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Ratsinformationssystem
Auszug - Anfrage: Verkehrsbehinderung Heinrich-Imbusch-Straße
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Beschluss |
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Sachverhalt:
Im südwestlich gelegenen Einfahrtsbereich der Heinrich-Imbusch-Str. von der Gelsenkircher Straße her besteht ein Halteverbot für den Zeitraum Dienstag von 8-10 Uhr. Dennoch stehen zu dieser Zeit hier regelmäßig Fahrzeuge, die den Verkehr behindern. Eine häufigere Kontrolle durch den kommunalen Ordnungsdienst genau zu dieser Zeit könnte auch in diesem etwas abgelegenen Ortsteil eine „erzieherische“ Wirkung haben und solches Fehlverhalten nachhaltig verhindern.
Weiterhin sind nach Angaben von Anwohnern die Verkehrsschilder hier erneuerungs-bedürftig.
Frage:
- Besteht die Möglichkeit, die Einsatzplanung des KOD so zu gestalten, dass Kontrollen in dem gen. kritischen Zeitraum möglich sind?
Die Verwaltung gibt dazu Folgendes zu Protokoll:
Zu 1.:
Ja, in der bestehenden Einsatzplanung der Verkehrsüberwachung werden die temporären Halteverbote im gesamten Stadtgebiet regelmäßig kontrolliert.
Der Bereich der Heinrich-Imbusch-Straße ist fester Bestandteil dieser Kontrollen.
Die geschilderten Verkehrsbehinderungen durch falsch parkende Fahrzeuge können in der Regel nicht festgestellt werden.