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Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Bebauungsplan Nr. 256 - Schaeferstraße -, Stadtbezirk Herne-Mitte Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) | 2019/0364 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Bebauungsplan Nr. 262, - Brunnenstraße / Mulvanystraße -, Aufstellungsbeschluss | 2019/0434 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen im Stadtbezirk Herne-Mitte im Jahr 2019 | 2019/0446 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | a) Situation der Grundschulen im Stadtbezirk Herne-Mitte hier: Durchführung schulorganisatorischer Maßnahmen b) Konkretisierung weiterer Maßnahmen zur Modernisierung, Sanierung und Erweiterung von Schulstandorten im Rahmen von Objektbeauftragungen an die Herner Schulmodernisierungs- gesellschaft mbH (HSM) | 2019/0453 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Abbruch der ehemaligen Grundschule Berliner Platz, Berliner Platz 2 und der ehemaligen Grundschule James-Krüss, Düngelstraße 45, Stadtbezirk Herne-Mitte | 2019/0465 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
a) den Abbruch des Schulgebäudes ehemalige Grundschule Berliner Platz, Berliner Platz 2, Gemarkung Herne, Flur 5, Flurstück 90 und
b) gemäß § 5 Abs. 1 Buchstabe b) der Satzung zum Schutze des Baumbestandes in der Stadt Herne die Entfernung von
Baum Nr. 12, Winterlinde, Stammumfang 165 cm Baum Nr. 13, Winterlinde, Stammumfang 160 cm Baum Nr. 14, Winterlinde, Stammumfang 180 cm Baum Nr. 15, Bergahorn, Stammumfang 105 cm.
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| 06.06.2019 - Immobilienausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Immobilienausschuss empfiehlt der Bezirksvertretung Herne-Mitte folgenden Beschluss zu fassen:
a) den Abbruch des Schulgebäudes ehemalige Grundschule Berliner Platz, Berliner Platz 2, Gemarkung Herne, Flur 5, Flurstück 90 und
b) gemäß § 5 Abs. 1 Buchstabe b) der Satzung zum Schutze des Baumbestandes in der Stadt Herne die Entfernung von
Baum Nr. 12, Winterlinde, Stammumfang 165 cm Baum Nr. 13, Winterlinde, Stammumfang 160 cm Baum Nr. 14, Winterlinde, Stammumfang 180 cm Baum Nr. 15, Bergahorn, Stammumfang 105 cm.
Abstimmungsergebnis:
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| 13.06.2019 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Herr stellv. Bezirksbürgermeister Lewburg lässt über die Punkte 1 und 2 getrennt abstimmen.
Beschluss:
a) den Abbruch des Schulgebäudes ehemalige Grundschule Berliner Platz, Berliner Platz 2, Gemarkung Herne, Flur 5, Flurstück 90 und
b) gemäß § 5 Abs. 1 Buchstabe b) der Satzung zum Schutze des Baumbestandes in der Stadt Herne die Entfernung von
Baum Nr. 12, Winterlinde, Stammumfang 165 cm Baum Nr. 13, Winterlinde, Stammumfang 160 cm Baum Nr. 14, Winterlinde, Stammumfang 180 cm Baum Nr. 15, Bergahorn, Stammumfang 105 cm.
Abstimmungsergebnis zu 1.:
Abstimmungsergebnis zu 2.:
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| Ö 6 | Antrag: Umbenennung Taubenweg in Fidele-Horst | 2019/0481 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Anfrage: Tiefgarage Kulturzentrum | 2019/0482 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Sachstandsbericht der Baumaßnahme Fahrbahnerneuerung Rottbruchstraße (zwischen Juliastraße und Autobahnbrücke A 43) | 2019/0447 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Einrichtung des Lenkungskreises klimafreundliche Gesamtmobilität (LK Mobilität) | 2019/0452 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Fahrbahnerneuerung Bahnhofstraße (zwischen Westring und Stadtgrenze Recklinghausen) | 2019/0480 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Schillerstraße, Entfernung von Aufpflasterungen und Errichtung eines Fußgängerüberwegs im Kreuzungsbereich Mont-Cenis-Straße/ Schillerstraße | 2019/0484 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Anfrage: ÖPNV-Anbindung Holsterhausen | 2019/0483 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Zuschüsse an die Sportvereine ESV Herne e. V. und FC Herne 1957 e. V. für die Errichtung und Ausstattung von Sozialgebäuden auf der Sportanlage Schaeferstr. (Stadtbezirk Herne-Mitte) | 2019/0431 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 1 | Verkauf eines städtischen Grundstücks im Hinterland der Häuser Bahnhofstraße 281 - 283 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 2 | Erneuerung der Fahrbahn Rottbruchstraße (zwischen Juliastraße und Autobahnbrücke A 43) Hier: Vergabe der Straßenbauarbeiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 3 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Anlagen: | ||||||
| Nr. | Status | Name | |
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1 | öffentlich | VO 2019_0431 Zuschüsse an Sportvereine (76 KB) | |||