|
|
TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
Ö 1 | Stadtmarketing Herne GmbH (smh): Abtretung eines Geschäftsanteils | 2008/0665 | |||||||||
Ö 2 | Verschmelzung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH mit der Innovations- und Gründerzentren Herne GmbH | 2008/0688 | |||||||||
VORLAGE | |||||||||||
Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt
beschließt: I. Den
Vertretern/innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der
Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH wird die Weisung erteilt, der
Verschmelzung der Innovations- und Gründerzentren Herne GmbH auf die Wirtschaftsförderungsgesellschaft
Herne mbH unter Fortführung der Buchwerte zuzustimmen. II. Die Verwaltung wird beauftragt, sämtliche mit der Umsetzung des Beschlusses erforderlichen Maßnahmen zu veranlassen. Für den Fall, dass sich redaktionelle Änderungen ergeben oder dass aufgrund geänderter Rechtslage oder rechtlicher Beanstandungen durch Urkundspersonen, die Genehmigungsbehörde oder das Registergericht Änderungen ergeben, wird die Verwaltung ermächtigt, diese Änderungen vorzunehmen, soweit dadurch der wesentliche Inhalt dieses Ratsbeschlusses nicht beeinträchtigt wird. Die Wirksamkeit der Beschlüsse steht unter dm Vorbehalt der Zustimmung bzw. Genehmigung der Kommunalaufsicht. |
|||||||||||
25.11.2008 - Ausschuss für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe | |||||||||||
Ö 12 - beschlossen | |||||||||||
Der Ausschuss für Beteiligungen und optimierte Regiebetriebe empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt
beschließt: I. Den
Vertretern/innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der
Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH wird die Weisung erteilt, der
Verschmelzung der Innovations- und Gründerzentren Herne GmbH auf die Wirtschaftsförderungsgesellschaft
Herne mbH unter Fortführung der Buchwerte zuzustimmen. II. Die Verwaltung wird beauftragt, sämtliche mit der Umsetzung des Beschlusses erforderlichen Maßnahmen zu veranlassen. Für den Fall, dass sich redaktionelle Änderungen ergeben oder dass aufgrund geänderter Rechtslage oder rechtlicher Beanstandungen durch Urkundspersonen, die Genehmigungsbehörde oder das Registergericht Änderungen ergeben, wird die Verwaltung ermächtigt, diese Änderungen vorzunehmen, soweit dadurch der wesentliche Inhalt dieses Ratsbeschlusses nicht beeinträchtigt wird. Die Wirksamkeit der Beschlüsse steht unter dm Vorbehalt der Zustimmung bzw. Genehmigung der Kommunalaufsicht. Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||
09.12.2008 - Haupt- und Finanzausschuss | |||||||||||
Ö 2 - beschlossen | |||||||||||
Beschluss: Der Haupt-
und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt
beschließt: I. Den
Vertretern/innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der
Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH wird die Weisung erteilt, der
Verschmelzung der Innovations- und Gründerzentren Herne GmbH auf die
Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH unter Fortführung der Buchwerte
zuzustimmen. II. Die Verwaltung wird beauftragt, sämtliche mit der Umsetzung des Beschlusses erforderlichen Maßnahmen zu veranlassen. Für den Fall, dass sich redaktionelle Änderungen ergeben oder dass aufgrund geänderter Rechtslage oder rechtlicher Beanstandungen durch Urkundspersonen, die Genehmigungsbehörde oder das Registergericht Änderungen ergeben, wird die Verwaltung ermächtigt, diese Änderungen vorzunehmen, soweit dadurch der wesentliche Inhalt dieses Ratsbeschlusses nicht beeinträchtigt wird. Die Wirksamkeit der Beschlüsse steht unter dm Vorbehalt der Zustimmung bzw. Genehmigung der Kommunalaufsicht. Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||
16.12.2008 - Rat der Stadt | |||||||||||
Ö 4 - beschlossen | |||||||||||
Beschluss: Der Rat der Stadt
beschließt: I. Den
Vertretern/innen der Stadt in der nächsten Gesellschafterversammlung der
Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH wird die Weisung erteilt, der
Verschmelzung der Innovations- und Gründerzentren Herne GmbH auf die
Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH unter Fortführung der Buchwerte
zuzustimmen. II. Die Verwaltung wird beauftragt, sämtliche mit der Umsetzung des Beschlusses erforderlichen Maßnahmen zu veranlassen. Für den Fall, dass sich redaktionelle Änderungen ergeben oder dass aufgrund geänderter Rechtslage oder rechtlicher Beanstandungen durch Urkundspersonen, die Genehmigungsbehörde oder das Registergericht Änderungen ergeben, wird die Verwaltung ermächtigt, diese Änderungen vorzunehmen, soweit dadurch der wesentliche Inhalt dieses Ratsbeschlusses nicht beeinträchtigt wird. Die Wirksamkeit der Beschlüsse steht unter dm Vorbehalt der Zustimmung bzw. Genehmigung der Kommunalaufsicht. Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||
Ö 3 | Stadtwerke Herne AG Gründung der Netzgesellschaft Herne mbH | 2008/0687 | |||||||||
Ö 4 | Stadtentwässerung Herne GmbH & Co. KG (SEH) - Gesellschaftsvertragsänderung | 2008/0689 | |||||||||
Ö 5 | Eigenbetrieb Bäder Herne Beschluss über eine vorab durchzuführende Gewinnausschüttung und Rücklagenauflösung an die Stadt Herne im Jahr 2008 | 2008/0692 | |||||||||
Ö 6 | Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH Treuhandlösung zur Übernahme des Kommanditanteils der Betriebsgesellschaft Radio Herne mbH & Co. KG | 2008/0737 | |||||||||
Ö 7 | Bewirtschaftungsregeln für die Abwicklung des Haushaltsjahres 2009 | 2008/0740 | |||||||||
Ö 8 | Einrichtung der Offenen Ganztagsschule an der Astrid-Lindgren-Schule, Städt. Förderschule - Förderschwerpunkt Lernen -, ab dem Schuljahr 2009/2010 (Stadtbezirk Wanne) | 2008/0636 | |||||||||
Ö 9 | Einrichtung der Offenen Ganztagsschule an der Paul-Klee-Schule, Städt. Förderschule - Förderschwerpunkt Lernen -, ab dem Schuljahr 2009/2010 (Stadtbezirk Sodingen) | 2008/0637 | |||||||||
Ö 10 | Umwandlung der Realschule Crange in eine gebundene Ganztagsschule ab dem Schuljahr 2009/2010 (Stadtbezirk Wanne) | 2008/0640 | |||||||||
Ö 11 | Umwandlung des Gymnasiums Wanne in eine gebundene Ganztagsschule ab dem Schuljahr 2009 / 2010 | 2008/0654 | |||||||||
Ö 12 | Gebührenbedarfsberechnung zu § 3 Absatz 2 Marktstandsgebührensatzung für die Benutzung der Wochen- und Viehmärkte in der Stadt Herne - Haushaltsjahr 2009 - | 2008/0549 | |||||||||
Ö 13 | Entgeltordnung für die Teilnahme an der Cranger Kirmes in der Stadt Herne | 2008/0553 | |||||||||
Ö 14 | Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP): Flächennutzungsplanänderungen in den Städten Essen und Oberhausen; Zustimmung des Rates der Stadt Herne | 2008/0638 | |||||||||
Ö 15 | Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 in Verbindung mit § 13 (Vereinfachtes Verfahren) Baugesetzbuch für die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 33/1 - Wasserstraße - Stadtbezirk Wanne | 2008/0649 | |||||||||
Ö 16 | Erlass der Einundzwanzigsten Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Herne | 2008/0592 | |||||||||
Ö 17 | Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements Herne für das Wirtschaftsjahr 2009 | 2008/0639 | |||||||||
Ö 18 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||
Ö 19 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||
Ö 19.1 | Sanierung des LAGOs - Anfrage des Stadtverordneten Gleba vom 20.11.2008 - | 2008/0741 | |||||||||
Ö 19.2 | Sanierung Schwimmhalle Michaelschule: Vergleich bei der Mängelbeseitigung - Anfrage des Stadtverordneten Ahrens vom 20.11.2008 - | 2008/0742 | |||||||||
N 1 | Stadtmarketing Herne GmbH (SMH); Geschäftsführungsangelegenheiten | ||||||||||
N 2 | Stadtentwässerung Herne Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR): Vorstandsangelegenheiten | ||||||||||
N 3 | Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE) - Geschäftsführungsangelegenheiten der BAV Aufbereitung Herne GmbH (BAV) | ||||||||||
N 4 | Abberufung eines Prüfers des Fachbereichs Rechnungsprüfung | ||||||||||
N 5 | I. Verkauf eines Geschäftsanteils an der Herner Gesellschaft für Wohnungsbau mbH (HGW) durch die Stadt Herne an die Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH) II. HGW: Teilung, Übertragung eines Geschäftsanteils, Aufnahme eines neuen Gesellschafters, Änderung Gesellschaftsvertrag u. a. III. VVH: Erwerb eines Geschäftsanteils an der HGW u. a. | ||||||||||
N 6 | Erwerb eines Grundstücks am Zechenring | ||||||||||
N 7 | Neufassung der Überlassungsvereinbarung zur Nutzung des städtischen Saalbaus durch die Mondpalast GmbH | ||||||||||
N 8 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||
N 9 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||