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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Haupt- und Finanzausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
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| Ö 1 | Stadtmarketing Herne GmbH (smh): Abtretung eines Geschäftsanteils | 2008/0665 | |||||||||
| Ö 2 | Verschmelzung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH mit der Innovations- und Gründerzentren Herne GmbH | 2008/0688 | |||||||||
| Ö 3 | Stadtwerke Herne AG Gründung der Netzgesellschaft Herne mbH | 2008/0687 | |||||||||
| Ö 4 | Stadtentwässerung Herne GmbH & Co. KG (SEH) - Gesellschaftsvertragsänderung | 2008/0689 | |||||||||
| Ö 5 | Eigenbetrieb Bäder Herne Beschluss über eine vorab durchzuführende Gewinnausschüttung und Rücklagenauflösung an die Stadt Herne im Jahr 2008 | 2008/0692 | |||||||||
| Ö 6 | Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH Treuhandlösung zur Übernahme des Kommanditanteils der Betriebsgesellschaft Radio Herne mbH & Co. KG | 2008/0737 | |||||||||
| Ö 7 | Bewirtschaftungsregeln für die Abwicklung des Haushaltsjahres 2009 | 2008/0740 | |||||||||
| Ö 8 | Einrichtung der Offenen Ganztagsschule an der Astrid-Lindgren-Schule, Städt. Förderschule - Förderschwerpunkt Lernen -, ab dem Schuljahr 2009/2010 (Stadtbezirk Wanne) | 2008/0636 | |||||||||
| Ö 9 | Einrichtung der Offenen Ganztagsschule an der Paul-Klee-Schule, Städt. Förderschule - Förderschwerpunkt Lernen -, ab dem Schuljahr 2009/2010 (Stadtbezirk Sodingen) | 2008/0637 | |||||||||
| Ö 10 | Umwandlung der Realschule Crange in eine gebundene Ganztagsschule ab dem Schuljahr 2009/2010 (Stadtbezirk Wanne) | 2008/0640 | |||||||||
| Ö 11 | Umwandlung des Gymnasiums Wanne in eine gebundene Ganztagsschule ab dem Schuljahr 2009 / 2010 | 2008/0654 | |||||||||
| Ö 12 | Gebührenbedarfsberechnung zu § 3 Absatz 2 Marktstandsgebührensatzung für die Benutzung der Wochen- und Viehmärkte in der Stadt Herne - Haushaltsjahr 2009 - | 2008/0549 | |||||||||
| Ö 13 | Entgeltordnung für die Teilnahme an der Cranger Kirmes in der Stadt Herne | 2008/0553 | |||||||||
| Ö 14 | Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP): Flächennutzungsplanänderungen in den Städten Essen und Oberhausen; Zustimmung des Rates der Stadt Herne | 2008/0638 | |||||||||
| Ö 15 | Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 in Verbindung mit § 13 (Vereinfachtes Verfahren) Baugesetzbuch für die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 33/1 - Wasserstraße - Stadtbezirk Wanne | 2008/0649 | |||||||||
| Ö 16 | Erlass der Einundzwanzigsten Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Herne | 2008/0592 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt: a) die Bedarfsberechnung zu Ziffer 5 und 6 a der Aufstellung der Einheitssätze gemäß § 4 der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Herne vom 20. Juli 1987, zuletzt geändert durch Satzung vom 18. Dezember 2007 (Anlage zur Erschließungsbeitragssatzung) hier: Einundzwanzigste Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung und beschließt b) die Einundzwanzigste Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Herne |
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| 20.11.2008 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||
| Ö 4 - beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt: a) die Bedarfsberechnung zu Ziffer 5 und 6 a der Aufstellung der Einheitssätze gemäß § 4 der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Herne vom 20. Juli 1987, zuletzt geändert durch Satzung vom 18. Dezember 2007 (Anlage zur Erschließungsbeitragssatzung) hier: Einundzwanzigste Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung und beschließt b) die Einundzwanzigste Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Herne Abstimmungsergebnis: einstimmig
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| 09.12.2008 - Haupt- und Finanzausschuss | |||||||||||
| Ö 16 - beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Der Haupt-
und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt: a) die Bedarfsberechnung zu Ziffer 5 und 6 a der Aufstellung der Einheitssätze gemäß § 4 der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Herne vom 20. Juli 1987, zuletzt geändert durch Satzung vom 18. Dezember 2007 (Anlage zur Erschließungsbeitragssatzung) hier: Einundzwanzigste Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung und beschließt b) die Einundzwanzigste Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Herne Abstimmungsergebnis:
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| 16.12.2008 - Rat der Stadt | |||||||||||
| Ö 19 - beschlossen | |||||||||||
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Rat der Stadt beschließt: a) die
Bedarfsberechnung zu Ziffer 5 und 6 a der Aufstellung der Einheitssätze gemäß
§ 4 der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt
Herne vom 20. Juli 1987, zuletzt geändert durch Satzung vom
18. Dezember 2007 (Anlage zur Erschließungsbeitragssatzung) und beschließt b) die Einundzwanzigste Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Herne Abstimmungsergebnis:
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| Ö 17 | Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements Herne für das Wirtschaftsjahr 2009 | 2008/0639 | |||||||||
| Ö 18 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||
| Ö 19 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||
| Ö 19.1 | Sanierung des LAGOs - Anfrage des Stadtverordneten Gleba vom 20.11.2008 - | 2008/0741 | |||||||||
| Ö 19.2 | Sanierung Schwimmhalle Michaelschule: Vergleich bei der Mängelbeseitigung - Anfrage des Stadtverordneten Ahrens vom 20.11.2008 - | 2008/0742 | |||||||||
| N 1 | Stadtmarketing Herne GmbH (SMH); Geschäftsführungsangelegenheiten | ||||||||||
| N 2 | Stadtentwässerung Herne Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR): Vorstandsangelegenheiten | ||||||||||
| N 3 | Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE) - Geschäftsführungsangelegenheiten der BAV Aufbereitung Herne GmbH (BAV) | ||||||||||
| N 4 | Abberufung eines Prüfers des Fachbereichs Rechnungsprüfung | ||||||||||
| N 5 | I. Verkauf eines Geschäftsanteils an der Herner Gesellschaft für Wohnungsbau mbH (HGW) durch die Stadt Herne an die Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH) II. HGW: Teilung, Übertragung eines Geschäftsanteils, Aufnahme eines neuen Gesellschafters, Änderung Gesellschaftsvertrag u. a. III. VVH: Erwerb eines Geschäftsanteils an der HGW u. a. | ||||||||||
| N 6 | Erwerb eines Grundstücks am Zechenring | ||||||||||
| N 7 | Neufassung der Überlassungsvereinbarung zur Nutzung des städtischen Saalbaus durch die Mondpalast GmbH | ||||||||||
| N 8 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||
| N 9 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||