Finanzielle Auswirkungen in Euro

           Teilergebnisplan (konsumtiv)

Teilfinanzplan (investiv)

Beschlussvorschlag:

1. Der Rat der Stadt beschließt gemäß § 81 Absatz 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) vom 15. Februar 2005 (GV. NRW. S. 102) in der aktuell vorliegenden Fassung:

1.1         Der allgemeine Aufnahmerahmen der städtischen Grundschule Horstschule (derzeit 2,5) wird unter Berücksichtigung der räumlichen und tatsächlichen Situation zum Schuljahr 2019/2020 (01.08.2019) auf zwei Parallelklassen pro Jahrgang neu festgelegt. Jahrgangsweise soll in Absprache mit der unteren Schulaufsicht die Bildung einer zusätzlichen Eingangsklasse möglich sein.

1.2.1   Der allgemeine Aufnahmerahmen der städtischen Grundschule Forellstraße (derzeit 2,5) wird unter Berücksichtigung der tatsächlichen Situation sowie der absehbaren Schülerzahlentwicklung zum Schuljahr 2019/2020 (01.08.2019) auf zwei Parallelklassen pro Jahrgang neu festgelegt.

1.2.2   Das Raumprogramm der Grundschule Forellstraße wird entsprechend der Zügigkeit durch die Errichtung eines Schulneubaues auf dem Schulgelände den künftigen Anforderungen angepasst. Der Maßnahmenbeschluss erfolgt durch die Bezirksvertretung Herne-Mitte auf der Grundlage der abschließenden Planung.

1.3.1   Zum Schuljahr 2021/2022 wird am Standort Schulstraße 57 eine zweizügige Grundschule neu errichtet. Sie nimmt ihren Schulbetrieb mit zwei Eingangsklassen auf.

1.3.2   Das Raumprogramm für die neue Grundschule an der Schulstraße wird entsprechend der Zügigkeit durch Sanierung und Umbau der Bestandsgebäude sowie die Errichtung eines Erweiterungsgebäudes auf dem Schulgelände gesichert. Nach dem Vorliegen der abschließenden Planung ist der Maßnahmenbeschluss der Bezirksvertretung Herne-Mitte einzuholen.

1.3.3   Mit der Durchführung der Sanierungs-/ Erweiterungsbaumaßnahme am Standort Schulstraße wird die HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH beauftragt. Der Projektvertrag ist entsprechend zu ergänzen. Die zur Durchführung der Sanierungs-/ Erweiterungsbaumaßnahme erforderlichen Haushaltsmittel werden der HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH zusätzlich bereitgestellt.

1.3.4   Die neue Grundschule wird zunächst unter dem Namen „Städtische Grundschule an der Schulstraße“ geführt. Eine abweichende Namensgebung bleibt der Bezirks-vertretung Herne-Mitte unter Beteiligung der Schulkonferenz vorbehalten.

1.3.5   Die Verwaltung wird beauftragt, für die neue Grundschule an der Schulstraße das Bestimmungsverfahren gemäß § 27 Absatz 2 Schulgesetz NRW zur Bestimmung der Schulart durchzuführen.

1.3.6   Die neue Grundschule an der Schulstraße wird als Offene Ganztagsschule (OGS) im Sinne des § 9 Absatz 3 Schulgesetz NRW geführt. Die Durchführung des Offenen Ganztags erfolgt in Kooperation mit einem freien Träger der Jugendhilfe.

1.3.7   Für die neue Grundschule an der Schulstraße wird die grundsätzliche Zustimmung des Schulträgers zur Einrichtung des Gemeinsamen Lernens gemäß § 20 Absatz 5 Schulgesetz NRW erteilt.

2. Der Rat der Stadt beschließt, die Verwaltung auf der Grundlage des aktuellen Rahmenprogramms zur Modernisierung, Sanierung und Erweiterung von Schulstandorten sowie des Projektvertrages mit der HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH zu beauftragen, die Planungen für

      die Grundschule Ohmstraße (Sanierungs- und Erweiterungsbedarf),

      die Realschule Sodingen (Sanierung der Sporthalle),

      das Pestalozzi-Gymnasium (Dachsanierung)

zu konkretisieren und die objektbezogenen Maßnahmenbeschreibungen sowie die Umsetzungskonzepte (Art und Umfang der Leistung, Kostenanalyse, Zeitplan) erarbeiten zu lassen. Die Maßnahmenbeschlüsse sind den zuständigen bürgerschaftlichen Gremien zur Beschlussfassung vorzulegen.

Sachverhalt:
 

1. Ausgangs-/ Beschlusslage

Im März 2018 haben der Schulausschuss sowie die Bezirksvertretung Herne-Mitte den umfassenden Bericht der Verwaltung zur Situation der Grundschulen im Stadtbezirk Herne-Mitte zur Kenntnis genommen und die Verwaltung mit der Einleitung schulorganisatorischer Maßnahmen beauftragt (Vorlage 2018/0134). Konkret wurden folgende Handlungsempfehlungen für die Grundschulen im Planungsbereich formuliert:

1. Grundschule Kunterbunt (vormals Neustraße):

Die Grundschule Berliner Platz wird mit ihrem Teilstandort Schulstraße im Sommer 2018 das Gebäude an der Neustraße beziehen. Die Schule wird dort 4-zügig geführt.

Die Umsetzung des beschriebenen Raumprogramms ist zwischenzeitlich durch die umfangreichen Umbauarbeiten im Gebäude erfolgt. Parallel erfolgt die Neugestaltung des Schulhofbereiches aus den Mitteln des Stadtumbaus. Insgesamt kann damit ein gut ausgestatteter Grundschulstandort in zentraler Lage entwickelt werden, welcher den schulischen Infrastrukturanforderungen gerecht wird. Eine Ausweitung der Zügigkeit ist schulorganisatorisch nicht sinnvoll. Diese wird im Übrigen durch das Raumprogramm sowie die Grundstückssituation begrenzt.

2.      Grundschule Kolibri-Schule:

Der Standort des ehemaligen Schulzentrums Herne-Süd wird aktuell insgesamt stadtentwicklungsplanerisch weiterentwickelt. Neben der im Sommer 2017 neu errichteten 4-zügigen Grundschule Kolibri-Schule entsteht dort eine städtische Einrichtung für Kinder, Jugend, Familie sowie eine Kindertageseinrichtung. Aus den Mitteln des Stadtumbaus sind eine Sanierung der kombinierten Turn-/ Schwimmhalle sowie eine Neugestaltung des Schulhofbereiches geplant. Für die Grundschule konnte unter Einbeziehung ehemaliger Hauptschulräume insgesamt ein zukunftsorientiertes Raumprogramm entwickelt werden. Eine Ausweitung der Zügigkeit ist schulorganisatorisch nicht sinnvoll. Diese wird im Übrigen durch das Raumprogramm sowie die Grundstückssituation begrenzt.

3.      Grundschule Schillerschule:

Die Schillerschule wird auch künftig als 3-zügiges Grundschulsystem geführt. Das Raumprogramm der Schule weist mit Blick auf eine zukunftsorientierte Ausrichtung Defizite auf. Eine zusätzliche bauliche Erweiterung auf dem Schulgelände würde die vorhandenen Freiflächen / Schulhofflächen weiter einschränken. Dies schließt auch einen Ausbau der Zügigkeit aus. Die räumliche und organisatorische Gesamtentwicklung ist weiter im Blick zu behalten.

4.      Kath. Grundschule Bergstraße:

Die Kath. Grundschule an der Bergstraße wird auch künftig als zweizügiges System geführt. Das Raumprogramm der Schule weist mit Blick auf eine zukunftsorientierte Ausrichtung Defizite auf. Eine zusätzliche bauliche Erweiterung ist auf dem Schulgelände nicht realisierbar. Dies schließt auch einen Ausbau der Zügigkeit aus. Die räumliche und organisatorische Gesamtentwicklung ist weiter im Blick zu behalten.

5.      Grundschule Horstschule:

 Die derzeitige Zügigkeit (2,5-zügig) ist angesichts der tatsächlichen und räumlichen Situation auf 2,0 Züge anzupassen. Die Prognosen bestätigen für den Standort einen zweizügigen Fortbestand. Die Gesamtentwicklung im Ortsteil Holsterhausen ist mit Blick auf Kapazitätsengpässe zum Ende des Betrachtungszeitraumes sowie in der Weiterentwicklung der Folgejahre zu beobachten. Das Raumprogramm der Horstschule weist in der aktuellen Situation Defizite im Bereich der Mehrzweckräume sowie der Differenzierungsmöglichkeiten auf. Optimierungsmöglichkeiten im Bestand sind zu prüfen.

6.      Grundschule Sonnenschule:

Die Sonnenschule wird auch künftig als zweizügiges Grundschulsystem geführt. Die Prognosen gehen davon aus, dass sich jahrgangsweise - schwerpunktmäßig zum Ende des Betrachtungszeitraumes - Anmeldeüberhänge ergeben werden. Die Gesamtentwicklung im Ortsteil Holsterhausen ist daher mit Blick hierauf sowie auf die Weiterentwicklung in den Folgejahren zu beobachten. Das Raumprogramm der Sonnenschule ist insgesamt zufriedenstellend.

7.      Grundschule Forellstraße:

Die derzeitige Zügigkeit (2,5-zügig) ist angesichts der tatsächlichen und räumlichen Situation auf 2,0 Züge anzupassen. Die Prognosen bestätigen für den Standort einen zweizügigen Fortbestand. Angesichts der sich verändernden schulorganisatorischen Rahmenbedingungen sowie der Brandschutzeinschränkungen besteht für die Grundschule Forellstraße ein Ausbaubedarf, welcher auf dem Schulgelände realisiert werden kann.

Den umfassenden Bericht zur baulichen Situation der Grundschule Forellstraße haben der Schulausschuss und die Bezirksvertretung Herne-Mitte mit der Vorlage 2019/0189 in ihren Sitzungen am 07.03. bzw. 14.03.2019 zur Kenntnis genommen und die Verwaltung beauftragt die Planung für einen Schulneubau für ein zweizügiges Grundschulsystem zu konkretisieren. Mit der Projektplanung wurde die HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH beauftragt. Der Maßnahmenbeschluss soll noch vor der Sommerpause bei den zuständigen Gremien eingeholt werden.

8.      Grundschule Ohmstraße:

Die Grundschule Ohmstraße wird auf der Grundlage der vorliegenden Prognose auch künftig als zweizügiges System geführt. Das Raumprogramm weist durchgehend deutliche Defizite auf. Das OGS-Platzangebot bleibt weit hinter der gesamt-städtischen Versorgungsquote zurück. Die Rahmenbedingungen für den Förderschwerpunkt „körperlich-motorische Beeinträchtigungen“ sind zu verbessern. Es besteht deutlicher Ausbaubedarf. Der Schulstandort ist mit seinem Sanierungs- und Ausbaubedarf Gegenstand des durch den Rat der Stadt am 05.09.2017 beschlossenen Rahmenprogramms zur Modernisierung, Sanierung sowie Erweiterung von Schulstandorten. Eine Priorisierung ist noch nicht erfolgt. Die Maßnahme wurde der Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH (HSM) im Durchführungszeitraum ab 2019 zugeordnet. Die konkrete Umsetzungsplanung ist unter Berücksichtigung der ausstehenden Prioritätensetzung zu erarbeiten.

9.      Entwicklung / Perspektive im Stadtbezirk Herne-Mitte:

Die Entwicklung in den einzelnen Ortsteilen des Stadtbezirks Herne-Mitte verläuft differenziert. So ist der Norden des Stadtbezirks Herne-Mitte (Ortsteil Baukau-Ost) mit seinen beiden Grundschulen eher unauffällig. Die Schülerzahlen für die Eingangsklassen bleiben bis zum Ende des Betrachtungszeitraumes relativ konstant. Freie Kapazitäten können helfen, um Engpässe in anderen Ortsteilen abzuschwächen. Die Sanierungs- und Ausbaubedarfe sollen im Rahmen der Investitionsprogramme in den kommenden Jahren gedeckt werden. Damit können die beiden Standorte zukunftsorientiert aufgestellt werden.

Der Ortsteil Holsterhausen weist zum Ende des Betrachtungszeitraumes deutliche Steigerungen der Schülerzahlen zu den Eingangsklassen auf, welche die beiden Grundschulen an ihre Kapazitätsgrenzen führen können. Die weitere Entwicklung wird zeigen, inwieweit dies durch kurzzeitige schulorganisatorische Maßnahmen (z.B. Überzügigkeit in einzelnen Schuljahren) beherrschbar bleibt oder auf der Grundlage einer langfristigen Perspektive ein Ausbau von Zügigkeiten / Standorten erforderlich wird. Für beide Schulen ist aktuell kein umfänglicher Sanierungsbedarf festzustellen; die Raumprogramme werden als zufriedenstellend bis leicht defizitär beschrieben. Optimierungsmöglichkeiten sollen an beiden Standorten geprüft und genutzt werden.

Im Ortsteil Herne-Mitte / Herne-Süd sind vier Grundschulen mit insgesamt 13 Zügen gelegen. Die beiden vierzügigen Grundschulen Kunterbunt (seit Sommer 2018) sowie Kolibri-Schule weisen dabei eine zukunftsorientierte Raum-programmgestaltung auf. Eine weitere Ausweitung der Zügigkeit ist an beiden Standorten schulorganisatorisch nicht sinnvoll und wird im Übrigen durch die Grundstückssituationen begrenzt. Für die beiden weiteren Grundschulen im Ortsteil  - Schillerschule und Kath. Grundschule Bergstraße - werden insgesamt räumliche Defizite beschrieben. Die baulichen Erweiterungsmöglichkeiten und damit auch denkbare Ausweitungen der Zügigkeiten werden allerdings durch die jeweiligen Grundstückssituationen eingeschränkt. 

Die dargestellte Gesamtentwicklung im Ortsteil Herne-Mitte / Herne-Süd zeigt zuwanderungsbedingt ab 2021 einen drastischen Zuwachs der Schülerzahlen für die Eingangsklassen. Der Gesamtkapazität von 345 Plätzen stehen dann jahrgangsweise von rd. 359 bis 386 Schülerinnen und Schüler gegenüber. Zum Ende des Betrachtungszeitraumes fehlen danach im Gesamtbereich zwei Grundschulzüge.“

10.  Grundschule Schulstraße:

Da eine Ausweitung der Zügigkeiten an den bestehenden Grundschulstandorten nicht in Betracht kommt und die Gesamtentwicklung mit den vorhandenen Kapazitäten nicht aufgefangen werden kann, wird als alternative Möglichkeit die Reaktivierung des Grundschulstandorts Schulstraße geprüft. Der Schulstandort wurde zum Schuljahr 2017/18 mit der Grundschule Berliner Platz als Schulverbund zusammengefasst und zum Schuljahr 2018/19 in das nahegelegene Schulgebäude an der Neustraße (ehemalige Hauptschule Hans-Tilkowski-Schule) verlagert. Der Standort wurde durch diese schulorganisatorische Maßnahme im Sommer 2018 frei.  Die schulische Infrastruktur besteht aus einem sanierungsbedürftigen Hauptgebäude sowie einem OGS-Neubau mit vier Klassenräumen sowie einer Turnhalle.

Eine übergangsweise Nutzung des OGS-Gebäudes durch eine Kindertages-einrichtung wird zwischenzeitlich realisiert und eine Nutzung ist bis zum 31.07.2020 vorgesehen. Die Turnhalle steht für eine weitere schulische Nutzung zur Verfügung. Der Zwei-Raum-Pavillon (Baujahr 1971) ist abgängig und kann für schulische Belange nicht mehr genutzt werden.

2. Aktualisierung der bisherigen Planungsaussagen / Prognosen

Nachfolgend eine Betrachtung der Entwicklung der Grundschülerzahlen im Stadtgebiet in den letzten Jahren:

Ausgehend vom Tiefststand im Schuljahr 2014/2015 (4.996 SchülerInnen) hat die Gesamtzahl der Grundschülerinnen und Grundschüler erwartungsgemäß weiter zugenommen. Eine anhaltend hohe Übergangsquote vom Jahrgang 1 in den Jahrgang 2 trägt hierzu maßgeblich bei.

Auf der Grundlage der Schulstatistik vom 15.10.2018 werden die Schülerzahlen nachfolgend bis zum Schuljahr 2024/2025 prognostiziert. Dabei wird für die folgenden Einschulungsjahrgänge die Zahl der geborenen Kinder zum 30.09.2018 zugrunde gelegt:

Grundschulen Stadtgebiet

Für das Schuljahr 2019/2020 sind aktuell 1.373 Kinder für die Eingangsklassen der Herner Grundschulen angemeldet. Dies deckt sich mit der vorgenannten Prognose. Der prognostische Aufwärtstrend bei den Erstklässlerzahlen bricht im Schuljahr 2024/2025 deutlich ein. Die dargestellten Gesamtschülerzahlen sind vor dem Hintergrund der zuwanderungsbedingten Übergangsquoten weiter zu beobachten.

Nachfolgend eine Betrachtung der zu erwartenden Eingangszahlen zu den ersten Klassen:

Die zur Verfügung stehenden 54 Züge im Stadtgebiet Herne können den gesamten Schulplatzbedarf im Zeitfenster bis 2024/2025 bei Eingangsklassen mit durchschnittlich 26 Schülerinnen und Schülern je Klasse rechnerisch abdecken. Bezogen auf die einzelnen Stadtbezirke bzw. Ortsteile ist eine eigenständige Bewertung notwendig.

3. Aktualisierung der Prognosen für die Grundschulstandorte im Stadtbezirk Herne-Mitte

Nachfolgend werden die einzelnen Grundschulstandorte im Stadtbezirk Herne-Mitte unter den gleichen Annahmen näher betrachtet:

Grundschule Kunterbunt (IST 2018 = 408; davon Seiteneinsteiger = 26)

Die Grundschule Kunterbunt (seit 01.08.2018; vormals Grundschule Berliner Platz mit Hauptstandort Berliner Platz und Teilstandort Schulstraße) ist laut Ratsbeschluss eine 4-zügige Schule, die im Schuljahr 2018/2019 von insgesamt 408 Schülerinnen und Schülern besucht wird. Aktuell besuchen 26 SeiteneinsteigerInnen sowie 14 Kinder aus dem Bereich des „Gemeinsamen Lernens“ die Schule. Der Anteil der Schülerinnen und Schüler mit Zuwanderungsgeschichte (rd. 75 %) liegt erheblich über dem gesamtstädtischen Wert von rd. 54 %. Die Zahl der OGS-Plätze liegt aktuell bei 168. Dies entspricht insgesamt einer Versorgungsquote von rd. 41 % (Gesamtstadt = rd. 44 %). Eine bedarfsentsprechende Ausweitung des Platzangebotes ist vorgesehen.

Die Prognose für die Grundschule Kunterbunt weist eine stabile 4-Zügigkeit über den gesamten Betrachtungszeitraum auf. Zu dessen Ende werden leichte Anmeldeüberhänge erwartet.

Grundschule Kolibri-Schule (IST 2018 = 408; davon Seiteneinsteiger = 38)

Die Grundschule Kolibri-Schule ist laut Ratsbeschluss eine 4-zügige Schule, die im Schuljahr 2018/2019 von insgesamt 408 Schülerinnen / Schülern besucht wird. Aktuell besuchen 38 SeiteneinsteigerInnen sowie 5 Kinder aus dem Bereich des „Gemeinsamen Lernens“ die Schule. Der Anteil der Schülerinnen und Schüler mit Zuwanderungsgeschichte (rd. 42 %) liegt deutlich unter dem gesamtstädtischen Wert von rd. 54 %. Im Schuljahr 2018/2019 besuchen 193 Kinder die OGS. Dies entspricht einer überdurchschnittlichen Versorgungsquote von rd. 47 % (Gesamtstadt = rd. 44 %). Eine bedarfsentsprechende Ausweitung des Platzangebotes ist vorgesehen.

Die Grundschule Kolibri-Schule weist in der Prognose eine stabile 4-Zügigkeit über den gesamten Betrachtungszeitraum auf. Insbesondere zum Ende des Betrachtungszeitraumes werden erhebliche Anmeldeüberhänge vorhergesagt.

Grundschule Schillerschule (IST 2018 = 323; davon Seiteneinsteiger = 12)

Die Grundschule Schillerschule ist laut Ratsbeschluss eine 3-zügige Schule, die im Schuljahr 2018/2019 von insgesamt 323 Schülerinnen und Schülern besucht wird. Aktuell besuchen 22 SeiteneinsteigerInnen sowie 10 Kinder aus dem Bereich des „Gemeinsamen Lernens“ die Schule. Der Anteil der Schülerinnen und Schüler mit Zuwanderungsgeschichte (rd. 60 %) liegt leicht über dem gesamtstädtischen Wert von rd. 54 %. Die Höchstzahl der OGS-Plätze ist räumlich begrenzt und liegt aktuell bei 150. Dies entspricht einer Versorgungsquote von rd. 46 % (Gesamtstadt = rd. 44 %).

Die Grundschule Schillerschule weist in der Prognose eine stabile 3-Zügigkeit über den ganzen Betrachtungszeitraum auf. Die Schule wird auch von Schülerinnen und Schülern aus umliegenden Bereichen nachgefragt. Regelmäßige Anmeldeüberhänge setzen sich fort.

Grundschule Kath. Grundschule Bergstraße (IST 2018=225; davon Seiteneinsteiger= 0)

Die Kath. Grundschule Bergstraße ist eine Angebotsschule für das gesamte Stadtgebiet, welche 2-zügig geführt wird. Aufgrund der räumlichen Situation ist ihre Aufnahmekapazität auch faktisch auf 2 Züge begrenzt. Im Schuljahr 2018/2019 besuchen insgesamt 225 Schülerinnen und Schüler die Schule, darunter befindet sich 1 Kind aus dem Bereich des „Gemeinsamen Lernens“. Der Anteil der Schülerinnen und Schüler mit Zuwanderungsgeschichte (rd. 19 %) liegt deutlich unter dem gesamtstädtischen Wert von rd. 54 %. Die Höchstzahl der OGS-Plätze ist räumlich begrenzt und liegt aktuell bei 127. Dies entspricht einer überdurchschnittlichen Versorgungsquote von rd. 56 % (Gesamtstadt = rd. 44 %).

Die Grundschule Kath. Grundschule Bergstraße weist in der Prognose im gesamten Betrachtungszeitraum eine stabile 2-Zügigkeit auf. Die Schule hat regelmäßig Anmeldeüberhänge zu verzeichnen.

Grundschule Horstschule (IST 2018 = 223; davon Seiteneinsteiger = 35)

* Zahl der schulpflichtig werdenden Kinder

Die Grundschule Horstschule ist laut Ratsbeschluss eine 2,5-zügige Schule, die im Schuljahr 2018/2019 von insgesamt 223 Schülerinnen und Schülern besucht wird. Aktuell besuchen 35 SeiteneinsteigerInnen sowie zwei Kinder aus dem Bereich des „Gemeinsamen Lernens“ die Schule. Der Anteil der Schülerinnen und Schüler mit Zuwanderungsgeschichte (rd. 59 %) liegt über dem gesamtstädtischen Wert von rd. 54 %. Die Höchstzahl der OGS-Plätze liegt aktuell bei 137. Dies entspricht einer überdurchschnittlichen Versorgungsquote von rd. 61 % (Gesamtstadt = rd. 44 %).

Nach der Prognose weist die Schule auch in den Folgejahren eine stabile 2-Zügigkeit auf. Insbesondere zum Ende des Betrachtungszeitraumes werden erhebliche Anmeldeüberhänge vorhergesagt. Die Zügigkeit (derzeit 2,5-zügig) ist angesichts der tatsächlichen und räumlichen Situation auf 2,0 Züge anzupassen.

Grundschule Sonnenschule (IST 2018 = 207; davon Seiteneinsteiger = 10)

* Zahl der schulpflichtig werdenden Kinder

Die Grundschule Sonnenschule ist laut Ratsbeschluss eine 2-zügige Schule, die im Schuljahr 2018/2019 von insgesamt 207 Schülerinnen und Schülern besucht wird. Aktuell besuchen 10 SeiteneinsteigerInnen sowie 5 Kinder aus dem Bereich des „Gemeinsamen Lernens“ die Schule. Der Anteil der Schülerinnen und Schüler mit Zuwanderungsgeschichte (rd. 48 %) liegt unter dem gesamtstädtischen Wert von rd. 54 %. Die Höchstzahl der OGS-Plätze liegt aktuell bei 100. Dies entspricht einer Versorgungsquote von rd. 48 % (Gesamtstadt = rd. 44 %). Die Prognose für die Grundschule Sonnenschule geht von einer weiteren 2-Zügigkeit aus. Zum Ende des Betrachtungszeitraumes zeichnen sich Anmeldeüberhänge ab.

Grundschule Forellstraße (IST 2018 = 189; davon Seiteneinsteiger = 21)

* Zahl der schulpflichtig werdenden Kinder

Die Grundschule Forellstraße ist laut Ratsbeschluss eine 2,5-zügige Schule, die im Schuljahr 2018/2019 von insgesamt 189 Schülerinnen und Schülern besucht wird. Aktuell besuchen 21 SeiteneinsteigerInnen sowie 3 Kinder aus dem Bereich des „Gemeinsamen Lernens“ die Schule. Der Anteil der Schülerinnen und Schüler mit Zuwanderungsgeschichte (rd. 60 %) liegt leicht über dem gesamtstädtischen Wert von rd. 54 %. Die Höchstzahl der OGS-Plätze liegt aktuell bei 128. Dies entspricht einer überdurchschnittlichen Versorgungsquote von rd. 68 % (Gesamtstadt = rd. 44 %).

Die Grundschule Forellstraße weist in der Prognose eine stabile 2-Zügigkeit über den ganzen Betrachtungszeitraum auf. Die Zügigkeit (derzeit 2,5-zügig) ist angesichts der tat-sächlichen und räumlichen Situation auf 2,0 Züge anzupassen.

Grundschule Ohmstraße (IST 2018 = 182; davon Seiteneinsteiger = 25)

* Zahl der schulpflichtig werdenden Kinder

Die Grundschule Ohmstraße ist laut Ratsbeschluss eine 2-zügige Schule, die im Schuljahr 2018/2019 von insgesamt 182 Schülerinnen und Schülern besucht wird. Aktuell besuchen 25 SeiteneinsteigerInnen sowie 12 Kinder aus dem Bereich des „Gemeinsamen Lernens“ die Schule. Der Anteil der Schülerinnen und Schüler mit Zuwanderungsgeschichte (rd. 65 %) liegt über dem gesamtstädtischen Wert von rd. 54 %. Die Höchstzahl der OGS-Plätze ist räumlich begrenzt und liegt aktuell bei 65. Dies entspricht einer unterdurchschnittlichen Versorgungsquote von rd. 36 % (Gesamtstadt = rd. 44 %). Die Prognose der Grundschule Ohmstraße weist eine durchgehende 2-Zügigkeit für den gesamten Betrachtungszeitraum auf.

4. Zusammenfassung der Prognoseaussagen

Im Stadtbezirk Herne-Mitte stehen an den acht Grundschulstandorten - bei notwendiger Reduzierung der Zügigkeiten an den Grundschulen Horstschule und Forellstraße - insge-samt 21 Züge pro Jahrgang zur Verfügung. Zuwanderungsbedingt sind zunächst weiterhin deutlich steigende Schülerzahlen zu verzeichnen. Dies wird insbesondere zum Ende des Prognosezeitraumes zu Engpässen führen. Nachfolgend eine Analyse für den Stadtbezirk sowie einzelne Ortsteile.

Betrachtet man die Gesamtstadt, ist im Zeitraum von Dezember 2013 bis September 2018 (also rd. 5 Jahre) folgende zuwanderungsbedingte Veränderung bei den schulpflichtig werdenden Kindern feststellbar:  

Betrachtet man nur den Stadtbezirk Herne-Mitte, ist im Zeitraum von Dezember 2013 bis September 2018 (also rd. 5 Jahre) folgende zuwanderungsbedingte Veränderung bei den schulpflichtig werdenden Kindern feststellbar:    

Nachfolgend eine Betrachtung der zu erwartenden Eingangszahlen zu den ersten Klassen für den gesamten Stadtbezirk Herne-Mitte:

Die zur Verfügung stehenden 21 Züge im Stadtbezirk Herne-Mitte können den gesamten Schulplatzbedarf im Zeitfenster ab 2021/2022 selbst bei Eingangsklassen mit durch-schnittlich 27 Schülerinnen und Schülern je Klasse nicht abdecken.

Betrachtet man die einzelnen Ortsteile im Stadtbezirk Herne-Mitte, so weisen diese eine differenzierte Entwicklung auf:

Herne-Mitte (Ortsteile Herne-Mitte / Herne-Süd)

Die in den Ortsteilen Herne-Mitte / Herne-Süd zur Verfügung stehenden 13 Züge können den Schulplatzbedarf im Zeitfenster ab dem Schuljahr 2021/2022 selbst bei Klassenstärken von 27 Schülerinnen und Schülern in den Eingangsklassen nicht mehr abdecken. Im Schuljahr 2023/2024 fehlen im Ortsteil zwei und zum Ende des Betrachtungszeitraumes, je nach Klassenstärke, ein bis zwei Grundschulzüge.   

Herne-Mitte (Ortsteil Holsterhausen)

Im Ortsteil Holsterhausen kann es insbesondere ab dem Schuljahr 2020/2021 bei den Eingangsklassen zu Anmeldeüberhängen kommen. Das Raumprogramm weist bei einer 2-Zügigkeit insgesamt 3 Klassenräume aus, die für den Unterricht der 3 Vorbereitungsklassen genutzt werden. Insofern ist die weitere Entwicklung mit Blick auf eine Überzügigkeit zu beobachten und die Anzahl der Zuweisungen von Schülerinnen und Schülern aus dem Seiteneinstieg und der weiteren Schulentwicklung abzustimmen.

Herne-Mitte (Ortsteil Baukau-Ost)

Im Ortsteil Baukau-Ost ist die Schulplatzversorgung bei den Eingangsklassen mit durchschnittlich 25 Schülerinnen und Schülern über den gesamten Betrachtungszeitraum sichergestellt. Freie Kapazitäten können genutzt werden, um Engpässe in anderen Ortsteilen abzuschwächen.

5. Beschreibung / Bewertung der Gebäudesituation / Infrastruktur

Grundschule Kunterbunt

Das Gebäude der im Ortsteil Herne-Mitte des Stadtbezirks gelegenen Grundschule Kunterbunt (Gebäudebezug: 01.08.2018) wurde im Jahre 1902 erbaut und bis zum Sommer 2017 als Hauptschule genutzt. Im Schuljahr 2017/18 erfolgt ein umfangreicher Umbau. Im Rahmen des Stadtumbaus „Herne-Mitte“ ist eine Schulhofumgestaltung baulich umgesetzt worden. Die Schule verfügt außerdem über eine Turnhalle.

Die Grundschule Kunterbunt ist eine 4-zügige Schule, die aus der Zusammenlegung der Grundschule Berliner Platz und Schulstraße entstanden ist und zum 01.08.2018 in das Schulgebäude Neustraße umgezogen ist (Ratsbeschluss vom 06.10.2016).

Grundschule Kolibri-Schule

Die im Süden des Stadtbezirks Herne-Mitte (Ortsteil Herne-Süd) gelegene Kolibri-Schule besteht aus dem 1964 errichteten Gebäude der ehemaligen Grundschule Flottmannstraße sowie Teilen des 1961 errichteten Gebäudes der ausgelaufenden Hauptschule Hölkeskampring. Die Gebäude wurden in den Jahren 2016/17 umfassend umgebaut. Im Rahmen des Stadtumbaus „Herne-Mitte“ sind eine Schulhofumgestaltung sowie eine Sanierung der Turn-/ Schwimmhalle  vorgesehen. Die Schule verfügt außerdem über eine 1989 neu errichtete Zweifachsporthalle sowie eine Außensportanlage (1994).

Die Grundschule Kolibri-Schule ist eine 4-zügige Schule, die laut Ratsbeschluss vom 06.10.2016 zum Schuljahr 2017/2018 durch die Zusammenlegung der Grundschule Flottmannstraße und  der Grundschule James-Krüss-Schule neu errichtet wurde.

Grundschule Schillerschule

Das Gebäude der im Ortsteil Herne-Mitte des Stadtbezirks gelegenen Grundschule Schillerschule wurde im Jahr 1965 erbaut. Die Turnhalle wurde 1978 errichtet. Die OGS wurde im Jahr 2011 um einen Pavillonneubau mit einem Gruppenraum erweitert. Im Rahmen der Maßnahmen des Stadtumbaugebietes „Herne-Mitte“ ist eine Schulhofumgestaltung vorgesehen. Der Standort soll auch künftig 3-zügig erhalten bleiben.

Im Jahr 2003 wurde das Gebäude saniert (insbes. Dach und Fassade). Aktuell ist kein umfänglicher Sanierungsbedarf erkennbar.

Das Raumprogramm weist insbesondere mit Blick auf die fehlenden Mehrzweckräume deutliche Defizite auf. Diese können durch eine gute Gruppenraumausstattung sowie die großzügige Aula nur teilweise kompensiert werden. Das aktuelle OGS-Platzangebot (150 = 47 % Versorgungsquote) wird durch die räumliche Situation begrenzt. Eine zusätzliche bauliche Erweiterung auf dem Schulgelände würde die ohnehin nicht großzügigen Freiflächen / Schulhofflächen der dreizügigen Schillerschule weiter einschränken.

Kath. Grundschule Bergstraße

Die im Süden des Stadtbezirks (Ortsteil Herne-Süd) gelegene Kath. Grundschule Bergstraße wurde 1886 erbaut. Nach der Generalinstandsetzung 1987, einer Teilsanierung im Jahr 2009 und der Errichtung eines 4-Klassen Pavillons im Jahr 2003 wurde sie um einen Erweiterungsbau für die OGS im Jahre 2006 ergänzt. Der Standort soll auch weiter als         2-zügiges System erhalten bleiben. Aktuell ist kein umfänglicher Sanierungsbedarf erkennbar.

Das Raumprogramm weist mit Blick auf die Mehrzweckräume, die Möglichkeiten der Differenzierung sowie der OGS deutliche Defizite auf. Das aktuelle OGS-Platzangebot (125 = 56 % Versorgungsquote) wird durch die räumliche Situation begrenzt. Bauliche Erweiterungsmöglichkeiten werden auf dem Schulgrundstück nicht gesehen.

Grundschule Horstschule

Die im Westen des Stadtbezirks Herne-Mitte (Ortsteil Holsterhausen)  gelegene Grundschule Horstschule besteht aus dem 1875 errichteten Gebäude in der Ludwig-Steil-Straße sowie dem 1910 erbauten Gebäude Richardstraße. 1990/91 erfolgte die letzte Generalinstandsetzung. Im Jahr 2003 wurde eine Turnhalle errichtet. Der Standort soll weiter erhalten bleiben. Die derzeitige Zügigkeit (2,5-zügig) ist angesichts der tatsächlichen und räumlichen Situation auf 2,0 Züge anzupassen. Aktuell ist kein umfänglicher Sanierungsbedarf erkennbar.

Das Raumprogramm der Grundschule Horst weist im Bereich der Mehrzweckräume sowie der Möglichkeiten zur Differenzierung / Förderung Defizite auf. Die Schule fördert eine große Zahl von (35) Schülerinnen und  Schülern aus dem Seiteneinstieg und hält dafür drei Klassenräume vor. Das OGS-Raumangebot ermöglicht bei 135 Plätzen eine überdurchschnittliche Versorgungsquote von 60 %.

Der Personalrat für Lehrerinnen und Lehrer an Herner Grundschulen ist in den Räumlichkeiten der Horstschule untergebracht und nutzt einen Raum als Sekretariat und einen Raum als Sitzungszimmer. Aktuell wird geprüft, ob entsprechende Räumlichkeiten für den Personalrat im Rahmen des neuen Raumprogramms an der Forellstraße zur Verfügung gestellt werden können und das Raumprogramm der Horstschule dadurch optimiert werden kann.

Grundschule Sonnenschule

Die im Westen des Stadtbezirks Herne-Mitte  (Ortsteil Holsterhausen)  gelegene Grundschule Sonnenschule wurde 1914 errichtet und 1967 um einen Erweiterungsbau ergänzt. Seit 1983 verfügt die Schule außerdem über eine Turnhalle. Der Standort der 2-zügigen Grundschule soll weiterhin erhalten bleiben. Aktuell ist kein umfänglicher Sanierungsbedarf erkennbar, lediglich die Fenster des Altbaus sollen aus „Gute Schule 2020“ erneuert werden.

Das Raumangebot kann für eine zweizügige Grundschule insgesamt als zufriedenstellend bezeichnet werden. Die Möglichkeiten zur Differenzierung / Förderung sind allerdings nicht ausreichend. Die Kapazitäten der OGS (100 Plätze = 48 % Versorgungsquote) werden darüber hinaus durch die Raumsituation begrenzt.

Grundschule Forellstraße

Das Gebäude der im Norden des Stadtbezirks (Ortsteil Baukau-Ost) gelegenen Grundschule Forellstraße wurde in den Jahren 1890/1900 errichtet. Seit 1979 verfügt die Schule über eine Turnhalle. Der Standort der Grundschule soll weiterhin erhalten bleiben. Die derzeitige Zügigkeit (2,5-zügig) ist angesichts der tatsächlichen und räumlichen Situation auf 2,0 Züge anzupassen. Aus feuerwehrtechnischen Gründen besteht für das Dachgeschoss mit drei Räumen eine Nutzungsbeschränkung auf max. 30 Schülerinnen und Schüler. Vier Klassenräume haben nur eine Größe von etwa 55 qm und weichen deutlich von der angestrebten Größe von ca. 72  qm ab. Neben den baulichen Instandhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen (u. a. Heizungsnetze, Sanitärnetze, Fassade) ist die Erweiterung der OGS ebenfalls dringlich mit zu berücksichtigen.

Die Verwaltung hat, nach Abwägung der, mit der Vorlage 2019/0184, dargestellten Varianten „Sanierung Bestand und Ergänzungsgebäude“ und „Neubau“ dem Schulausschuss und der Bezirksvertretung Herne-Mitte empfohlen, das Bestandsgebäude durch einen Neubau zu ersetzen. Die HSM wurde in diesem Zusammenhang mit der Erarbeitung eines objektbezogenen Umsetzungskonzeptes beauftragt. Das Raumprogramm soll sich dabei an den Anforderungen eines modernen zukunftsträchtigen Schulgebäudes orientieren. Das Konzept soll dem Immobilienausschuss, dem Schulausschuss und der Bezirksvertretung Herne-Mitte in ihrer geplanten gemeinsamen Sitzung am 11.07.2019 zur Entscheidung vorgelegt werden.

Grundschule Ohmstraße

Die im Norden des Stadtbezirks (Ortsteil Baukau-Ost) gelegene Grundschule Ohmstraße wurde 1954 erbaut. Ein Um- und Erweiterungsbau erfolgte in 1957. Der ehemalige Schulkindergarten, in dem die OGS untergebracht ist, wurde im Jahr 1958 errichtet. Die Schule verfügt über eine Turnhalle. Die Grundschule Ohmstraße wurde aufgrund ihrer Ebenerdigkeit als Schwerpunktschule für Kinder mit körperlich-motorischen Beein-trächtigungen festgelegt.

Das Gebäude weist einen Sanierungsbedarf auf (u. a. Heizungsnetze, Sanitärnetze, Fassade). Im Rahmen der Förderprogrammzuordnung wurde dieser mit rd. 1,3 Mio. € beziffert.

Das Raumprogramm weist mit Blick auf die Mehrzweckräume, die Möglichkeiten der Differenzierung sowie der OGS deutliche Defizite auf. Das aktuelle OGS-Platzangebot (65 = 36 % Versorgungsquote) wird durch die räumliche Situation erheblich begrenzt. Auch die Beschulung von Kindern mit körperlich-motorischen Beeinträchtigungen erfordern verbesserte räumliche Rahmenbedingungen. Es besteht insgesamt ein deutlicher Erweiterungsbedarf.

Grundschulstandort Schulstraße

Der Grundschulstandort ist im Herner Zentrum gelegen und besteht aus dem Hauptgebäude (BJ. 1895), einer Turnhalle (Bj. 1960) sowie zwei Pavillongebäuden (Bj. 1971/2007) Das Pavillongebäude aus dem Jahr 2007 wurde mit IZBB-Fördermitteln errichtet. Bei einer Aufgabe des Standortes für Schul- und Betreuungszwecke ist die Frage der Fördermittelrückzahlung in einer Größenordnung von 370.000.-Euro zu klären.

Im Rahmen einer Machbarkeitsprüfung durch einen externen Architekten wurden die Wieder-Nutzung der bestehenden Gebäude (mit Ausnahme des Zwei-Raum-Pavillons) mit Erweiterung bzw. der Neubau eines Schulgebäudes geprüft.

Variante 1 (Sanierung Hauptgebäude, Umbau Pavillon und Erweiterung, Abbruch 2-Raum-Pavillon):

Aus den Ergebnissen der Machbarkeitsprüfung ist erkennbar, dass das Raumprogramm einer 2-zügigen Grundschule in dieser Variante nicht zu 100% erfüllt wird. Dazu bieten die Bestandsgebäude trotz eines zusätzlichen Anbaus nicht ausreichend Potential. So kann z. B. ein zusätzlicher Klassenraum für eine VK-Klasse nicht berücksichtigt werden. Abstriche müssen auch im Bereich der Lehrkräfte- und Verwaltungsräume gemacht werden, die in Summe ca. 65 m² unter dem Soll liegen. Der Raumbedarf für die OGS kann abgebildet werden, jedoch fällt die Gesamtfläche auch um ca. 50 m² geringer aus.

Die Herstellung der Barrierefreiheit für das Hauptgebäude ist schwierig und bei der weiteren Konkretisierung der Planung intensiv zu prüfen. Für die barrierefreie Erschließung des Pavillons mit einem Erweiterungsgebäude wäre ein zweiter Aufzug notwendig. Für einen Aufzug am Hauptgebäude zur Erschließung des EG und der beiden Obergeschosse sind Kosten i. H. v. ca. 350.000 €, für einen Aufzug am Pavillon/Ergänzungsgebäude Kosten i. H. v. 200.000 € zu kalkulieren.

Die Pausen-WC-Anlagen im Untergeschoss haben sich in einen recht guten Zustand präsentiert, Maßnahmen wurden als nicht notwendig erachtet. Lediglich die Abgänge sollten im Rahmen einer Neugestaltung der Schulhoffläche großzügiger gedacht werden. Neben den Pausen-WC-Anlagen im Untergeschoss sind Stunden-WC-Anlagen in allen Etagen bereitzustellen. Diese Vorgabe kann nicht in allen Etagen des Hauptgebäudes umgesetzt werden.

Die Machbarkeitsprüfung endet bei einer Summe in Höhe von ca. 4.500.000 Euro. In diesen Kosten sind die Einrichtung und eine Sanierung der Sporthalle nicht berücksichtigt.

Variante 2 (Abbruch Hauptgebäude und 2-Raum-Pavillon, Neubau Hauptgebäude und Umbau Pavillon):

In Anlehnung an die Kostenschätzung für den Neubau eines zweizügigen Grundschulgebäudes an der Grundschule Forellstraße sind die Kosten für einen Neubau ermittelt worden. Es wurde davon ausgegangen, dass der Pavillon (Bj. 2007) erhalten bleibt und nur umgebaut werden muss. Das Hauptgebäude und der abgängige 2-Raum-Pavillon werden angebrochen und durch einen Neubau ersetzt. Die Neubau- und die Umbaukosten für den zweigeschossigen Pavillon ergeben Gesamtkosten von ca. 8.000.000 Euro.

Das Raumprogramm kann in dieser Variante (Neubau) deutlich besser umgesetzt werden als bei Variante 1 (Umbau im Bestand), allerdings liegen die Gesamtkosten auch deutlich höher.

Unter Berücksichtigung der Gesamtkosten schlägt die Verwaltung die Sanierung des Bestandsgebäudes mit der Errichtung eines Erweiterungsgebäudes vor. Auf dieser Basis (Variante 1) sollen die weiteren Planungen durchgeführt werden. Nach Abschluss der konkreten Planungen wird der Maßnahmenbeschluss der Bezirksvertretung Herne-Mitte eingeholt.

6. Beteiligungsverfahren

Die grundlegenden Planungen des Schulträgers sind im Vorfeld mit den beteiligten Schulleitungen sowie der unteren und der oberen Schulaufsicht erörtert worden. Die Schulkonferenzen der Horstschule und der Grundschule an der Forellstraße wurden beteiligt und haben den jeweiligen schulorganisatorischen Maßnahmen zur Veränderung des Aufnahmerahmens zugestimmt (siehe Anlagen).

Die Beschlüsse des Schulträgers zur Durchführung bezeichneter schulorganisatorischer Maßnahmen bedürfen der Genehmigung durch die Bezirksregierung Arnsberg als obere Schulaufsichtsbehörde (§ 81 Abs. 3 SchulG).

7. HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbh - weitere Prioritätensetzung

Der Rat der Stadt Herne hat in seiner Sitzung am 05.09.2017 eine erste Prioritätensetzung und in seiner Sitzung am 27.02.2018 erste Änderungen zur Prioritätensetzung zur Modernisierung, Sanierung sowie Erweiterung von Schulstandorten im Rahmen von Objektbeauftragungen an die HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft mbH (kurz: HSM) beschlossen. In einer zweiten Prioritätensetzung sollen nun die folgenden Schulstandorte mit den aufgeführten Maßnahmen an die HSM vergeben werden:

Grundschule Ohmstraße

Wie bereits unter dem Punkt V. Beschreibung / Bewertung der Gebäudesituation / Infrastruktur zum Schulstandort beschrieben, besteht Sanierungs- und Erweiterungsbedarf. In der Anlage 1 zur Beschlussvorlage Nr.  2018/0036 (Anlage 5) wurde der Finanzbedarf mit ca. 3,95 Mio. € angegeben.

Realschule Sodingen

Für die Realschule Sodingen wurde eine Generalsanierungsbedürftigkeit festgestellt. In einer ersten Prüfung der dringenden Maßnahmen wurden am Dach der Sporthalle massive Schäden in der Art festgestellt, dass sich unter der bituminösen Abdichtung stehendes Wasser bis zu einer Höhe von 5 cm angesammelt hat. In der bereits erwähnten Anlage 1 zur Beschlussvorlage Nr. 2018/0036 (Anlage 5) wurden für die Sanierung der Sporthalle der Realschule Sodingen ca. 2,8 Mio. € ausgewiesen.

Gymnasium Pestalozzi

Auch das Gymnasium Pestalozzi wurde mit einem Generalsanierungsbedarf in die Maßnahmenliste der HSM aufgenommen. Als vordringlichste Aufgabe wird die Sanierung der Dachfläche des Schulgebäudes angesehen. Diese Sanierung soll als vorgezogene Maßnahme von der HSM ausgeführt werden.

Die HSM Herner Schulmodernisierungsgesellschaft soll neben den bereits beauftragten Arbeiten an den Schulstandorten Gesamtschule Mont-Cenis, Grundschule Max-Wiethoff, Grundschule Forellstraße, Grundschule Claudiusschule, Grundschule Europaschule (Königstraße) mit der Konkretisierung der Planungen und der Maßnahmenbeschreibung beauftragt werden. Das jeweilige Auftragsvolumen orientiert sich noch an den in der Anlage 1 zur Beschlussvorlage Nr. 2018/0036 ermittelten Kosten. Die Verwaltung beabsichtigt den zuständigen Gremien noch im laufenden Jahr eine aktualisierte Kosten- und Maßnahmenübersicht unter Berücksichtigung der bis dahin gesammelten Erkenntnisse zur Entscheidung vorzulegen.

Der Oberbürgermeister     Der Oberbürgermeister

In Vertretung        In Vertretung

Dr. Klee       Thierhoff

Stadtdirektor       Stadträtin                                           

Anlagen:
1. Beschluss der Schulkonferenz der GS Forellstraße vom  09.05.2019

2. Beschluss der Schulkonferenz der GS Horstschule  vom  08.05.2019  

3. Grundrisse der Machbarkeitsprüfung für den neuen Grundschulstandort Schulstraße 57

4. Raumprogramm für eine 2-zügige Grundschule Schulstraße

5. Anlage 1 zur Beschlussvorlage Nr. 2018/0036