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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Rates der Stadt
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Änderung der Zusammensetzung und Umbesetzung von Ausschüssen sowie Bestimmung von Ausschussvorsitzenden durch die Fraktionen | 2015/0683 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Umbesetzung von Ausschüssen sowie die Bestimmung einer stellvertretenden Ausschussvorsitzenden für den Betriebsausschuss Gebäudemanagement | 2015/0757 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Umbesetzung des Ausschusses für Kinder, Jugend und Familie | 2015/0758 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Bestellung sozial erfahrener Dritter für den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren | 2015/0721 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Bestellung eines stellvertretenden Mitglieds für den Umlegungsausschuss | 2015/0724 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Prüfung des Jahresabschlusses 2014 durch den Rechnungsprüfungsausschuss und Entlastung des Oberbürgermeisters für das Haushaltsjahr 2014 | 2015/0583 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Emschergenossenschaft: Neubildung des Genossenschaftsrates für die Wahlzeit 2015 bis 2020 | 2015/0358 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (VRR): Organbesetzung Verbandsversammlung | 2015/0729 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Revierpark Gysenberg Herne GmbH: Organbesetzung Verwaltungsrat | 2015/0730 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH: Vertretung in der Gesellschaftversammlung der Herner Gesellschaft für Wohnungsbau mbH | 2015/0731 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH), Stadtwerke Herne AG (STWH), Herner Bädergesellschaft mbH (HBG), Straßenbahn Herne-Castrop-Rauxel GmbH (HCR) Organbesetzungen Aufsichtsräte | 2015/0732 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt beschließt:
Den Vertretern/innen der Stadt
1. in der nächsten Hauptversammlung der Stadtwerke Herne AG (STWH) wird die
Herrn Stadtverordneten Roberto Gentilini und Herrn Stadtverordneten Pascal Krüger
zu bestellen.
Die Bestellung gilt zunächst für die verbleibende Amtszeit des Aufsichtsrates der STWH. Scheidet das Mitglied aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Bestellung geführt hat, aus, so endet seine Mitgliedschaft im Aufsichtsrat der StwH.
2. in der nächsten Gesellschafterversammlung der Straßenbahn Herne-Castrop-
auf Vorschlag der Stadt Castrop-Rauxel
Herrn Bürgermeister Rajko Kravanja
in den Aufsichtsrat der Gesellschaft zu wählen.
Die Wahlzeit entspricht der Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet das Mitglieder aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Wahl geführt hat, aus, so endet seine Mitgliedschaft im Aufsichtsrat der HCR.
3. in der nächsten Gesellschafterversammlung der Herner Bädergesellschaft mbH
als Vertreterin Stadt
anstelle von Herrn Stadtverordneten Thomas Reinke Frau Stadtverordnete Susanne Marek
in den Aufsichtsrat der Gesellschaft zu wählen.
Die Wahlzeit gilt zunächst für die verbleibende Amtszeit des Aufsichtsrates der HBG. Scheidet das Mitglied aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Wahl geführt hat, aus, so endet ihre Mitgliedschaft im Aufsichtsrat der HBG.
4. Den Vertretern/innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung
a) den/die Vertreter/innen der VVH in der Hauptversammlung der STWH
als Vertreter der Stadt in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Herne AG
Herrn Stadtverordneten Roberto Gentilini und Herrn Stadtverordneten Pascal Krüger
zu bestellen.
Die Bestellung gilt zunächst für die verbleibende Amtszeit des Aufsichtsrates der STWH. Scheidet das Mitglied aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Bestellung geführt hat, aus, so endet seine Mitgliedschaft im Aufsichtsrat der StwH.
b) den/die Vertreter/innen der VVH in der Gesellschafterversammlung der HCR anzuweisen,
auf Vorschlag der Stadt Castrop-Rauxel
Herrn Bürgermeister Rajko Kravanja
in den Aufsichtsrat der Straßenbahn Herne Castrop-Rauxel GmbH zu wählen.
Die Wahlzeit entspricht der Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet das Mitglied aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Wahl geführt hat, aus, so endet seine Mitgliedschaft im Aufsichtsrat der HCR.
c) den/die Vertreter/innen der VVH in der Gesellschafterversammlung der HBG anzuweisen,
als Vertreterin der Stadt
anstelle von Herrn Stadtverordneten Thomas Reinke Frau Stadtverordnete Susanne Marek
in den Aufsichtsrat der Herner Bädergesellschaft mbH zu wählen.
Die Wahlzeit gilt zunächst für die verbleibende Amtszeit des Aufsichtsrates der HBG. Scheidet das Mitglied aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Wahl geführt hat, aus, so endet ihre Mitgliedschaft im Aufsichtsrat der HBG.
5. Den Vertretern/innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der
Herrn Stadtverordneten Pascal Krüger
zu wählen.
Die Wahlzeit gilt für die verbleibende Amtszeit des jetzigen Aufsichtsrates. Scheidet das Mitglied aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Wahl geführt hat, aus, so endet seine Mitgliedschaft im Aufsichtsrat VVH.
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| 17.11.2015 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Rat der Stadt beschließt:
Den Vertretern/innen der Stadt
1. in der nächsten Hauptversammlung der Stadtwerke Herne AG (STWH) wird die
Herrn Stadtverordneten Roberto Gentilini und Herrn Stadtverordneten Pascal Krüger
zu bestellen.
Die Bestellung gilt zunächst für die verbleibende Amtszeit des Aufsichtsrates der STWH. Scheidet das Mitglied aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Bestellung geführt hat, aus, so endet seine Mitgliedschaft im Aufsichtsrat der StwH.
2. in der nächsten Gesellschafterversammlung der Straßenbahn Herne-Castrop-
auf Vorschlag der Stadt Castrop-Rauxel
Herrn Bürgermeister Rajko Kravanja
in den Aufsichtsrat der Gesellschaft zu wählen.
Die Wahlzeit entspricht der Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet das Mitglieder aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Wahl geführt hat, aus, so endet seine Mitgliedschaft im Aufsichtsrat der HCR.
3. in der nächsten Gesellschafterversammlung der Herner Bädergesellschaft mbH
als Vertreterin Stadt
anstelle von Herrn Stadtverordneten Thomas Reinke Frau Stadtverordnete Susanne Marek
in den Aufsichtsrat der Gesellschaft zu wählen.
Die Wahlzeit gilt zunächst für die verbleibende Amtszeit des Aufsichtsrates der HBG. Scheidet das Mitglied aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Wahl geführt hat, aus, so endet ihre Mitgliedschaft im Aufsichtsrat der HBG.
4. Den Vertretern/innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung
a) den/die Vertreter/innen der VVH in der Hauptversammlung der STWH
als Vertreter der Stadt in den Aufsichtsrat der Stadtwerke Herne AG
Herrn Stadtverordneten Roberto Gentilini und Herrn Stadtverordneten Pascal Krüger
zu bestellen.
Die Bestellung gilt zunächst für die verbleibende Amtszeit des Aufsichtsrates der STWH. Scheidet das Mitglied aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Bestellung geführt hat, aus, so endet seine Mitgliedschaft im Aufsichtsrat der StwH.
b) den/die Vertreter/innen der VVH in der Gesellschafterversammlung der HCR anzuweisen,
auf Vorschlag der Stadt Castrop-Rauxel
Herrn Bürgermeister Rajko Kravanja
in den Aufsichtsrat der Straßenbahn Herne Castrop-Rauxel GmbH zu wählen.
Die Wahlzeit entspricht der Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet das Mitglied aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Wahl geführt hat, aus, so endet seine Mitgliedschaft im Aufsichtsrat der HCR.
c) den/die Vertreter/innen der VVH in der Gesellschafterversammlung der HBG anzuweisen,
als Vertreterin der Stadt
anstelle von Herrn Stadtverordneten Thomas Reinke Frau Stadtverordnete Susanne Marek
in den Aufsichtsrat der Herner Bädergesellschaft mbH zu wählen.
Die Wahlzeit gilt zunächst für die verbleibende Amtszeit des Aufsichtsrates der HBG. Scheidet das Mitglied aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Wahl geführt hat, aus, so endet ihre Mitgliedschaft im Aufsichtsrat der HBG.
5. Den Vertretern/innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der
Herrn Stadtverordneten Pascal Krüger
zu wählen.
Die Wahlzeit gilt für die verbleibende Amtszeit des jetzigen Aufsichtsrates. Scheidet das Mitglied aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Wahl geführt hat, aus, so endet seine Mitgliedschaft im Aufsichtsrat VVH.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 12 | Herner Sparkasse – Organbesetzung: Verwaltungsrat | 2015/0733 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Sparkassenverband Westfalen-Lippe - Organbesetzung: Verbandsversammlung | 2015/0734 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | TGG Tagungsstätten- und Gastronomiegesellschaft Herne mbH (TGG) - Organbesetzung: Aufsichtsrat | 2015/0735 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH (WFG) - Organbesetzung: Aufsichtsrat | 2015/0736 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Stadtmarketing Herne GmbH (SMH) - Organbesetzung: Gesellschafterversammlung | 2015/0737 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Anstalt des öffentlichen Rechts entsorgung herne - Organbesetzung: Verwaltungsrat | 2015/0738 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Stadtentwicklungsgesellschaft Herne mbH - Organbesetzung: Gesellschafterversammlung | 2015/0739 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 19 | Emschergenossenschaft - Organbesetzung: Genossenschaftsversammlung | 2015/0740 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 20 | Energie- und Wasserversorgung Mittleres Ruhrgebiet GmbH (EWMR): Aufsichtsrat und Gesellschafterversammlung | 2015/0742 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 21 | Wasserversorgung Herne Verwaltungs-GmbH und Wasserversorgung Herne GmbH & Co. KG (WVH): Aufsichtsräte | 2015/0743 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 22 | Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE), Planungs- und Entwicklungsgesellschaft Güterverkehrszentrum (GVZ) Emscher mbH (PEG), CTH Container Terminal Herne GmbH (CTH), BAV Aufbereitung Herne GmbH (BAV), ETZ Betriebs GmbH (ETZ), TIH Terminal-Infrastrukturgesellschaft Herne mbH (TIH): Gesellschafterversammlungen und Beirat WHE | 2015/0745 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 23 | Stadtentwässerung Herne AöR: Verwaltungsrat | 2015/0746 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 24 | Stiftung Martin-Opitz-Bibliothek - Organbesetzung: 6. Stiftungsrat | 2015/0711 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 25 | Neuordnung der Fernwärmeversorgung für das "Gesamt-Herner Stadtgebiet" - Sachstandsbericht | 2015/0748 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 26 | Stadtwerke Herne AG (StwH): Aufgabe Beteiligung Gemeinschaftskraftwerk Steinkohle Hamm GmbH & Co. KG (GEKKO) | 2015/0726 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 27 | Stadtwerke Herne AG (StwH): Gründung der Infrastrukturgesellschaft Windkraftwerk Borkum GmbH & Co. KG | 2015/0728 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 28 | Gelsenwasser AG: Beteiligung der Gemeindewerke Hünxe GmbH an der Windpark Hünxe GmbH | 2015/0666 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 29 | Gelsenwasser AG: Gründung der Energieversorgung Alpen GmbH | 2015/0667 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 30 | Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln | 2015/0689 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 31 | Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen (KInvFG NRW) | 2015/0688 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 32 | Änderung der orstrechtlichen Bestimmungen hier: Neufassung der Satzung der Stadt Herne über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme der örtlichen Kindertageseinrichtungen und für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung) | 2015/0614 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 33 | Änderung der Entgeltordnung der Städtischen Musikschule ab 01.01.2016 | 2015/0599 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 34 | Umbesetzung des Beirates des Jobcenter Herne | 2015/0725 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 35 | Vierundzwanzigste Satzung zur Änderung der Marktstandsgebührensatzung für die Benutzung der Wochen- und Viehmärkte in der Stadt Herne | 2015/0616 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 36 | Entgeltordnung für die Teilnahme an der Cranger Kirmes in der Stadt Herne | 2015/0617 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 37 | Interkommunaler verfahrensbegleitender Ausschuss regionaler / gemeinsamer Flächennutzungsplan (vbA RFNP / GFNP) – Nachbesetzung | 2015/0719 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 38 | Landschaftsplanänderung Nr. 25 für den Bereich "Naturschutzgebiet Volkspark Sodingen" - Stadtbezirk Sodingen - 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Satzungsbeschluss gemäß § 16 Absatz 2 Satz 2 Landschaftsgesetz NRW (LG NW) | 2015/0538 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 39 | Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss gemäß § 27 c Landschaftsgesetz NW für die Änderung Nr. 27 des Landschaftsplanes "Landschaftspark um die Fortbildungsakademie des Landesinnenministeriums" - Stadtbezirk Sodingen | 2015/0555 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 40 | Antrag: Arbeit der Schuldnerberatung unterstützen | 2015/0759 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 41 | Antrag: Finanzmittel für Freiwillige Feuerwehr | 2015/0712 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 42 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 43 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 43.1 | Anfrage: Aufnahmekapazität in der Flüchtlingspolitik für Herne | 2015/0756 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 43.2 | Anfrage: Hundewiesen im Stadtbezirk Sodingen | 2015/0713 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 1 | Bestellung einer Prüferin für den Fachbereich Rechnungsprüfung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 2 | GELSENWASSER AG Beteiligung der Stadtwerke Castrop-Rauxel GmbH an der CAS Wind Verwaltungs-GmbH und der CAS Wind GmbH & Co. KG | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 3 | Neuordnung der Fernwärmeversorgung für das "Gesamt-Herner Stadtgebiet" | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 4 | Stadtwerke Herne AG (StwH): Aufgabe Beteiligung Gemeinschaftskraftwerk Steinkohle Hamm GmbH & Co. KG (GEKKO) | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 5 | Genehmigung Dringlichkeitsentscheidung Flüchtlingsunterbringung Südstraße | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 6 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 7 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||