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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
Gremium: Bezirksvertretung Eickel
Datum: Do, 25.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Volkshaus Röhlinghausen
Ort: Am Alten Hof 28, 44651 Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VBP) Nr. 29 - Gabelsberger Straße -, Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Enthält Anlagen
2021/0249  
Ö 2  
Bürgerantrag: Bepflanzung leerer Baumscheiben an der Magdeburger/Richard-Wagner-Straße
Enthält Anlagen
2021/0298  
Ö 3  
Bürgerantrag: Platz vor dem Sud- und Treberhaus
Enthält Anlagen
2021/0300  
Ö 4  
Soziale Stadt Wanne-Süd Umgestaltung des Dorneburger Parks mit Spiel- und Bolzplatz
Enthält Anlagen
2021/0189  
Ö 5  
VBP Nr. 5 - Pluto V - Sachstandsbericht, Ausblick und Rückfragen
2021/0260  
Ö 6  
Anfrage: Pluto V
Enthält Anlagen
2021/0305  
Ö 7  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungs-gemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss Änderungsverfahren 47 HER (General Blumenthal / ITW ) in Herne
Enthält Anlagen
2021/0199  
Ö 8  
Sachstand Klimafolgenanpassungskonzept - Bewertung der Klimafolgenanpassung in Planverfahren -
2021/0201  
Ö 9  
Fahrbahndeckenerneuerung - Eickel hier: Landgrafenstraße zwischen Hauptstraße und Langekampstraße
Enthält Anlagen
2021/0210  
Ö 10  
Fahrbahndeckenerneuerung - Eickel hier: Am Vogelsang zwischen Eickeler Bruch und Harkortstraße
Enthält Anlagen
2021/0211  
Ö 11  
Sanierung Siedlung Hannover Hier: Einbau eines Asphaltstreifens in die Koloniestraße sowie Auswechslung des Pflasters in den Einmündungen der Siedlung Hannover
Enthält Anlagen
2021/0257  
Ö 12  
Investitionsprogramm zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder
Enthält Anlagen
2021/0212  
Ö 13  
Antrag: Verbesserung der Sicherheit des Schulwegs von der Edmund-Weber-Straße zur Grundschule am Eickeler Park durch Installation von zwei zusätzlichen Laternen
Enthält Anlagen
2021/0301  
Ö 14  
Antrag: Errichtung einer Beleuchtung auf dem Gelände des Spielplatzes Auf der Wilbe / Eichendorffstr. zur Erhöhung der Sicherheit für die Anwohner
Enthält Anlagen
2021/0302  
Ö 15  
Vorschlag: Sachstandsbericht Altbäume Rolandstraße
Enthält Anlagen
2021/0296  
Ö 16  
Anfrage: Bürgerbeteiligung Dorneburger Straße
Enthält Anlagen
2021/0295  
Ö 17  
Anfrage: Straßenabnutzung Sassenburg / Koloniestraße
Enthält Anlagen
2021/0297  
Ö 18  
Anfrage: Grüngebiet Heinrich-Kämpchen-Straße
Enthält Anlagen
2021/0299  
    25.03.2021 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 18 - zur Kenntnis genommen
   

Sachverhalt:

 

Auf der Fläche zwischen Heinrich-Kämpchen-Straße, Tiefenbruchstraße und Görresstraße stand bisher Gehölz (Sträucher, kleine und größere Bäume…). Weiterhin hatte sich dort Unrat (Sperrmüll und sonstiger Müll) angesammelt. 

Im Februar wurden Teile gerodet und gesäubert.

Am Rande der gerodeten Fläche, grenzend zu den Grundstücken Tiefenbruchstraße liegt immer noch Sperrmüll, Autoreifen, Plastik etc.

Die Eigentümergemeinschaft Heinrich-Kämpchen-Straße wurde vor einiger Zeit  über Pläne für  eine Bebauung dieser baumbestandenen Fläche informiert.

In der Nachbarschaft (Anwohner aller 3 Straßen) herrscht Unmut über Unklarheit und mangelnder Beteiligung an einer möglichen Planung, sowie immer noch vorhandener Verschmutzung durch Müll und Sperrmüll.

Hierzu wird die Verwaltung gebeten folgende Fragen zu beantworten 

  1. Wer ist für die Rodung und Säuberung zuständig?

 

  1. Warum sind nicht alle Flächen (bis hin zu den Grundstücken Tiefenbruchstr. 15,17,19,21 und 23 von Sperrmüll und Unrat gesäubert worden?
  2. Welche Anfragen oder Pläne für eine weitere Nutzung oder Bebauung liegen für das Gelände vor?

 

  1. Wurden bereits Anträge zur Nutzung oder Bebauung der genannten Fläche gestellt?

 

  1. Wann würde die Verwaltung die Bezirksvertretung über evtl. Pläne informieren?

 

Die Verwaltung gibt dazu Folgendes zu Protokoll:

 

Zu 1.:

Für die Rodung und Säuberung ist der Eigentümer der Fläche verantwortlich.

 

Zu 2.:

Am 19.01.21 ging eine Beschwerde über Verunreinigungen im kleinen Waldstück Tiefenbruchstraße / Heinrich-Kämpchen-Straße im Fachbereich Umwelt und Stadtplanung ein.

Der Eigentümer wurde mit Anhörung aufgefordert, das Grundstück zu reinigen.

Der zuständige Sachbearbeiter meldete sich daraufhin telefonisch und teilte mit, dass die

Fläche gerodet und die Abfälle größtenteils entsorgt wurden. Mit Rücksicht auf die Anwohner wurde die angrenzende Fläche zu den Häusern nicht gerodet. Nachdem erneut bezüglich der Abfallablagerungen Beschwerden eingingen, ist eine weitere Reinigung der Fläche erfolgt.

 

Zu 3.:

Es liegt ein Vorentwurf des Grundstückseigentümers zur Abstimmung der Realisierbarkeit einer Bebauung mit Einfamilien-Reihenhäusern vor.

 

Zu 4.:

Für eine Teilfläche des in Rede stehenden Areals wurde im Jahr 2015 eine Bauvoranfrage eingereicht, die am 21.09.2015 positiv beschieden wurde. Die Geltungsdauer des Vorbescheids wurde letztmalig im Dezember 2020 verlängert.

 

Zu 5.:

Sobald ein zwischen Verwaltung und Grundstückseigentümer abgestimmtes Bebauungskonzept vorliegt, wird eine Information der Bezirksvertretung erfolgen.

 

 

Ö 19  
Anfrage: Geänderte Verkehrsbeschilderung - Rondell Dahlien-/Veilchenweg
Enthält Anlagen
2021/0303  
Ö 20  
Anfrage: Fahrradzone Gartenstadt
Enthält Anlagen
2021/0304  
Ö 21  
Anfrage: Verkehrsbehinderung Heinrich-Imbusch-Straße
Enthält Anlagen
2021/0306  
Ö 22  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Verkauf eines Grundstücks an der Bönninghauser Straße      
N 2     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung