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Tagesordnung - des Ausschusses für Umweltschutz

Bezeichnung:	des Ausschusses für Umweltschutz
Gremium:	Ausschuss für Umweltschutz
Datum:	Mi, 20.04.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:08	Anlass:	Sitzung
Raum:	kleiner Sitzungssaal (Raum 214)
Ort:	Rathaus Herne

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Integriertes Kleinräumiges Monitoring – Erster Herner Monitoringbericht

2016/0218

Ö 2

Bebauungsplan Nr. 113/1 - Vinckestraße -, 1. Änderung Stadtbezirk Herne-Mitte Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB

2016/0188

Ö 3

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr.10, Nahversorgungsmarkt Paul-Gerhardt-Straße, Stadtbezirk Sodingen Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

2016/0232

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

1. Der Haupt- und Personalausschuss beschließt

die Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr.10 – Nahversorgungsmarkt Paul-Gerhardt-Straße, gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB).

2. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die Beteiligung der
Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB.

07.04.2016 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung

Ö 4 - beschlossen

Beschluss:

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt

die Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr.10 – Nahversorgungsmarkt Paul-Gerhardt-Straße, gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB).

2. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die Beteiligung der
Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB.

Abstimmungsergebnis zu 1.:

	gesamt	SPD	CDU	Grüne	Die Linke	Piraten-AL	FDP	AfD
dafür:	17	10	5	0	0	1	0	1
dagegen:	1	0	0	0	1	0	0	0
Enthaltung:	2	0	0	2	0	0	0	0

Abstimmungsergebnis zu 2.:

	gesamt	SPD	CDU	Grüne	Die Linke	Piraten-AL	FDP	AfD
dafür:	20	10	5	2	1	1	0	1
dagegen:	-	-	-	-	-	-	-	-
Enthaltung:	-	-	-	-	-	-	-	-

20.04.2016 - Ausschuss für Umweltschutz

Ö 3 - beschlossen

Herr Neumann - van Doesburg von der CDU-Fraktion fragt bei der Verwaltung nach, ob die Einrichtung eines Kreisverkehrs in diesem Bereich noch aktuell ist und weiterverfolgt wird.

Herr Stadtrat Friedrichs entgegnet, dass die Verkehrssituation an der Kreuzung Pöppinghauser Straße/Emsring/Paul-Gerhardt-Straße und der Wunsch der Politik nach einem Kreisverkehr wiederholt Gegenstand der regelmäßigen Stadtgespräche zwischen dem Landesbetrieb Straßen.NRW und der Stadt Herne gewesen sei. Bisher habe sich keine Möglichkeit auf Höherbewertung durch die zuständige Regionalniederlassung Ruhr für eine Priorisierung im Landesstraßenausbauplan ergeben. Herr Friedrichs wird bei der nächsten Zusammenkunft erneut das Thema auf die Tagesordnung setzen.

Beschluss:

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

1. Der Haupt- und Personalausschuss beschließt

die Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr.10 – Nahversorgungsmarkt Paul-Gerhardt-Straße, gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB).

Der Ausschuss für Umweltschutz nimmt zur Kenntnis:

2. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die Beteiligung der
Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB.

Abstimmungsergebnis:

	gesamt	SPD	CDU	Grüne	Die Linke	Piraten/AL	FDP	AfD
dafür:	20	10	5	2	0	1	1	1
dagegen:	1	0	0	0	1	0	0	0
Enthaltung:	0	0	0	0	0	0	0	0

04.05.2016 - Bezirksvertretung Sodingen

Ö 2 - beschlossen

Beschluss:

Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt zu Punkt 1. dem Haupt- und Personalausschuss und zu Punkt 2. dem Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung folgende Beschlüsse zu fassen.

1. Der Haupt- und Personalausschuss beschließt

die Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr.10 – Nahversorgungsmarkt Paul-Gerhardt-Straße, gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB).

2. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die Beteiligung der
Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB.

Abstimmungsergebnis:

	gesamt	SPD	CDU	Grüne	parteilos	DIE LINKE
dafür:	15	7	4	2	1	1
dagegen:
Enthaltung:

31.05.2016 - Haupt- und Personalausschuss

Ö 4 - beschlossen

Beschluss:

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt die Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr.10 – Nahversorgungsmarkt Paul-Gerhardt-Straße, gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB).

Abstimmungsergebnis: