Cookie-Einstellungen
herne.de setzt sogenannte essentielle Cookies ein. Diese Cookies sind für das Bereitstellen der Internetseite, ihrer Funktionen wie der Suche und individuellen Einstellungsmöglichkeiten technisch notwendig und können nicht abgewählt werden.
Darüber hinaus können Sie individuell einstellen, welche Cookies Sie bei
der Nutzung von externen Webdiensten auf den Seiten von herne.de zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei Aktivierung Daten, zum Beispiel Ihre IP-Adresse, an den jeweiligen Anbieter übertragen werden können.
herne.de setzt zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit das Webanalysetool eTracker in einer cookie-freien Variante ein. Mit Ihrer Zustimmung zum Setzen von eTracker-Cookies können Sie helfen, die Analyse weiter zu verfeinern.
Eine Möglichkeit das Tracking vollständig zu unterbinden finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
Inhalt
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
|
|
|||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Bebauungsplan Nr. 256 - Schaeferstraße -, Stadtbezirk Herne-Mitte Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) | 2019/0364 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Bebauungsplan Nr. 262, - Brunnenstraße / Mulvanystraße -, Aufstellungsbeschluss | 2019/0434 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen im Stadtbezirk Herne-Mitte im Jahr 2019 | 2019/0446 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | a) Situation der Grundschulen im Stadtbezirk Herne-Mitte hier: Durchführung schulorganisatorischer Maßnahmen b) Konkretisierung weiterer Maßnahmen zur Modernisierung, Sanierung und Erweiterung von Schulstandorten im Rahmen von Objektbeauftragungen an die Herner Schulmodernisierungs- gesellschaft mbH (HSM) | 2019/0453 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Abbruch der ehemaligen Grundschule Berliner Platz, Berliner Platz 2 und der ehemaligen Grundschule James-Krüss, Düngelstraße 45, Stadtbezirk Herne-Mitte | 2019/0465 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Antrag: Umbenennung Taubenweg in Fidele-Horst | 2019/0481 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Anfrage: Tiefgarage Kulturzentrum | 2019/0482 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Sachstandsbericht der Baumaßnahme Fahrbahnerneuerung Rottbruchstraße (zwischen Juliastraße und Autobahnbrücke A 43) | 2019/0447 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Einrichtung des Lenkungskreises klimafreundliche Gesamtmobilität (LK Mobilität) | 2019/0452 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt die Einrichtung des Lenkungskreises klimafreundliche Gesamtmobilität (LK Mobilität).
Der Lenkungskreis setzt sich zusammen aus dem in der Anlage dargestellten Kreis. Weitere Personen werden in beratender Funktion je nach Themenstellung hinzugezogen. Die Leitung des Lenkungskreises obliegt dem Baudezernenten bzw. in seiner Abwesenheit der Leitung des Fachbereichs Tiefbau und Verkehr. Die Geschäftsführung übernimmt der Fachbereich Tiefbau und Verkehr.
Die Mitglieder der Fraktionen sowie deren Vertretung werden wie folgt benannt:
Die Mitglieder der bürgerschaftlichen Gremien und Bezirksvertretungen sowie deren Vertretung werden wie folgt benannt:
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 29.05.2019 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 - beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Beschluss:
Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt die Einrichtung des Lenkungskreises klimafreundliche Gesamtmobilität (LK Mobilität).
Der Lenkungskreis setzt sich zusammen aus dem in der Anlage dargestellten Kreis. Weitere Personen werden in beratender Funktion je nach Themenstellung hinzugezogen. Die Leitung des Lenkungskreises obliegt dem Baudezernenten bzw. in seiner Abwesenheit der Leitung des Fachbereichs Tiefbau und Verkehr. Die Geschäftsführung übernimmt der Fachbereich Tiefbau und Verkehr.
Die Mitglieder der Fraktionen sowie deren Vertretung werden wie folgt benannt:
Die Mitglieder der bürgerschaftlichen Gremien und Bezirksvertretungen sowie deren Vertretung werden wie folgt benannt:
Abstimmungsergebnis:
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 05.06.2019 - Ausschuss für Umweltschutz | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 - geändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Herr Friedrichs schlägt vor, den Beschlussvorschlag durch eine Empfehlung an den Rat der Stadt zur Benennung der Mitglieder für den Ausschuss für Umweltschutz zu ergänzen.
Herr Wohlgefahrt schlägt als Vertreter aus dem Ausschuss für Umweltschutz Frau Merten und als Stellvertreter Herrn Gentilini vor.
Frau Merten lässt über den geänderten bzw. erweiterten Beschlussvorschlag abstimmen:
Geänderter Beschluss:
Der Ausschuss für Umweltschutz emfpiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt die Einrichtung des Lenkungskreises klimafreundliche Gesamtmobilität (LK Mobilität).
Der Lenkungskreis setzt sich zusammen aus dem in der Anlage dargestellten Kreis. Weitere Personen werden in beratender Funktion je nach Themenstellung hinzugezogen. Die Leitung des Lenkungskreises obliegt dem Baudezernenten bzw. in seiner Abwesenheit der Leitung des Fachbereichs Tiefbau und Verkehr. Die Geschäftsführung übernimmt der Fachbereich Tiefbau und Verkehr.
Die Mitglieder der Fraktionen sowie deren Vertretung werden wie folgt benannt:
Die Mitglieder der bürgerschaftlichen Gremien und Bezirksvertretungen sowie deren Vertretung werden wie folgt benannt:
Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt als Vertreter aus dem Ausschuss für Umweltschutz Frau Merten und als Stellvertreter Herrn Gentilini zu benennen.
Abstimmungsergebnis:
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 12.06.2019 - Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 1 - geändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Herr Högemeier schlägt als Vertreter aus dem Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie Herrn Klonki und als Stellvertreterin Frau Sopart vor.
Frau Sopart regt an, dass der Seniorenbeirat auch mit in den Lenkungskreis aufgenommen werden sollte.
Geänderter Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt die Einrichtung des Lenkungskreises klimafreundliche Gesamtmobilität (LK Mobilität).
Der Lenkungskreis setzt sich zusammen aus dem in der Anlage dargestellten Kreis. Weitere Personen werden in beratender Funktion je nach Themenstellung hinzugezogen. Die Leitung des Lenkungskreises obliegt dem Baudezernenten bzw. in seiner Abwesenheit der Leitung des Fachbereichs Tiefbau und Verkehr. Die Geschäftsführung übernimmt der Fachbereich Tiefbau und Verkehr.
Die Mitglieder der Fraktionen sowie deren Vertretung werden wie folgt benannt:
Die Mitglieder der bürgerschaftlichen Gremien und Bezirksvertretungen sowie deren Vertretung werden wie folgt benannt:
Der Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie empfiehlt dem Rat der Stadt als Vertreter aus dem Ausschuss für Kinder, Jugend und Familie Herrn Klonki und als Stellvertreterin Frau Sopart zu benennen. Abstimmungsergebnis:
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 13.06.2019 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 - geändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Herr Becker schlägt vor, den Beschlussvorschlag durch eine Empfehlung an den Rat der Stadt zur Benennung der Mitglieder für die Bezirksvertretung Herne-Mitte zu ergänzen.
Herr Bezirksverordneter Radicke schlägt als Vertreter aus der Bezirksvertretung Herne-Mitte Herrn Brüggemann und als Stellvertreter Herrn Radicke vor.
geänderter Beschluss:
Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt die Einrichtung des Lenkungskreises klimafreundliche Gesamtmobilität (LK Mobilität).
Der Lenkungskreis setzt sich zusammen aus dem in der Anlage dargestellten Kreis. Weitere Personen werden in beratender Funktion je nach Themenstellung hinzugezogen. Die Leitung des Lenkungskreises obliegt dem Baudezernenten bzw. in seiner Abwesenheit der Leitung des Fachbereichs Tiefbau und Verkehr. Die Geschäftsführung übernimmt der Fachbereich Tiefbau und Verkehr.
Die Mitglieder der Fraktionen sowie deren Vertretung werden wie folgt benannt:
Die Mitglieder der bürgerschaftlichen Gremien und Bezirksvertretungen sowie deren Vertretung werden wie folgt benannt:
Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Rat der Stadt als Vertreter aus der Bezirksvertretung Herne-Mitte Herrn Brüggemann und Herrn Radicke zu benennen. Abstimmungsergebnis:
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 13.06.2019 - Schulausschuss | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 1 - geändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Die Verwaltung schlägt vor, den Beschlussvorschlag durch eine Empfehlung an den Rat der Stadt zur Benennung der Mitglieder für den Ausschuss für Umweltschutz zu ergänzen.
Herr Spengler schlägt als Vertreter aus dem Schulausschuss Frau Birgit Klemczak und als Stellvertreter Herrn Peter Neumann-van Doesburg vor.
Frau Klemczak lässt über den geänderten bzw. erweiterten Beschlussvorschlag abstimmen:
Geänderter Beschlussvorschlag: Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt die Einrichtung des Lenkungskreises klimafreundliche Gesamtmobilität (LK Mobilität).
Der Lenkungskreis setzt sich zusammen aus dem in der Anlage dargestellten Kreis. Weitere Personen werden in beratender Funktion je nach Themenstellung hinzugezogen. Die Leitung des Lenkungskreises obliegt dem Baudezernenten bzw. in seiner Abwesenheit der Leitung des Fachbereichs Tiefbau und Verkehr. Die Geschäftsführung übernimmt der Fachbereich Tiefbau und Verkehr.
Die Mitglieder der Fraktionen sowie deren Vertretung werden wie folgt benannt:
Die Mitglieder der bürgerschaftlichen Gremien und Bezirksvertretungen sowie deren Vertretung werden wie folgt benannt:
Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt als Vertreter aus dem Schulausschuss Frau Birgit Klemczak und als Stellvertreter Herrn Peter Neumann-van Doesburg zu benennen.
Abstimmungsergebnis:
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 19.06.2019 - Bezirksvertretung Eickel | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 - geändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Herr Becker schlägt vor, den Beschlussvorschlag durch eine Empfehlung an den Rat der Stadt zur Benennung der Mitglieder für die Bezirksvertretung Eickel zu ergänzen.
Herr Bezirksverordneter Wiesinger schlägt als Vertreter aus der Bezirksvertretung Eickel Herrn Bezirksbürgermeister Kortmann vor. Herr Bezirksverordneter Koch schlägt als Stellvertreter Herrn Barzik vor.
geänderter Beschluss:
Die Bezirksvertretung Eickel empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt die Einrichtung des Lenkungskreises klimafreundliche Gesamtmobilität (LK Mobilität).
Der Lenkungskreis setzt sich zusammen aus dem in der Anlage dargestellten Kreis. Weitere Personen werden in beratender Funktion je nach Themenstellung hinzugezogen. Die Leitung des Lenkungskreises obliegt dem Baudezernenten bzw. in seiner Abwesenheit der Leitung des Fachbereichs Tiefbau und Verkehr. Die Geschäftsführung übernimmt der Fachbereich Tiefbau und Verkehr.
Die Mitglieder der Fraktionen sowie deren Vertretung werden wie folgt benannt:
Die Mitglieder der bürgerschaftlichen Gremien und Bezirksvertretungen sowie deren Vertretung werden wie folgt benannt:
Abstimmungsergebnis:
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 25.06.2019 - Bezirksvertretung Wanne | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 - beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Beschluss: Die Bezirksvertretung Wanne empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt die Einrichtung des Lenkungskreises klimafreundliche Gesamtmobilität (LK Mobilität).
Der Lenkungskreis setzt sich zusammen aus dem in der Anlage dargestellten Kreis. Weitere Personen werden in beratender Funktion je nach Themenstellung hinzugezogen. Die Leitung des Lenkungskreises obliegt dem Baudezernenten bzw. in seiner Abwesenheit der Leitung des Fachbereichs Tiefbau und Verkehr. Die Geschäftsführung übernimmt der Fachbereich Tiefbau und Verkehr.
Die Mitglieder der Fraktionen sowie deren Vertretung werden wie folgt benannt:
Die Mitglieder der bürgerschaftlichen Gremien und Bezirksvertretungen sowie deren Vertretung werden wie folgt benannt:
Abstimmungsergebnis:
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 26.06.2019 - Bezirksvertretung Sodingen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 - geändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Herr Gresch schlägt vor, den Beschlussvorschlag durch eine Empfehlung an den Rat der Stadt zur Benennung der Mitglieder für die Bezirksvertretung Sodingen zu ergänzen.
Die Bezirksvertretung Sodingen schlägt Herrn Bezirksverordneten Schilla und Herrn Bezirksverordneten Dirks vor.
geänderter Beschluss:
Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt die Einrichtung des Lenkungskreises klimafreundliche Gesamtmobilität (LK Mobilität).
Der Lenkungskreis setzt sich zusammen aus dem in der Anlage dargestellten Kreis. Weitere Personen werden in beratender Funktion je nach Themenstellung hinzugezogen. Die Leitung des Lenkungskreises obliegt dem Baudezernenten bzw. in seiner Abwesenheit der Leitung des Fachbereichs Tiefbau und Verkehr. Die Geschäftsführung übernimmt der Fachbereich Tiefbau und Verkehr.
Die Mitglieder der Fraktionen sowie deren Vertretung werden wie folgt benannt:
Die Mitglieder der bürgerschaftlichen Gremien und Bezirksvertretungen sowie deren Vertretung werden wie folgt benannt:
Abstimmungsergebnis:
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 02.07.2019 - Haupt- und Personalausschuss | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 - (offen) | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Beschluss:
Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat der Stadt beschließt die Einrichtung des Lenkungskreises klimafreundliche Gesamtmobilität (LK Mobilität).
Der Lenkungskreis setzt sich zusammen aus dem in der Anlage dargestellten Kreis. Weitere Personen werden in beratender Funktion je nach Themenstellung hinzugezogen. Die Leitung des Lenkungskreises obliegt dem Baudezernenten bzw. in seiner Abwesenheit der Leitung des Fachbereichs Tiefbau und Verkehr. Die Geschäftsführung übernimmt der Fachbereich Tiefbau und Verkehr.
Die Mitglieder der Fraktionen sowie deren Vertretung werden wie folgt benannt:
Die Mitglieder der bürgerschaftlichen Gremien und Bezirksvertretungen sowie deren Vertretung werden wie folgt benannt:
Abstimmungsergebnis:
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| 09.07.2019 - Rat der Stadt | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 19 - geändert beschlossen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Herr Stadtverordneter Reinke beantragt für die Grünen-Fraktion, den Beirat für Menschen mit Behinderungen in den Lenkungskreis klimafreundliche Gesamtmobilität (LK Mobilität) einzubeziehen.
Darüber hinaus beantragen die Fraktionen von SPD und CDU, den Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung sowie den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Senioren in den LK Mobilität einzubeziehen.
Herr Oberbürgermeister Dr. Dudda lässt zuerst über den weitergehenden Antrag, hier den Antrag der Grünen-Fraktion, abstimmen.
Abstimmungsergebnis zum Änderungsantrag der Grünen-Fraktion:
Abstimmungsergebnis zum Änderungsantrag der Fraktionen SPD und CDU:
geänderter Beschluss:
Der Rat der Stadt beschließt die Einrichtung des Lenkungskreises klimafreundliche Gesamtmobilität (LK Mobilität).
Der Lenkungskreis setzt sich zusammen aus dem in der Anlage dargestellten Kreis. Weitere Personen werden in beratender Funktion je nach Themenstellung hinzugezogen. Die Leitung des Lenkungskreises obliegt dem Baudezernenten bzw. in seiner Abwesenheit der Leitung des Fachbereichs Tiefbau und Verkehr. Die Geschäftsführung übernimmt der Fachbereich Tiefbau und Verkehr.
Die Mitglieder der Fraktionen sowie deren Vertretung werden wie folgt benannt:
Die Mitglieder der bürgerschaftlichen Gremien und Bezirksvertretungen sowie deren Vertretung werden wie folgt benannt:
Abstimmungsergebnis:
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Fahrbahnerneuerung Bahnhofstraße (zwischen Westring und Stadtgrenze Recklinghausen) | 2019/0480 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Schillerstraße, Entfernung von Aufpflasterungen und Errichtung eines Fußgängerüberwegs im Kreuzungsbereich Mont-Cenis-Straße/ Schillerstraße | 2019/0484 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Anfrage: ÖPNV-Anbindung Holsterhausen | 2019/0483 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Zuschüsse an die Sportvereine ESV Herne e. V. und FC Herne 1957 e. V. für die Errichtung und Ausstattung von Sozialgebäuden auf der Sportanlage Schaeferstr. (Stadtbezirk Herne-Mitte) | 2019/0431 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 1 | Verkauf eines städtischen Grundstücks im Hinterland der Häuser Bahnhofstraße 281 - 283 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 2 | Erneuerung der Fahrbahn Rottbruchstraße (zwischen Juliastraße und Autobahnbrücke A 43) Hier: Vergabe der Straßenbauarbeiten | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 3 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
 | ||||||
| Anlagen: | ||||||
| Nr. | Status | Name | |
|||
 |
1 | öffentlich | VO 2019_0431 Zuschüsse an Sportvereine (76 KB) | |||