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Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel

Bezeichnung:	der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
Gremium:	Bezirksvertretung Eickel
Datum:	Do, 25.03.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:00 - 19:40	Anlass:	Sitzung
Raum:	Volkshaus Röhlinghausen
Ort:	Am Alten Hof 28, 44651 Herne

TOP		Betreff

Ö 1		Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VBP) Nr. 29 - Gabelsberger Straße -, Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit	2021/0249
Ö 2		Bürgerantrag: Bepflanzung leerer Baumscheiben an der Magdeburger/Richard-Wagner-Straße	2021/0298
Ö 3		Bürgerantrag: Platz vor dem Sud- und Treberhaus	2021/0300
Ö 4		Soziale Stadt Wanne-Süd Umgestaltung des Dorneburger Parks mit Spiel- und Bolzplatz	2021/0189
Ö 5		VBP Nr. 5 - Pluto V - Sachstandsbericht, Ausblick und Rückfragen	2021/0260
Ö 6		Anfrage: Pluto V	2021/0305
Ö 7		Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungs-gemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss Änderungsverfahren 47 HER (General Blumenthal / ITW ) in Herne	2021/0199
Ö 8		Sachstand Klimafolgenanpassungskonzept - Bewertung der Klimafolgenanpassung in Planverfahren -	2021/0201
Ö 9		Fahrbahndeckenerneuerung - Eickel hier: Landgrafenstraße zwischen Hauptstraße und Langekampstraße	2021/0210
Ö 10		Fahrbahndeckenerneuerung - Eickel hier: Am Vogelsang zwischen Eickeler Bruch und Harkortstraße	2021/0211
Ö 11		Sanierung Siedlung Hannover Hier: Einbau eines Asphaltstreifens in die Koloniestraße sowie Auswechslung des Pflasters in den Einmündungen der Siedlung Hannover	2021/0257
Ö 12		Investitionsprogramm zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder	2021/0212
Ö 13		Antrag: Verbesserung der Sicherheit des Schulwegs von der Edmund-Weber-Straße zur Grundschule am Eickeler Park durch Installation von zwei zusätzlichen Laternen	2021/0301
Ö 14		Antrag: Errichtung einer Beleuchtung auf dem Gelände des Spielplatzes Auf der Wilbe / Eichendorffstr. zur Erhöhung der Sicherheit für die Anwohner	2021/0302
Ö 15		Vorschlag: Sachstandsbericht Altbäume Rolandstraße	2021/0296
Ö 16		Anfrage: Bürgerbeteiligung Dorneburger Straße	2021/0295
Ö 17		Anfrage: Straßenabnutzung Sassenburg / Koloniestraße	2021/0297
Ö 18		Anfrage: Grüngebiet Heinrich-Kämpchen-Straße	2021/0299
Ö 19		Anfrage: Geänderte Verkehrsbeschilderung - Rondell Dahlien-/Veilchenweg	2021/0303
Ö 20		Anfrage: Fahrradzone Gartenstadt	2021/0304
Ö 21		Anfrage: Verkehrsbehinderung Heinrich-Imbusch-Straße	2021/0306
	25.03.2021 - Bezirksvertretung Eickel
	Ö 21 - zur Kenntnis genommen
	Sachverhalt: Im südwestlich gelegenen Einfahrtsbereich der Heinrich-Imbusch-Str. von der Gelsenkircher Straße her besteht ein Halteverbot für den Zeitraum Dienstag von 8-10 Uhr. Dennoch stehen zu dieser Zeit hier regelmäßig Fahrzeuge, die den Verkehr behindern. Eine häufigere Kontrolle durch den kommunalen Ordnungsdienst genau zu dieser Zeit könnte auch in diesem etwas abgelegenen Ortsteil eine „erzieherische“ Wirkung haben und solches Fehlverhalten nachhaltig verhindern. Weiterhin sind nach Angaben von Anwohnern die Verkehrsschilder hier erneuerungs-bedürftig. Frage: Besteht die Möglichkeit, die Einsatzplanung des KOD so zu gestalten, dass Kontrollen in dem gen. kritischen Zeitraum möglich sind? Die Verwaltung gibt dazu Folgendes zu Protokoll: Zu 1.: Ja, in der bestehenden Einsatzplanung der Verkehrsüberwachung werden die temporären Halteverbote im gesamten Stadtgebiet regelmäßig kontrolliert. Der Bereich der Heinrich-Imbusch-Straße ist fester Bestandteil dieser Kontrollen. Die geschilderten Verkehrsbehinderungen durch falsch parkende Fahrzeuge können in der Regel nicht festgestellt werden.
Ö 22		Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung
N 1		Verkauf eines Grundstücks an der Bönninghauser Straße
N 2		Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung

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