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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Vorhabenbezogener Bebauungsplan (VBP) Nr. 29 - Gabelsberger Straße -, Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit | 2021/0249 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Bürgerantrag: Bepflanzung leerer Baumscheiben an der Magdeburger/Richard-Wagner-Straße | 2021/0298 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Bürgerantrag: Platz vor dem Sud- und Treberhaus | 2021/0300 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Soziale Stadt Wanne-Süd Umgestaltung des Dorneburger Parks mit Spiel- und Bolzplatz | 2021/0189 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | VBP Nr. 5 - Pluto V - Sachstandsbericht, Ausblick und Rückfragen | 2021/0260 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Anfrage: Pluto V | 2021/0305 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungs-gemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss Änderungsverfahren 47 HER (General Blumenthal / ITW ) in Herne | 2021/0199 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Sachstand Klimafolgenanpassungskonzept - Bewertung der Klimafolgenanpassung in Planverfahren - | 2021/0201 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Fahrbahndeckenerneuerung - Eickel hier: Landgrafenstraße zwischen Hauptstraße und Langekampstraße | 2021/0210 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Fahrbahndeckenerneuerung - Eickel hier: Am Vogelsang zwischen Eickeler Bruch und Harkortstraße | 2021/0211 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Sanierung Siedlung Hannover Hier: Einbau eines Asphaltstreifens in die Koloniestraße sowie Auswechslung des Pflasters in den Einmündungen der Siedlung Hannover | 2021/0257 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Investitionsprogramm zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder | 2021/0212 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Antrag: Verbesserung der Sicherheit des Schulwegs von der Edmund-Weber-Straße zur Grundschule am Eickeler Park durch Installation von zwei zusätzlichen Laternen | 2021/0301 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Antrag: Errichtung einer Beleuchtung auf dem Gelände des Spielplatzes Auf der Wilbe / Eichendorffstr. zur Erhöhung der Sicherheit für die Anwohner | 2021/0302 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Vorschlag: Sachstandsbericht Altbäume Rolandstraße | 2021/0296 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Anfrage: Bürgerbeteiligung Dorneburger Straße | 2021/0295 | |||||||||||||||||||||||
| 25.03.2021 - Bezirksvertretung Eickel | |||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||
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Sachverhalt:
In der Sitzung der Bezirksvertretung am 03.12.2020 wurde von der Verwaltung ein Bericht zur weiteren Vorgehensweise bei der geplanten Straßenumbaumaßnahme der Dorneburger Straße vorgestellt. Dieser Bericht beinhaltete eine feste Zeitschiene und den Verweis, dass bei einer Nichteinhaltung dieser Zeitschiene eine Förderung durch das Stadterneuerungsprogramm 2022 fraglich ist. Als erster Punkt eben dieser Zeitschiene ist eine Bürgerbeteiligung bis spätestens Februar 2021 vorgesehen gewesen. Nach Kontaktierung der dortigen Anwohner ergab sich jedoch die Rückmeldung, dass eine Bürgerbeteiligung bisher nicht stattfand.
Wir bitten die Verwaltung um Beantwortung folgender Fragen:
Die Verwaltung gibt dazu Folgendes zu Protokoll:
Zu 1.: Aufgrund notwendiger interner Abstimmungen hat sich der Beginn der Bürgerbeteiligung gegenüber dem in der letzten Sitzung der Bezirksvertretung Eickel vorgestellten Zeitplan verschoben. Es findet aktuell eine Online-Bürgerbeteiligung in dem Zeitraum vom 22. März bis zum 6. April statt. Alle Unterlagen können unter http://www.herne.de/dorneburgerstrasse eingesehen werden. Über die Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung wird dementsprechend in der kommenden Sitzung der Bezirksvertretung Eickel am 10. Juni 2021 berichtet.
Zu 2.: Nein. Gemäß der nachfolgend beigefügten aktualisierten Zeitplanung kann nach wie vor ein fristgerechter Antrag auf Zuwendungen bei der Bezirksregierung Arnsberg gestellt werden.
* Ausschuss für Digitalisierung, Infrastruktur und Mobilität **In Abhängigkeit davon, ob ein Zuwendungsbescheid erfolgt
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| Ö 17 | Anfrage: Straßenabnutzung Sassenburg / Koloniestraße | 2021/0297 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Anfrage: Grüngebiet Heinrich-Kämpchen-Straße | 2021/0299 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 19 | Anfrage: Geänderte Verkehrsbeschilderung - Rondell Dahlien-/Veilchenweg | 2021/0303 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 20 | Anfrage: Fahrradzone Gartenstadt | 2021/0304 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 21 | Anfrage: Verkehrsbehinderung Heinrich-Imbusch-Straße | 2021/0306 | |||||||||||||||||||||||
| Ö 22 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||
| N 1 | Verkauf eines Grundstücks an der Bönninghauser Straße | ||||||||||||||||||||||||
| N 2 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||