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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - des Haupt- und Finanzausschusses
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Stadtmarketing Herne GmbH (smh): Abtretung eines Geschäftsanteils | 2008/0665 | |||||||||
| Ö 2 | Verschmelzung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Herne mbH mit der Innovations- und Gründerzentren Herne GmbH | 2008/0688 | |||||||||
| Ö 3 | Stadtwerke Herne AG Gründung der Netzgesellschaft Herne mbH | 2008/0687 | |||||||||
| Ö 4 | Stadtentwässerung Herne GmbH & Co. KG (SEH) - Gesellschaftsvertragsänderung | 2008/0689 | |||||||||
| Ö 5 | Eigenbetrieb Bäder Herne Beschluss über eine vorab durchzuführende Gewinnausschüttung und Rücklagenauflösung an die Stadt Herne im Jahr 2008 | 2008/0692 | |||||||||
| Ö 6 | Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH Treuhandlösung zur Übernahme des Kommanditanteils der Betriebsgesellschaft Radio Herne mbH & Co. KG | 2008/0737 | |||||||||
| Ö 7 | Bewirtschaftungsregeln für die Abwicklung des Haushaltsjahres 2009 | 2008/0740 | |||||||||
| Ö 8 | Einrichtung der Offenen Ganztagsschule an der Astrid-Lindgren-Schule, Städt. Förderschule - Förderschwerpunkt Lernen -, ab dem Schuljahr 2009/2010 (Stadtbezirk Wanne) | 2008/0636 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt die Einrichtung der Offenen
Ganztagsschule an der Astrid-Lindgren-Schule, Städt. Förderschule -
Förderschwerpunkt Lernen - (Stadtbezirk Wanne), zum Beginn des Schuljahres
2009/2010 vorbehaltlich der Vorlage ausreichender verbindlicher Anmeldungen,
der Bewilligung der Landesmittel für den Betrieb sowie der Bereitstellung der
Mittel für den Umbau und die Einrichtung. Die dafür erforderlichen Haushaltsmittel werden im Rahmen
der Haushaltsplanung bereitgestellt. |
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| 13.11.2008 - Schulausschuss | |||||||||||
| Ö 3 - beschlossen | |||||||||||
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Es wird folgender Beschluss gefasst: Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt die Einrichtung der Offenen
Ganztagsschule an der Astrid-Lindgren-Schule, Städt. Förderschule - Förderschwerpunkt
Lernen - (Stadtbezirk Wanne), zum Beginn des Schuljahres 2009/2010
vorbehaltlich der Vorlage ausreichender verbindlicher Anmeldungen, der
Bewilligung der Landesmittel für den Betrieb sowie der Bereitstellung der
Mittel für den Umbau und die Einrichtung. Die dafür erforderlichen Haushaltsmittel werden im Rahmen
der Haushaltsplanung bereitgestellt. Abstimmungsergebnis:
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| 02.12.2008 - Bezirksvertretung Wanne | |||||||||||
| Ö 5 - beschlossen | |||||||||||
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Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt die Einrichtung der Offenen
Ganztagsschule an der Astrid-Lindgren-Schule, Städt. Förderschule - Förderschwerpunkt
Lernen - (Stadtbezirk Wanne), zum Beginn des Schuljahres 2009/2010
vorbehaltlich der Vorlage ausreichender verbindlicher Anmeldungen, der
Bewilligung der Landesmittel für den Betrieb sowie der Bereitstellung der
Mittel für den Umbau und die Einrichtung. Die dafür erforderlichen Haushaltsmittel werden im Rahmen
der Haushaltsplanung bereitgestellt. Abstimmungsergebnis:
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| 09.12.2008 - Haupt- und Finanzausschuss | |||||||||||
| Ö 8 - beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Der Haupt-
und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt die Einrichtung der Offenen
Ganztagsschule an der Astrid-Lindgren-Schule, Städt. Förderschule -
Förderschwerpunkt Lernen - (Stadtbezirk Wanne), zum Beginn des Schuljahres
2009/2010 vorbehaltlich der Vorlage ausreichender verbindlicher Anmeldungen,
der Bewilligung der Landesmittel für den Betrieb sowie der Bereitstellung der
Mittel für den Umbau und die Einrichtung. Die dafür erforderlichen Haushaltsmittel werden im Rahmen
der Haushaltsplanung bereitgestellt. Abstimmungsergebnis:
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| 16.12.2008 - Rat der Stadt | |||||||||||
| Ö 12 - beschlossen | |||||||||||
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Beschluss: Der Rat der Stadt beschließt die Einrichtung der Offenen
Ganztagsschule an der Astrid-Lindgren-Schule, Städt. Förderschule -
Förderschwerpunkt Lernen - (Stadtbezirk Wanne), zum Beginn des Schuljahres
2009/2010 vorbehaltlich der Vorlage ausreichender verbindlicher Anmeldungen,
der Bewilligung der Landesmittel für den Betrieb sowie der Bereitstellung der
Mittel für den Umbau und die Einrichtung. Die dafür erforderlichen Haushaltsmittel werden im Rahmen
der Haushaltsplanung bereitgestellt. Abstimmungsergebnis:
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| Ö 9 | Einrichtung der Offenen Ganztagsschule an der Paul-Klee-Schule, Städt. Förderschule - Förderschwerpunkt Lernen -, ab dem Schuljahr 2009/2010 (Stadtbezirk Sodingen) | 2008/0637 | |||||||||
| Ö 10 | Umwandlung der Realschule Crange in eine gebundene Ganztagsschule ab dem Schuljahr 2009/2010 (Stadtbezirk Wanne) | 2008/0640 | |||||||||
| Ö 11 | Umwandlung des Gymnasiums Wanne in eine gebundene Ganztagsschule ab dem Schuljahr 2009 / 2010 | 2008/0654 | |||||||||
| Ö 12 | Gebührenbedarfsberechnung zu § 3 Absatz 2 Marktstandsgebührensatzung für die Benutzung der Wochen- und Viehmärkte in der Stadt Herne - Haushaltsjahr 2009 - | 2008/0549 | |||||||||
| Ö 13 | Entgeltordnung für die Teilnahme an der Cranger Kirmes in der Stadt Herne | 2008/0553 | |||||||||
| Ö 14 | Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP): Flächennutzungsplanänderungen in den Städten Essen und Oberhausen; Zustimmung des Rates der Stadt Herne | 2008/0638 | |||||||||
| Ö 15 | Entwurfs- und Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 Abs. 2 in Verbindung mit § 13 (Vereinfachtes Verfahren) Baugesetzbuch für die 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 33/1 - Wasserstraße - Stadtbezirk Wanne | 2008/0649 | |||||||||
| Ö 16 | Erlass der Einundzwanzigsten Satzung zur Änderung der Erschließungsbeitragssatzung der Stadt Herne | 2008/0592 | |||||||||
| Ö 17 | Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements Herne für das Wirtschaftsjahr 2009 | 2008/0639 | |||||||||
| Ö 18 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||
| Ö 19 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||
| Ö 19.1 | Sanierung des LAGOs - Anfrage des Stadtverordneten Gleba vom 20.11.2008 - | 2008/0741 | |||||||||
| Ö 19.2 | Sanierung Schwimmhalle Michaelschule: Vergleich bei der Mängelbeseitigung - Anfrage des Stadtverordneten Ahrens vom 20.11.2008 - | 2008/0742 | |||||||||
| N 1 | Stadtmarketing Herne GmbH (SMH); Geschäftsführungsangelegenheiten | ||||||||||
| N 2 | Stadtentwässerung Herne Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR): Vorstandsangelegenheiten | ||||||||||
| N 3 | Wanne-Herner Eisenbahn und Hafen GmbH (WHE) - Geschäftsführungsangelegenheiten der BAV Aufbereitung Herne GmbH (BAV) | ||||||||||
| N 4 | Abberufung eines Prüfers des Fachbereichs Rechnungsprüfung | ||||||||||
| N 5 | I. Verkauf eines Geschäftsanteils an der Herner Gesellschaft für Wohnungsbau mbH (HGW) durch die Stadt Herne an die Vermögensverwaltungsgesellschaft für Versorgung und Verkehr der Stadt Herne mbH (VVH) II. HGW: Teilung, Übertragung eines Geschäftsanteils, Aufnahme eines neuen Gesellschafters, Änderung Gesellschaftsvertrag u. a. III. VVH: Erwerb eines Geschäftsanteils an der HGW u. a. | ||||||||||
| N 6 | Erwerb eines Grundstücks am Zechenring | ||||||||||
| N 7 | Neufassung der Überlassungsvereinbarung zur Nutzung des städtischen Saalbaus durch die Mondpalast GmbH | ||||||||||
| N 8 | Mitteilungen des Oberbürgermeisters | ||||||||||
| N 9 | Anfragen der Stadtverordneten | ||||||||||