Herr Neumann - van Doesburg von der CDU-Fraktion  fragt bei der Verwaltung nach, ob die Einrichtung eines Kreisverkehrs in diesem Bereich noch aktuell ist und weiterverfolgt wird.

Herr Stadtrat Friedrichs entgegnet, dass die Verkehrssituation an der Kreuzung Pöppinghauser Straße/Emsring/Paul-Gerhardt-Straße und der Wunsch der Politik nach einem Kreisverkehr wiederholt Gegenstand der regelmäßigen Stadtgespräche zwischen dem Landesbetrieb Straßen.NRW und der Stadt Herne gewesen sei.  Bisher habe sich keine Möglichkeit auf Höherbewertung durch die zuständige Regionalniederlassung Ruhr für eine Priorisierung im Landesstraßenausbauplan ergeben. Herr Friedrichs wird bei der nächsten Zusammenkunft erneut das Thema auf die Tagesordnung setzen.  

Beschluss:

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:
 

1. Der Haupt- und Personalausschuss beschließt

die Aufstellung des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr.10 – Nahversorgungsmarkt Paul-Gerhardt-Straße, gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB).

Der Ausschuss für Umweltschutz nimmt zur Kenntnis:

2.   Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die Beteiligung der
         Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB.

Abstimmungsergebnis: