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Beschluss Abstimmungsergebnis |
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Eickel beschließt (zu 1.) und empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss (2.) zu fassen:
a) nehmen den Bericht der Verwaltung zur aktuellen OGS-Ausbauplanung zur Kenntnis,
b) beschließen im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel sowie vorbehaltlich der Bewilligung der Fördermittel aus dem Investitionsprogramm 2021 zum beschleunigten OGS-Infrastrukturausbau die Durchführung der in dieser Sitzungsvorlage beschriebenen Maßnahmen und
c) empfehlen dem Rat der Stadt, den Beschluss zu Ziffer 2 zu fassen.
Abstimmungsergebnis:
| gesamt | SPD | CDU | Grüne | Linke | FDP | AfH |
dafür: | 15 | 7 | 3 | 2 | 1 | 1 | 1 |
dagegen: | 0 | - | - | - | - | - | - |
Enthaltung: | 0 | - | - | - | - | - | - |