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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Anfrage: Hallenbad Eickel / Standortpräferenzen für ein neues Lehrschwimmbecken im Bezirk Eickel | 2021/0885 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Konkretisierung und Anpassung der Maßnahmen zur Modernisierung, Sanierung und Erweiterung von Schulstandorten sowie von weiteren Finanzierungs-/ Förderprogrammen für das Jahr 2021 nebst Überblick über die Objektbeauftragungen an die HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH | 2021/0771 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Abbruch der Aufbauten auf dem leerstehenden ehemaligen Betriebsgelände Optelaak, Gelsenkircher Straße 156, Gemarkung Wanne-Eickel, Flur 57, Flurstück 354, Stadtbezirk Eickel | 2021/0723 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Sachstand Förderprogramm "Gründächer für Herne: Herne behält einen kühlen Kopf" - Vorstellung des Förderprogammes | 2021/0730 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Vorstellung der Roadmap - Handlungsstrategie Klimafolgenanpassung - Herne | 2021/0731 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt Herne | 2021/0734 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Sozial Stadt Wanne-Süd - Umgestaltung Skatepark Heisterkamp - | 2021/0759 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Anfrage: Auswirkungen von Starkregenereignissen im Stadtbezirk Eickel | 2021/0871 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Anfrage: Flurstück 304 am Heitkampsfeld | 2021/0874 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Anpassung der Umsetzung der Fördermaßnahme „DigitalPakt NRW“ an Schulen der Stadt Herne; Mitteilung über aktuellen Sachstand | 2021/0722 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt in Abänderung des Beschlusses vom 02.03.2021 in der Vorlage 2021/0012, die – vorbehaltlich ausstehender Förderzusagen – vorgesehenen Fördermittel des Digitalpakts, nicht mehr für die Ausstattung mit digitalen Arbeitsgeräten (Fördersäule 2.2) sowie schulgebundene mobile Endgeräte (Fördersäule 2.3) einzusetzen, sondern verfügbare Mittel vorrangig für den Ausbau der strukturierten Gebäudeverkabelung sowie Ausstattung mit flächendeckendem WLAN und Präsentationstechnik einzusetzen.
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| 18.08.2021 - Schulausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Herne folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt in Abänderung des Beschlusses vom 02.03.2021 in der Vorlage 2021/0012, die – vorbehaltlich ausstehender Förderzusagen – vorgesehenen Fördermittel des Digitalpakts, nicht mehr für die Ausstattung mit digitalen Arbeitsgeräten (Fördersäule 2.2) sowie schulgebundene mobile Endgeräte (Fördersäule 2.3) einzusetzen, sondern verfügbare Mittel vorrangig für den Ausbau der strukturierten Gebäudeverkabelung sowie Ausstattung mit flächendeckendem WLAN und Präsentationstechnik einzusetzen.
Abstimmungsergebnis:
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| 24.08.2021 - Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Immobilien | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Der sachkundige Bürger Herr Müller fragt, ob für die Finanzierung des Supportes der Endgeräte die Möglichkeit einer Förderung gegeben ist. Frau Dr. Wegner teilt mit, dass hierfür rd. 800.000 Euro mit einem 10%igen städtischen Anteil vorgesehen sind. Dies betrifft den First- und Secondlevel-Support. Das was die Stadt Herne an Support nicht abdecken kann, wird durch einen externen Dienstleister übernommen.
Beschluss: Der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Immobilien empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt in Abänderung des Beschlusses vom 02.03.2021 in der Vorlage 2021/0012, die – vorbehaltlich ausstehender Förderzusagen – vorgesehenen Fördermittel des Digitalpakts, nicht mehr für die Ausstattung mit digitalen Arbeitsgeräten (Fördersäule 2.2) sowie schulgebundene mobile Endgeräte (Fördersäule 2.3) einzusetzen, sondern verfügbare Mittel vorrangig für den Ausbau der strukturierten Gebäudeverkabelung sowie Ausstattung mit flächendeckendem WLAN und Präsentationstechnik einzusetzen. Abstimmungsergebnis:
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| 26.08.2021 - Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Rat der Stadt beschließt in Abänderung des Beschlusses vom 02.03.2021 in der Vorlage 2021/0012, die – vorbehaltlich ausstehender Förderzusagen – vorgesehenen Fördermittel des Digitalpakts, nicht mehr für die Ausstattung mit digitalen Arbeitsgeräten (Fördersäule 2.2) sowie schulgebundene mobile Endgeräte (Fördersäule 2.3) einzusetzen, sondern verfügbare Mittel vorrangig für den Ausbau der strukturierten Gebäudeverkabelung sowie Ausstattung mit flächendeckendem WLAN und Präsentationstechnik einzusetzen.
Abstimmungsergebnis:
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| 31.08.2021 - Bezirksvertretung Wanne | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 1 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt in Abänderung des Beschlusses vom 02.03.2021 in der Vorlage 2021/0012, die – vorbehaltlich ausstehender Förderzusagen – vorgesehenen Fördermittel des Digitalpakts, nicht mehr für die Ausstattung mit digitalen Arbeitsgeräten (Fördersäule 2.2) sowie schulgebundene mobile Endgeräte (Fördersäule 2.3) einzusetzen, sondern verfügbare Mittel vorrangig für den Ausbau der strukturierten Gebäudeverkabelung sowie Ausstattung mit flächendeckendem WLAN und Präsentationstechnik einzusetzen.
Abstimmungsergebnis:
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| 02.09.2021 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt in Abänderung des Beschlusses vom 02.03.2021 in der Vorlage 2021/0012, die – vorbehaltlich ausstehender Förderzusagen – vorgesehenen Fördermittel des Digitalpakts, nicht mehr für die Ausstattung mit digitalen Arbeitsgeräten (Fördersäule 2.2) sowie schulgebundene mobile Endgeräte (Fördersäule 2.3) einzusetzen, sondern verfügbare Mittel vorrangig für den Ausbau der strukturierten Gebäudeverkabelung sowie Ausstattung mit flächendeckendem WLAN und Präsentationstechnik einzusetzen.
Abstimmungsergebnis:
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| 09.09.2021 - Bezirksvertretung Eickel | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt in Abänderung des Beschlusses vom 02.03.2021 in der Vorlage 2021/0012, die – vorbehaltlich ausstehender Förderzusagen – vorgesehenen Fördermittel des Digitalpakts, nicht mehr für die Ausstattung mit digitalen Arbeitsgeräten (Fördersäule 2.2) sowie schulgebundene mobile Endgeräte (Fördersäule 2.3) einzusetzen, sondern verfügbare Mittel vorrangig für den Ausbau der strukturierten Gebäudeverkabelung sowie Ausstattung mit flächendeckendem WLAN und Präsentationstechnik einzusetzen.
Abstimmungsergebnis:
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| 15.09.2021 - Bezirksvertretung Sodingen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt in Abänderung des Beschlusses vom 02.03.2021 in der Vorlage 2021/0012, die – vorbehaltlich ausstehender Förderzusagen – vorgesehenen Fördermittel des Digitalpakts, nicht mehr für die Ausstattung mit digitalen Arbeitsgeräten (Fördersäule 2.2) sowie schulgebundene mobile Endgeräte (Fördersäule 2.3) einzusetzen, sondern verfügbare Mittel vorrangig für den Ausbau der strukturierten Gebäudeverkabelung sowie Ausstattung mit flächendeckendem WLAN und Präsentationstechnik einzusetzen.
Abstimmungsergebnis:
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| 28.09.2021 - Haupt- und Personalausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt in Abänderung des Beschlusses vom 02.03.2021 in der Vorlage 2021/0012, die – vorbehaltlich ausstehender Förderzusagen – vorgesehenen Fördermittel des Digitalpakts, nicht mehr für die Ausstattung mit digitalen Arbeitsgeräten (Fördersäule 2.2) sowie schulgebundene mobile Endgeräte (Fördersäule 2.3) einzusetzen, sondern verfügbare Mittel vorrangig für den Ausbau der strukturierten Gebäudeverkabelung sowie Ausstattung mit flächendeckendem WLAN und Präsentationstechnik einzusetzen.
Abstimmungsergebnis:
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| 05.10.2021 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Rat der Stadt beschließt in Abänderung des Beschlusses vom 02.03.2021 in der Vorlage 2021/0012, die – vorbehaltlich ausstehender Förderzusagen – vorgesehenen Fördermittel des Digitalpakts, nicht mehr für die Ausstattung mit digitalen Arbeitsgeräten (Fördersäule 2.2) sowie schulgebundene mobile Endgeräte (Fördersäule 2.3) einzusetzen, sondern verfügbare Mittel vorrangig für den Ausbau der strukturierten Gebäudeverkabelung sowie Ausstattung mit flächendeckendem WLAN und Präsentationstechnik einzusetzen. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 11 | Anfrage: Schulbezirksgrenzen im Primarbereich Eickel | 2021/0881 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Anfrage: Bauzaun am Gymnasium Eickel | 2021/0884 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Antrag: Errichtung einer Schranke am Parkplatz der FH Görresstraße | 2021/0888 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Antrag: Prüfauftrag Beschleunigung Linie 306 | 2021/0890 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Ergänzung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne um das Thema Barrierefreiheit | 2021/0555 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Anfrage: Verkehrssituation Barbarastraße | 2021/0880 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Anfrage: Schranke vor Netto in Röhlinghausen | 2021/0882 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Antrag: Fahrradständer Hauptstraße vor Netto | 2021/0887 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 19 | Anfrage: Aufmerksamkeit für Beschilderung | 2021/0872 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 20 | Anfrage: Missstände Kurhausstraße 104 | 2021/0876 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 21 | Anfrage: Straßenmarkierungen Kreuzungsbereiche Rolandstraße, Tiefenbruchstraße, Friedrichstraße sowie Temposchwellen auf der Tiefenbruchstraße | 2021/0877 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 22 | Anfrage: Pflege Grünflächen Anton-Wandzioch-Weg | 2021/0811 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 23 | Anfrage: Markierung von Grundstückausfahrten Friedrichstraße | 2021/0878 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 24 | ZI – Wasser in der Stadt von Morgen Fällung von zwei Platanen zur Umsetzung eines Musterparkplatzes nach der Richtlinie zum Klimagerechten Parkplatz. | 2021/0816 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 25 | Gehölzschnitt und -rodungsmaßnahmen | 2021/0892 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 26 | Anfrage: Sicherung der Krötenwanderung | 2021/0864 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 27 | Antrag: Einrichtung Unterstand am Bolzplatz Dorneburger Park | 2021/0893 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 28 | Antrag: Prüfauftrag Ertüchtigung und Erweiterung Joggingstrecke Eickeler Park | 2021/0891 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 29 | Antrag: Prüfauftrag Errichtung von Beleuchtungen im Eickeler Park | 2021/0889 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 30 | Antrag: Blumenbeete Hauptstraße | 2021/0886 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 31 | Anfrage: Baumfällungen und Ersatzpflanzung | 2021/0875 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 32 | Anfrage: Naherholung am Regenrückhaltebecken Hofstraße | 2021/0879 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 33 | Anfrage: Fußwegsituation Barbarastraße / Am alten Hof | 2021/0883 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 34 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 1 | Beschluss zur Vergabe von Garten- und Landschaftsbauarbeiten zur Umgestaltung des Dorneburger Parks und des Spiel- und Bolzplatzes-- Stadtbezirk Eickel | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 2 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||