Cookie-Einstellungen
herne.de setzt sogenannte essentielle Cookies ein. Diese Cookies sind für das Bereitstellen der Internetseite, ihrer Funktionen wie der Suche und individuellen Einstellungsmöglichkeiten technisch notwendig und können nicht abgewählt werden.
Darüber hinaus können Sie individuell einstellen, welche Cookies Sie bei der Nutzung von externen Webdiensten auf den Seiten von herne.de zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei Aktivierung Daten, zum Beispiel Ihre IP-Adresse, an den jeweiligen Anbieter übertragen werden können.
herne.de setzt zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit das Webanalysetool eTracker in einer cookie-freien Variante ein. Mit Ihrer Zustimmung zum Setzen von eTracker-Cookies können Sie helfen, die Analyse weiter zu verfeinern. Eine Möglichkeit das Tracking vollständig zu unterbinden finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
eTracker:
Statistik zur Optimierung des Internetauftritts
Readspeaker:
Vorlesefunktion
Youtube:
Video-Funktionalität
Google Translate:
Übersetzungsdienste von Google
Homepage / Rathaus / Politik / Ratsinformationssystem / ~
Inhalt

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Rates der Stadt  

Bezeichnung: des Rates der Stadt
Gremium: Rat der Stadt
Datum: Di, 16.07.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Umbesetzung des Schulausschusses
2013/0475  
Ö 2  
Änderung von Ortsrecht hier: Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Herne, seine Ausschüsse und die Bezirksvertretungen (Geschäftsordnung)
Enthält Anlagen
 2013/0372  
Ö 3  
Fortgeltung der Bestellung von Herrn Stadtrat Meinolf Nowak zum Arbeitgebervertreter für den Verwaltungsrat der Betriebskrankenkasse Verkehrsbau Union (BKK VBU) über den Eintritt in den Ruhestand hinaus
2013/0410  
Ö 4  
Umbesetzung in Organen städt. Beteiligungsgesellschaften
2013/0434  
Ö 5  
Neue Fassung der Geschäftsanweisung für die Finanzbuchhaltung der Stadt Herne
Enthält Anlagen
 2013/0385  
Ö 6  
Herner Sparkasse: Jahresabschluss 2012
Enthält Anlagen
 2013/0403  
Ö 7  
Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr Verbandsversammlung
2013/0419  
Ö 8  
Stadtmarketing Herne GmbH (smh): Einziehung von Geschäftsanteilen
2013/0422  
Ö 9  
Vorgehen beim Erstellen eines Gesamtkonzepts Inklusion für die Stadt Herne – Beschluss des Rates der Stadt Herne vom 07.05.2013
2013/0478  
Ö 10  
Dritte Satzung zur Änderung der Satzung zur Durchführung von Bürgerbegehren und Bürgerentscheiden gemäß § 26 GO NRW vom 12.11.2001
Enthält Anlagen
 2013/0414  
Ö 11  
Gebäudemanagement Herne: Feststellung Jahresabschluss 2012 und Behandlung des Jahresergebnisses sowie Entlastung des Betriebsausschusses
Enthält Anlagen
 2013/0391  
Ö 12  
Änderung der ortsrechtlichen Bestimmungen hier: Satzung für das Jugendamt der Stadt Herne
Enthält Anlagen
 2013/0415  
Ö 13  
Wiederwahl einer Schiedsperson für den Amtsgerichtsbezirk Herne-Wanne
2013/0375  
Ö 14  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Organisatorische Sicherstellung des Rettungsdienstes Herne zum 01. Dezember 2013 Ausschreibung von Leistungen des öffentlich-rechtlichen Krankentransports
Enthält Anlagen
 2013/0436  
Ö 15  
Änderung der Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen vom 11.12.2012
Enthält Anlagen
 2013/0374  
Ö 16  
Fortführung des bauleitplanerischen Teils des Regionalen Flächennutzungsplans (RFNP) als Gemeinsamer Flächennutzungsplan (GFNP) nach dem Außerkrafttreten des regionalplanerischen Teils
2013/0338  
Ö 17  
Programm Stadtumbau West Aufhebung des Stadtumbaugebiets Herne Zentrum-Nord und des Beschlusses einer zugehörigen Stadtumbausicherungssatzung
Enthält Anlagen
 2013/0428  
Ö 18  
Vertragsverlängerung Verbraucherberatung Herne
2013/0443  
Ö 19  
Resolution zur zeit- und wirkungsgleichen Übertragung des Tarifergebnisses des Öffentlichen Dienstes der Länder für die Jahre 2013 und 2014 auf die Besoldung und Versorgung der Landes- und Kommunalbeamten NRW - Gemeinsame Resolution der CDU-Fraktion und FDP-Fraktion vom 05.07.2013 -
2013/0482  
Ö 20  
Beratungsleistung - Antrag Die Linke Ratsgruppe Herne/Wanne-Eickel vom 05.07.2013 -
2013/0484  
Ö 21  
Großdemonstration "UMfairTEILEN-Reichtum besteuern" am 14.09.2013 in Bochum - Antrag Die Linke Ratsgruppe Herne/Wanne-Eickel vom 05.07.2013 -
2013/0485  
Ö 22  
Resolution "Schulsozialarbeit weiterführen"
2013/0325  
Ö 23  
Zwischenlösung für die Schulsozialarbeit - Antrag der SPD-Fraktion vom 10.06.2013 -
2013/0407  
Ö 24  
Resolution zum langfristigen Erhalt der Schulsozialarbeit - Gemeinsame Resolution der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion vom 02.07.2013 -
2013/0477  
Ö 25  
Vermarktung von städt. Grundstücken im Bereich Jürgens Hof / Langforthstraße
2013/0413-1  
Ö 26  
Mitteilungen des Oberbürgermeisters    
Ö 27     Anfragen der Stadtverordneten    
Ö 27.1  
Betreuungslücke für schulpflichtige Kinder in den Sommerferien - Anfrage der Bezirksverordneten Nierstenhöfer und Bitzer vom 5. Juli 2013 -
2013/0483  
Ö 27.2  
Lebensmittelkontrollen in Herne - Anfrage des Stadtverordneten Bloch vom 19.06.2013 -
2013/0460  
Ö 27.3  
Blitzer-Kontrollen durch die Polizei - Anfrage der Stadtverordneten Bitzer und Nierstenhöfer vom 04.07.2013 -
2013/0480  
Ö 27.4  
Kontrollen des ruhenden Verkehrs - "Park-Knöllchen" - Anfrage der Stadtverordneten Nierstenhöfer und Bitzer vom 04.07.2013 -
2013/0481  
N 1     Genehmigung der Wiederbestellung eines Mitgliedes des Vorstandes der Herner Sparkasse      
N 2     RW Energie-Beteiligungsgesellschaft mbH & Co. KG Umgestaltung der Beteiligungsstruktur der RWEB-Gruppe      
N 3     Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH (EWMR) Übernahme einer Beteiligung an der Gas-Union GmbH durch die EWMR      
N 4     Vergabe Straßenerneuerung Hölkeskampring zwischen Sodinger Straße und Im Uhlenbruch      
N 5     Mitteilungen des Oberbürgermeisters      
N 6     Anfragen der Stadtverordneten      
             
Cookie-Hinweis
Unsere Webseite verwendet Cookies, um ein besseres Nutzererlebnis zu bieten. Einige Cookies sind für die Grundfunktionen erforderlich, während Dienste von Drittanbietern helfen, die Website zu verbessern. Über diese Dienste finden Sie detaillierte Informationen in unserer Datenschutzerklärung. Um diese Dienste verwenden zu dürfen, benötigen wir Ihre Einwilligung.
Ihre Einwilligungen können Sie jederzeit mit Wirkung für die Zukunft über das Zahnrad-Symbol am oberen Seitenrand widerrufen oder ändern. Bitte beachten Sie, dass auf Basis Ihrer Einstellungen womöglich nicht mehr alle Funktionalitäten der Seite zur Verfügung stehen.
Impressum