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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt (Delegierung auf Haupt- und Personalausschuss)  

Bezeichnung: des Rates der Stadt (Delegierung auf Haupt- und Personalausschuss)
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 26.01.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 16:55 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Berufung des Beirates der LWL-Maßregelvollzugsklinik Herne
Enthält Anlagen
2021/0044  
Ö 2  
Umbesetzung von Ausschüssen; hier: CDU-Fraktion Sportausschuss
2021/0050  
Ö 3  
Stellenplan 2021
Enthält Anlagen
2020/0762  
Ö 4  
Haushaltssatzung 2021 mit ihren Anlagen (Ergebnisplan inkl. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans 2021-2024, Finanzplan, Teilpläne und Anlagen) sowie vorläufige Haushaltsführung im Jahr 2021
Enthält Anlagen
2021/0008  
Ö 5  
EKOCity Abfallwirtschaftsverband: Nachbesetzung Verbandsversammlung
2021/0015  
Ö 6  
Umsetzung der steuerlichen Maßnahmen zur Berücksichtigung der Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19/SARS-CoV-2): Verlängerung der steuerlichen Erleichterungen im Bereich der Grund- und Gewerbesteuer über den 31.12.2020 hinaus.
Enthält Anlagen
2021/0019  
Ö 7  
Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuung (einschließlich) der Kindertagespflege und/oder im Rahmen des Offenen Ganztages an Schulen der Primarstufe und Förderschulen im Zuge von COVID-19 für den Monat Januar 2021
2021/0055  
Ö 8  
Benennung/Bestellung eines ordentlichen Mitgliedes/ Vorstandsmitgliedes für die Jugend-, Konflikt- und Drogenberatung e. V.
2021/0059  
Ö 9  
Antrag: Ideen und Mängelmelder in der Herne-App trennen; Bürgerbeteiligung stärken
Enthält Anlagen
2021/0027  
Ö 10  
Antrag: Verzicht auf Erhebung von Beiträgen für die Betreuung von Kindern
Enthält Anlagen
2021/0023  
Ö 11  
Enthält Anlagen
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 12  
Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 12.1  
Anfrage: Forschungs- bzw. Hochschulstandort Herne
Enthält Anlagen
2021/0029  
    26.01.2021 - Rat der Stadt
    Ö 12.1 - zur Kenntnis genommen
   

Sachverhalt:
 

In der heutigen Presse haben wir über Ihre Ziele und Pläne für 2021 gelesen. Gern unterstützen wir dabei den Rat der Stadt, um unsere Stadt attraktiver zu gestalten. Zu unserer Anfrage haben wir nur einen Presseartikel vom 14.12.2017 gefunden.

 

1. Handelt es sich um die Bahcesehir University, zu der die Kontakte bereits 2017 geknüpft  wurden?

2. Wie weit sind die Pläne bereits umgesetzt?

3. Werden die dort zu vermittelnden Lerninhalte und Abschlüsse in Deutschland aner-              kannt                sein?

4. Beteiligt sich die Stadt Herne mit finanziellen Mitteln, und wenn ja in welcher Höhe, am Aufbau dieser Universität?

5. Welche Lerninhalte sind geplant, die nicht an bereits bestehenden Universitäten vermittelt werden?

6. Welche Möglichkeiten hat die Stadt / Land für die Einhaltung und Verfassungsmäßigkeit der Lerninhalte zu überprüfen?

7. Wird der Zugang diese, jedem Bürger, unabhängig der Nationalität und Religion er-              möglicht?

 

 

Die Fragen werden wie folgt beantwortet:

 

Zu Frage 1:

Es handelt sich um eine internationale Universität, die auch in Istanbul vertreten ist. Der Gesprächspartner hat darum gebeten seinen Namen noch nicht offiziell zu nennen.

 

Zu Frage 2:

Es gab Gespräche mit der Zielsetzung, eine Dependance Gesundheitswesen zu etablieren. Es gibt in Herne einen international anerkannten wirtschaftlichen Schwerpunkt im Gesundheitswesen, durch den die Universität auf Herne aufmerksam wurde und ihr Interesse bekundet hat.

 

Zu Frage 3:

Das Ziel sollte die Anerkennung der Abschlüsse sein. Dies muss allerdings vom Land für die jeweiligen Abschlüsse durch eine Gleichwertigkeitsprüfung festgestellt  werden.

 

Zu Frage 4:

Nein.

 

Zu Frage 5:

Im ersten Schritt soll sich die Kooperation auf die Bereiche Pflege  und Heilmittel beschränken. Perspektivisch sind natürlich auch weitreichende Forschung und andere Fachgebiete interessant.

 

Zu Frage 6:

Hier bleibt die Gleichwertigkeitsprüfung abzuwarten.

 

Zu Frage 7:

Der Zugang ist für jeden möglich. Es gibt keine religiösen oder nationalen Zugangsbestimmungen. Die Universität ist standortunabhängig und auf mehreren Kontinenten vertreten.

Ö 12.2  
Anfrage: Projekt Wanne2020+
Enthält Anlagen
2021/0028  
Ö 12.3  
Anfrage: Schrottimmobilien
Enthält Anlagen
2021/0006  
N 1     Bestellung des Leiters des Fachbereichs Rechnungsprüfung      
N 2     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 3     Anfragen der Stadtverordneten      
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Haushaltsrede 2021 - SPD (93 KB)      
Anlage 2 2 öffentlich Hh Rede 2021 CDU (99 KB)      
Anlage 3 3 öffentlich Haushaltsrede 2021 Grüne Fraktion (147 KB)      
Anlage 4 4 öffentlich 210126_Haushaltsrede Linke (87 KB)      
Anlage 5 5 öffentlich AfD-Fraktion-Haushaltsrede-2021 (1893 KB)