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Inhalt
Ratsinformationssystem
Vorlage - 2015/0739
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Finanzielle Auswirkungen in €
Teilergebnisplan (konsumtiv)
Produkt | Kontengruppe | Ertrag/Aufwand (-) |
Nr.: ---- Bez.: | Nr.: ---- Bez.: | ---- |
Teilfinanzplan (investiv)
Maßnahme | Kontengruppe | Einzahlung/Auszahlung (-) |
Nr.: Bez.: | Nr.: Bez.: |
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Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt beschließt:
Als Vertreter/in der Stadt in der Gesellschafterversammlung der Stadtentwicklungsgesellschaft Herne mbH werden
- Frau Stadtverordnete Manuela Lukas sowie
- Herr Stadtverordneter Thomas Reinke
und als Vertreter im Verhinderungsfall wird
Herr Stadtverordneter Udo Sobieski
bestellt.
Die Bestellung der Vertreter/innen gilt für die Dauer der Wahlzeit des Rates der Stadt. Scheidet ein/e Vertreter/in aus dem Rat der Stadt oder aus seinem/ihrem Amt, das zur Bestellung geführt hat, aus, so endet seine/ihre Bestellung als Vertreter/in.
Sachverhalt:
Gemäß § 7 Abs. 2 des Gesellschaftsvertrages sind Mitglieder der Gesellschafterversammlung der Oberbürgermeister als ständiges Mitglied, sowie als weitere Mitglieder drei Mitglieder des Rates der Stadt. Für den Verhinderungsfall sind Vertreter/innen zu bestellen.
Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am 01.07.2014 (Vorlage 2014/0382) u. a. Herrn Stadtverordneten Dr. Frank Dudda und Frau Stadtverordnete Dorothea Schulte als ordentliche Mitglieder sowie Frau Stadtverordnete Anke Hildenbrand als Vertreterin im Verhinderungsfall in die Gesellschafterversammlung der Stadtentwicklungsgesellschaft Herne mbH bestellt.
Mit Datum vom 13.09.2015 ist Herr Dr. Frank Dudda zum Oberbürgermeister gewählt worden. Er hat sein Amt zum 21.10.2015 angetreten und sein Ratsmandat unwiderruflich niedergelegt. Die Stadtverordneten Anke Hildenbrand und Dorothea Schulte haben ebenfalls ihre Ratsmandate unwiderruflich niedergelegt. Aus diesen Gründen sind Nachbesetzungen auch in der Gesellschafterversammlung der SEG erforderlich.
Im Zuge der Mandatsnachfolge hat die SPD-Fraktion folgende Umbesetzungen beschlossen:
Stadtentwicklungsgesellschaft Herne mbH
Die Stadtverordnete Manuela Lukas soll anstelle von Herrn Stadtverordneten Dr. Frank Dudda in die Gesellschafterversammlung der Stadtentwicklungsgesellschaft Herne mbH (SEG) bestellt werden.
Der Stadtverordnete Udo Sobieski soll anstelle von Frau Stadtverordnete Anke Hildenbrand als stellvertretendes Mitglied in die Gesellschafterversammlung der Stadtentwicklungsgesellschaft Herne mbH (SEG) bestellt werden.
Die Grüne-Fraktion zudem hat folgende Umsetzung beschlossen:
Der Stadtverordnete Thomas Reinke soll anstelle von Frau Stadtverordnete Dorothea Schulte in die Gesellschafterversammlung der Stadtentwicklungsgesellschaft Herne mbH (SEG) bestellt werden.
Der Oberbürgermeister
in Vertretung
Dr. Klee
Stadtdirektor
Anlagen:
Keine