Cookie-Einstellungen
herne.de setzt sogenannte essentielle Cookies ein. Diese Cookies sind für das Bereitstellen der Internetseite, ihrer Funktionen wie der Suche und individuellen Einstellungsmöglichkeiten technisch notwendig und können nicht abgewählt werden.
Darüber hinaus können Sie individuell einstellen, welche Cookies Sie bei
der Nutzung von externen Webdiensten auf den Seiten von herne.de zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei Aktivierung Daten, zum Beispiel Ihre IP-Adresse, an den jeweiligen Anbieter übertragen werden können.
herne.de setzt zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit das Webanalysetool eTracker in einer cookie-freien Variante ein. Mit Ihrer Zustimmung zum Setzen von eTracker-Cookies können Sie helfen, die Analyse weiter zu verfeinern.
Eine Möglichkeit das Tracking vollständig zu unterbinden finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Inhalt
Ratsinformationssystem
Vorlage - 2015/0730
|
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Finanzielle Auswirkungen in €
Teilergebnisplan (konsumtiv)
Produkt | Kontengruppe | Ertrag/Aufwand (-) |
Nr.: ---- Bez.: | Nr.: ---- Bez.: | ---- |
Teilfinanzplan (investiv)
Maßnahme | Kontengruppe | Einzahlung/Auszahlung (-) |
Nr.: Bez.: | Nr.: Bez.: |
|
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt beschließt:
Als Vertreter der Stadt im Verwaltungsrat der Revierpark Gysenberg Herne GmbH werden
1. Herr Stadtverordneter Wolfgang Pfeiffer
und
2. anstelle von Herrn Stadtrat Karlheinz Friedrichs
Herr Stadtrat Johannes Chudziak*
* Oberbürgermeister oder von ihm vorgeschlagene/r Bedienstete/r gemäß § 113 Abs. 2
GO NRW
bestellt.
Die Bestellung der Vertreter gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet ein Vertreter aus dem Rat der Stadt oder aus dem Amt, das zur Bestellung geführt hat, aus, so endet seine Bestellung als Vertreter der Stadt.
Sachverhalt:
Der Verwaltungsrat besteht nach § 15 Absatz 1 des Gesellschaftsvertrages der Revierpark GmbH aus je 5 von der Stadt Herne und dem Regionalverband Ruhr (RVR) entsandten Mitgliedern. Darunter der Oberbürgermeister der Stadt Herne oder ein von ihm bestellter Vertreter.
Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am 01.07.2014 (Vorlage 2014/0377) u.a. Frau Stadtverordnete Anke Hildenbrand und Herrn Stadtrat Karlheinz Friedrichs als vom Oberbürgermeister vorgeschlagenen Bediensteten gemäß § 113 Abs. 2 GO NRW in den Verwaltungsrat der Revierpark Gysenberg Herne GmbH bestellt.
Die Stadtverordnete Anke Hildenbrand hat ihr Ratsmandat unwiderruflich niedergelegt.
Im Zuge der Mandatsnachfolge hat die SPD-Fraktion folgende Umbesetzungen beschlossen:
Verwaltungsrat Revierpark Gysenberg Herne GmbH
Der Stadtverordnete Wolfgang Pfeiffer soll anstelle von Frau Stadtverordnete Anke Hildenbrand in den Verwaltungsrat der Revierpark Gysenberg Herne GmbH bestellt werden.
Herr Stadtrat Karlheinz Friedrichs war als Vertreter des Oberbürgermeisters in seiner Funktion als zuständiger Beigeordneter für den Sport bestellt worden. Zwischenzeitlich hat sich die Zuständigkeit für den Sport geändert. Für den Sport ist seit dem 01.08.2015 Herr Stadtrat Johannes Chudziak zuständig. Entsprechend soll Herr Stadtrat Chudziak als vom Oberbürgermeister vorgeschlagener Bediensteter auch in den Verwaltungsrat der Revierpark Gysenberg Herne GmbH bestellt werden.
Der Oberbürgermeister
in Vertretung
Dr. Klee
Stadtdirektor
Anlagen:
Keine