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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Rates der Stadt (Delegierung auf Haupt- und Personalausschuss)
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Berufung des Beirates der LWL-Maßregelvollzugsklinik Herne | 2021/0044 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt beschließt, durch den Gesundheits- und Krankenhausausschuss des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) nachstehende Vertreter/-innen aus den folgenden gesellschaftlichen Gruppen als Mitglieder in den Beirat der Maßregelvollzugsklinik Herne berufen zu lassen:
Herrn Stadtrat Johannes Chudziak Vertreter/-in der Standortgemeinde Herrn Stadtverordneter Andreas Hentschel-Leroy Vertreter/-in der Standortgemeinde Herrn Stadtverordneter Jürgen Hausmann Vertreter/-in der Standortgemeinde Frau Stadtverordnete Dorothea Schulte Vertreter/-in der Standortgemeinde Herrn Stadtverordneter Patrick Steinbach Vertreter/-in der Standortgemeinde Herrn Bezirksbürgermeister Uwe Purwin Vertreter der Standortgemeinde / Bezirksvertretung Wanne
Frau Vassiliki Ruppert Vertreter der Standortgemeinde / Leiterin Jugendgerichtshilfe
Herrn Dr. Youssef Benali Vertreter/-in des Integrationsrates der Stadt Herne
Herrn Dr. Florian Ternes Vertreter/-in der Standortgemeinde Abteilungsleiter sozialpsychiatrischer Dienst
Frau Martina Knaut Vertreterin der Kindertageseinrichtungen Frau Sabine Lux-Koltermann Vertreterin der Schulen Herrn Hans-Peter Müller Vertreter des Stadtverbandes der Gar- tenfreunde
Die Bestimmung / Berufung erfolgt für die lfd. Wahlperiode 2020/2025.
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| 26.01.2021 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 1 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Haupt- und Personalausschuss beschließt anstelle des Rates der Stadt, durch den Gesundheits- und Krankenhausausschuss des Landschaftsverbandes Westfalen-Lippe (LWL) nachstehende Vertreter/-innen aus den folgenden gesellschaftlichen Gruppen als Mitglieder in den Beirat der Maßregelvollzugsklinik Herne berufen zu lassen:
Herrn Stadtrat Johannes Chudziak Vertreter/-in der Standortgemeinde Herrn Stadtverordneter Andreas Hentschel-Leroy Vertreter/-in der Standortgemeinde Herrn Stadtverordneter Jürgen Hausmann Vertreter/-in der Standortgemeinde Frau Stadtverordnete Dorothea Schulte Vertreter/-in der Standortgemeinde Herrn Stadtverordneter Patrick Steinbach Vertreter/-in der Standortgemeinde Herrn Bezirksbürgermeister Uwe Purwin Vertreter der Standortgemeinde / Bezirksvertretung Wanne
Frau Vassiliki Ruppert Vertreter der Standortgemeinde / Leiterin Jugendgerichtshilfe
Herrn Dr. Youssef Benali Vertreter/-in des Integrationsrates der Stadt Herne
Herrn Dr. Florian Ternes Vertreter/-in der Standortgemeinde Abteilungsleiter sozialpsychiatrischer Dienst
Frau Martina Knaut Vertreterin der Kindertageseinrichtungen Frau Sabine Lux-Koltermann Vertreterin der Schulen Herrn Hans-Peter Müller Vertreter des Stadtverbandes der Gar- tenfreunde
Die Bestimmung / Berufung erfolgt für die lfd. Wahlperiode 2020/2025. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 2 | Umbesetzung von Ausschüssen; hier: CDU-Fraktion Sportausschuss | 2021/0050 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Stellenplan 2021 | 2020/0762 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Haushaltssatzung 2021 mit ihren Anlagen (Ergebnisplan inkl. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans 2021-2024, Finanzplan, Teilpläne und Anlagen) sowie vorläufige Haushaltsführung im Jahr 2021 | 2021/0008 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | EKOCity Abfallwirtschaftsverband: Nachbesetzung Verbandsversammlung | 2021/0015 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Umsetzung der steuerlichen Maßnahmen zur Berücksichtigung der Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19/SARS-CoV-2): Verlängerung der steuerlichen Erleichterungen im Bereich der Grund- und Gewerbesteuer über den 31.12.2020 hinaus. | 2021/0019 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuung (einschließlich) der Kindertagespflege und/oder im Rahmen des Offenen Ganztages an Schulen der Primarstufe und Förderschulen im Zuge von COVID-19 für den Monat Januar 2021 | 2021/0055 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Benennung/Bestellung eines ordentlichen Mitgliedes/ Vorstandsmitgliedes für die Jugend-, Konflikt- und Drogenberatung e. V. | 2021/0059 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Antrag: Ideen und Mängelmelder in der Herne-App trennen; Bürgerbeteiligung stärken | 2021/0027 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Antrag: Verzicht auf Erhebung von Beiträgen für die Betreuung von Kindern | 2021/0023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12.1 | Anfrage: Forschungs- bzw. Hochschulstandort Herne | 2021/0029 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12.2 | Anfrage: Projekt Wanne2020+ | 2021/0028 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12.3 | Anfrage: Schrottimmobilien | 2021/0006 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 1 | Bestellung des Leiters des Fachbereichs Rechnungsprüfung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 2 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 3 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Anlagen: | ||||||
| Nr. | Status | Name | |
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1 | öffentlich | Haushaltsrede 2021 - SPD (93 KB) | |||
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2 | öffentlich | Hh Rede 2021 CDU (99 KB) | |||
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3 | öffentlich | Haushaltsrede 2021 Grüne Fraktion (147 KB) | |||
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4 | öffentlich | 210126_Haushaltsrede Linke (87 KB) | |||
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5 | öffentlich | AfD-Fraktion-Haushaltsrede-2021 (1893 KB) | |||