stadt Wanne-Süd - Umgestaltung Skatepark Heisterkamp - | 2021/0759 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Anfrage: Auswirkungen von Starkregenereignissen im Stadtbezirk Eickel | 2021/0871 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Anfrage: Flurstück 304 am Heitkampsfeld | 2021/0874 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Anpassung der Umsetzung der Fördermaßnahme „DigitalPakt NRW“ an Schulen der Stadt Herne; Mitteilung über aktuellen Sachstand | 2021/0722 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Anfrage: Schulbezirksgrenzen im Primarbereich Eickel | 2021/0881 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Anfrage: Bauzaun am Gymnasium Eickel | 2021/0884 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Antrag: Errichtung einer Schranke am Parkplatz der FH Görresstraße | 2021/0888 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Antrag: Prüfauftrag Beschleunigung Linie 306 | 2021/0890 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Ergänzung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne um das Thema Barrierefreiheit | 2021/0555 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Anfrage: Verkehrssituation Barbarastraße | 2021/0880 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Anfrage: Schranke vor Netto in Röhlinghausen | 2021/0882 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Antrag: Fahrradständer Hauptstraße vor Netto | 2021/0887 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 19 | Anfrage: Aufmerksamkeit für Beschilderung | 2021/0872 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 20 | Anfrage: Missstände Kurhausstraße 104 | 2021/0876 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 21 | Anfrage: Straßenmarkierungen Kreuzungsbereiche Rolandstraße, Tiefenbruchstraße, Friedrichstraße sowie Temposchwellen auf der Tiefenbruchstraße | 2021/0877 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 22 | Anfrage: Pflege Grünflächen Anton-Wandzioch-Weg | 2021/0811 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 23 | Anfrage: Markierung von Grundstückausfahrten Friedrichstraße | 2021/0878 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 24 | ZI – Wasser in der Stadt von Morgen Fällung von zwei Platanen zur Umsetzung eines Musterparkplatzes nach der Richtlinie zum Klimagerechten Parkplatz. | 2021/0816 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 25 | Gehölzschnitt und -rodungsmaßnahmen | 2021/0892 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 26 | Anfrage: Sicherung der Krötenwanderung | 2021/0864 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 27 | Antrag: Einrichtung Unterstand am Bolzplatz Dorneburger Park | 2021/0893 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 28 | Antrag: Prüfauftrag Ertüchtigung und Erweiterung Joggingstrecke Eickeler Park | 2021/0891 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 29 | Antrag: Prüfauftrag Errichtung von Beleuchtungen im Eickeler Park | 2021/0889 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 30 | Antrag: Blumenbeete Hauptstraße | 2021/0886 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 31 | Anfrage: Baumfällungen und Ersatzpflanzung | 2021/0875 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 32 | Anfrage: Naherholung am Regenrückhaltebecken Hofstraße | 2021/0879 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 33 | Anfrage: Fußwegsituation Barbarastraße / Am alten Hof | 2021/0883 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 34 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 1 | Beschluss zur Vergabe von Garten- und Landschaftsbauarbeiten zur Umgestaltung des Dorneburger Parks und des Spiel- und Bolzplatzes-- Stadtbezirk Eickel | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 2 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||