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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Berufung des Beirates der LWL-Maßregelvollzugsklinik Herne | 2021/0044 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Umbesetzung von Ausschüssen; hier: CDU-Fraktion Sportausschuss | 2021/0050 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Stellenplan 2021 | 2020/0762 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Haushaltssatzung 2021 mit ihren Anlagen (Ergebnisplan inkl. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans 2021-2024, Finanzplan, Teilpläne und Anlagen) sowie vorläufige Haushaltsführung im Jahr 2021 | 2021/0008 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | EKOCity Abfallwirtschaftsverband: Nachbesetzung Verbandsversammlung | 2021/0015 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt schlägt vor, als Mitglied in die Verbandsversammlung des EKOCity Abfallwirtschaftsverbandes statt Herrn Stadtdirektor Dr. Hans Werner Klee*
Herrn Stadtbaurat Karlheinz Friedrichs*
zu wählen.
*Oberbürgermeister oder ein*e von ihm vorgeschlagene*r Bedienstete*r gemäß § 113 Abs. 2 GO NRW
Die Wahl der Mitglieder gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet ein gewähltes Mitglied aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Wahl geführt hat, aus, so endet seine Wahl als Vertreter der Entsorgung Herne AöR.
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19.01.2021 - Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Immobilien | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Immobilien empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt schlägt vor, als Mitglied in die Verbandsversammlung des EKOCity Abfallwirtschaftsverbandes statt Herrn Stadtdirektor Dr. Hans Werner Klee*
Herrn Stadtbaurat Karlheinz Friedrichs*
zu wählen.
*Oberbürgermeister oder ein*e von ihm vorgeschlagene*r Bedienstete*r gemäß § 113 Abs. 2 GO NRW
Die Wahl der Mitglieder gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet ein gewähltes Mitglied aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Wahl geführt hat, aus, so endet seine Wahl als Vertreter der Entsorgung Herne AöR. Abstimmungsergebnis:
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26.01.2021 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Haupt- und Personalausschuss schlägt anstelle des Rates der Stadt vor, als Mitglied in die Verbandsversammlung des EKOCity Abfallwirtschaftsverbandes statt Herrn Stadtdirektor Dr. Hans Werner Klee*
Herrn Stadtbaurat Karlheinz Friedrichs*
zu wählen.
*Oberbürgermeister oder ein*e von ihm vorgeschlagene*r Bedienstete*r gemäß § 113 Abs. 2 GO NRW
Die Wahl der Mitglieder gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet ein gewähltes Mitglied aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Wahl geführt hat, aus, so endet seine Wahl als Vertreter der Entsorgung Herne AöR. Abstimmungsergebnis:
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Ö 6 | Umsetzung der steuerlichen Maßnahmen zur Berücksichtigung der Auswirkungen des Coronavirus (COVID-19/SARS-CoV-2): Verlängerung der steuerlichen Erleichterungen im Bereich der Grund- und Gewerbesteuer über den 31.12.2020 hinaus. | 2021/0019 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der Kindertagesbetreuung (einschließlich) der Kindertagespflege und/oder im Rahmen des Offenen Ganztages an Schulen der Primarstufe und Förderschulen im Zuge von COVID-19 für den Monat Januar 2021 | 2021/0055 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Benennung/Bestellung eines ordentlichen Mitgliedes/ Vorstandsmitgliedes für die Jugend-, Konflikt- und Drogenberatung e. V. | 2021/0059 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Antrag: Ideen und Mängelmelder in der Herne-App trennen; Bürgerbeteiligung stärken | 2021/0027 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Antrag: Verzicht auf Erhebung von Beiträgen für die Betreuung von Kindern | 2021/0023 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12.1 | Anfrage: Forschungs- bzw. Hochschulstandort Herne | 2021/0029 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12.2 | Anfrage: Projekt Wanne2020+ | 2021/0028 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12.3 | Anfrage: Schrottimmobilien | 2021/0006 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 1 | Bestellung des Leiters des Fachbereichs Rechnungsprüfung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 2 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 3 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Anlagen: | ||||||
Nr. | Status | Name | ![]() |