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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
Gremium: Bezirksvertretung Eickel
Datum: Do, 09.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:25 Anlass: Sitzung
Raum: Volkshaus Röhlinghausen
Ort: Am Alten Hof 28, 44651 Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Anfrage: Hallenbad Eickel / Standortpräferenzen für ein neues Lehrschwimmbecken im Bezirk Eickel
Enthält Anlagen
2021/0885  
Ö 2  
Konkretisierung und Anpassung der Maßnahmen zur Modernisierung, Sanierung und Erweiterung von Schulstandorten sowie von weiteren Finanzierungs-/ Förderprogrammen für das Jahr 2021 nebst Überblick über die Objektbeauftragungen an die HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH
Enthält Anlagen
2021/0771  
Ö 3  
Abbruch der Aufbauten auf dem leerstehenden ehemaligen Betriebsgelände Optelaak, Gelsenkircher Straße 156, Gemarkung Wanne-Eickel, Flur 57, Flurstück 354, Stadtbezirk Eickel
Enthält Anlagen
2021/0723  
Ö 4  
Sachstand Förderprogramm "Gründächer für Herne: Herne behält einen kühlen Kopf" - Vorstellung des Förderprogammes
Enthält Anlagen
2021/0730  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Vorstellung der Roadmap - Handlungsstrategie Klimafolgenanpassung - Herne
Enthält Anlagen
2021/0731  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Nachhaltigkeitsstrategie der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2021/0734  
Ö 7  
Sozial Stadt Wanne-Süd - Umgestaltung Skatepark Heisterkamp -
Enthält Anlagen
2021/0759  
Ö 8  
Anfrage: Auswirkungen von Starkregenereignissen im Stadtbezirk Eickel
Enthält Anlagen
2021/0871  
Ö 9  
Anfrage: Flurstück 304 am Heitkampsfeld
Enthält Anlagen
2021/0874  
Ö 10  
Anpassung der Umsetzung der Fördermaßnahme „DigitalPakt NRW“ an Schulen der Stadt Herne; Mitteilung über aktuellen Sachstand
Enthält Anlagen
2021/0722  
Ö 11  
Anfrage: Schulbezirksgrenzen im Primarbereich Eickel
Enthält Anlagen
2021/0881  
Ö 12  
Anfrage: Bauzaun am Gymnasium Eickel
Enthält Anlagen
2021/0884  
Ö 13  
Antrag: Errichtung einer Schranke am Parkplatz der FH Görresstraße
Enthält Anlagen
2021/0888  
Ö 14  
Antrag: Prüfauftrag Beschleunigung Linie 306
Enthält Anlagen
2021/0890  
Ö 15  
Ergänzung des Nahverkehrsplanes für die Stadt Herne um das Thema Barrierefreiheit
Enthält Anlagen
2021/0555  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:
 

Der Rat der Stadt Herne beschließt die Ergänzung des Nahverkehrsplanes, Teil A, Kapitel 8 - Barrierefreiheit für die Stadt Herne, Stand Juni 2021.

 

       

   
    19.08.2021 - Beirat für die Belange v. Menschen mit Behinderungen
    Ö 4 - (offen)
   

Beschluss:

 

Die Mitglieder des Beirates für die Belange von Menschen mit Behinderungen empfehlen dem Rat der Stadt Herne die Ergänzung des Nahverkehrsplanes, Teil A, Kapitel 8 - Barrierefreiheit für die Stadt Herne, Stand Juni 2021 zu beschließen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

dafür:

8

dagegen:

0

Enthaltung:

0

 

   
    26.08.2021 - Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität
    Ö 5 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Digitales, Infrastruktur und Mobilität empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt die Ergänzung des Nahverkehrsplanes, Teil A, Kapitel 8 - Barrierefreiheit für die Stadt Herne, Stand Juni 2021.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

FDP

WfH

dafür:

18

9

3

3

-

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    31.08.2021 - Bezirksvertretung Wanne
    Ö 5 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt die Ergänzung des Nahverkehrsplanes, Teil A, Kapitel 8 - Barrierefreiheit für die Stadt Herne, Stand Juni 2021.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

AfD

dafür:

14

8

3

1

2

dagegen:

-

-

-

-

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

 

   
    02.09.2021 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 11 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt die Ergänzung des Nahverkehrsplanes, Teil A, Kapitel 8 - Barrierefreiheit für die Stadt Herne, Stand Juni 2021.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

FDP

Kohs

dafür:

14

7

3

2

-

-

1

1

dagegen:

0

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

0

-

-

-

-

-

-

-

 

   
    09.09.2021 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 15 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt die Ergänzung des Nahverkehrsplanes, Teil A, Kapitel 8 - Barrierefreiheit für die Stadt Herne, Stand Juni 2021.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

FDP

WfH

dafür:

15

7

3

2

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    14.09.2021 - Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren
    Ö 5 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren empfiehlt dem Rat die folgende Beschlussfassung:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt die Ergänzung des Nahverkehrsplanes, Teil A, Kapitel 8 - Barrierefreiheit für die Stadt Herne, Stand Juni 2021.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

FDP

WfH

AfD

dafür:

21

10

4

3

1

1

1

1

dagegen:

-

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

-

 

   
    15.09.2021 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 14 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt die Ergänzung des Nahverkehrsplanes, Teil A, Kapitel 8 - Barrierefreiheit für die Stadt Herne, Stand Juni 2021.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

WfH

dafür:

14

7

3

3

-

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

   
    28.09.2021 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 8 - beschlossen
   

Beschluss:


Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt die Ergänzung des Nahverkehrsplanes, Teil A, Kapitel 8 - Barrierefreiheit für die Stadt Herne, Stand Juni 2021.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

OB

dafür:

12

5

2

2

1

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    05.10.2021 - Rat der Stadt
    Ö 18 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Rat der Stadt Herne beschließt die Ergänzung des Nahverkehrsplanes, Teil A, Kapitel 8 - Barrierefreiheit für die Stadt Herne, Stand Juni 2021.

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

AfD

FDP

WfH

Piraten

UB

OB

dafür:

57

24

12

10

2

3

2

2

1

-

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 16  
Anfrage: Verkehrssituation Barbarastraße
Enthält Anlagen
2021/0880  
Ö 17  
Anfrage: Schranke vor Netto in Röhlinghausen
Enthält Anlagen
2021/0882  
Ö 18  
Antrag: Fahrradständer Hauptstraße vor Netto
Enthält Anlagen
2021/0887  
Ö 19  
Anfrage: Aufmerksamkeit für Beschilderung
Enthält Anlagen
2021/0872  
Ö 20  
Anfrage: Missstände Kurhausstraße 104
Enthält Anlagen
2021/0876  
Ö 21  
Anfrage: Straßenmarkierungen Kreuzungsbereiche Rolandstraße, Tiefenbruchstraße, Friedrichstraße sowie Temposchwellen auf der Tiefenbruchstraße
Enthält Anlagen
2021/0877  
Ö 22  
Anfrage: Pflege Grünflächen Anton-Wandzioch-Weg
Enthält Anlagen
2021/0811  
Ö 23  
Anfrage: Markierung von Grundstückausfahrten Friedrichstraße
Enthält Anlagen
2021/0878  
Ö 24  
ZI – Wasser in der Stadt von Morgen Fällung von zwei Platanen zur Umsetzung eines Musterparkplatzes nach der Richtlinie zum Klimagerechten Parkplatz.
Enthält Anlagen
2021/0816  
Ö 25  
Gehölzschnitt und -rodungsmaßnahmen
Enthält Anlagen
2021/0892  
Ö 26  
Anfrage: Sicherung der Krötenwanderung
Enthält Anlagen
2021/0864  
Ö 27  
Antrag: Einrichtung Unterstand am Bolzplatz Dorneburger Park
Enthält Anlagen
2021/0893  
Ö 28  
Antrag: Prüfauftrag Ertüchtigung und Erweiterung Joggingstrecke Eickeler Park
Enthält Anlagen
2021/0891  
Ö 29  
Antrag: Prüfauftrag Errichtung von Beleuchtungen im Eickeler Park
Enthält Anlagen
2021/0889  
Ö 30  
Antrag: Blumenbeete Hauptstraße
Enthält Anlagen
2021/0886  
Ö 31  
Anfrage: Baumfällungen und Ersatzpflanzung
Enthält Anlagen
2021/0875  
Ö 32  
Anfrage: Naherholung am Regenrückhaltebecken Hofstraße
Enthält Anlagen
2021/0879  
Ö 33  
Anfrage: Fußwegsituation Barbarastraße / Am alten Hof
Enthält Anlagen
2021/0883  
Ö 34  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Beschluss zur Vergabe von Garten- und Landschaftsbauarbeiten zur Umgestaltung des Dorneburger Parks und des Spiel- und Bolzplatzes-- Stadtbezirk Eickel      
N 2     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung