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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte
Datum: Do, 13.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:17 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 256 - Schaeferstraße -, Stadtbezirk Herne-Mitte Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2019/0364  
Ö 2  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 262, - Brunnenstraße / Mulvanystraße -, Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2019/0434  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:
 

1.  Der Haupt- und Personalausschuss beschließt die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 262 Brunnenstraße / Mulvanystraße - gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB). Der Bebauungsplan soll im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt werden, sofern hierfür die Voraussetzungen erfüllt sind.

 

2.  Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB.

                       

   
    29.05.2019 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 9 - beschlossen
   

Beschluss:


 

  1. Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 262 Brunnenstraße / Mulvanystraße - gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB). Der Bebauungsplan soll im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt werden, sofern hierfür die Voraussetzungen erfüllt sind.

 

2.  Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

20

10

5

2

1

1

1

 

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    05.06.2019 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 7 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Personalausschuss beschließt die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 262 Brunnenstraße / Mulvanystraße - gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB). Der Bebauungsplan soll im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt werden, sofern hierfür die Voraussetzungen erfüllt sind.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

12

6

4

1

 

 

1

 

dagegen:

3

 

 

 

1

1

 

1

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    13.06.2019 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 2 - beschlossen
   

Herr Bezirksverordneter Nötzel beantragt im Laufe der Beratungen getrennte Abstimmungen zu den Punkten 1 und 2 des Beschlusses.

 

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Herne-Mitte empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss und dem Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung folgenden Beschluss zu fassen:
 

1.  Der Haupt- und Personalausschuss beschließt die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 262 Brunnenstraße / Mulvanystraße - gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB). Der Bebauungsplan soll im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt werden, sofern hierfür die Voraussetzungen erfüllt sind.

 

2.  Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB.

Abstimmungsergebnis zu 1.:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

AfD

dafür:

11

5

3

2

-

1

dagegen:

1

-

-

-

1

-

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis zu 2.:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

AfD

dafür:

12

5

3

2

1

1

dagegen:

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

Hinweis der Schriftführung:

Die von Herrn Muhss gezeigte Präsentation ist der Niederschrift im Ratsinformationssystem beigefügt.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich BP 262_Präsentation Aufstellung (2819 KB)      
   
    02.07.2019 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 6 - beschlossen
   

Beschluss:

 

 

 Der Haupt- und Personalausschuss beschließt die Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 262 Brunnenstraße / Mulvanystraße - gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB). Der Bebauungsplan soll im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Abs. 4 BauGB aufgestellt werden, sofern hierfür die Voraussetzungen erfüllt sind.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Linke

Piraten/AL

OB

dafür:

11

5

3

1

 

1

1

dagegen:

1

 

 

 

1

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 3  
Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen im Stadtbezirk Herne-Mitte im Jahr 2019
Enthält Anlagen
2019/0446  
Ö 4  
a) Situation der Grundschulen im Stadtbezirk Herne-Mitte hier: Durchführung schulorganisatorischer Maßnahmen b) Konkretisierung weiterer Maßnahmen zur Modernisierung, Sanierung und Erweiterung von Schulstandorten im Rahmen von Objektbeauftragungen an die Herner Schulmodernisierungs- gesellschaft mbH (HSM)
Enthält Anlagen
2019/0453  
Ö 5  
Abbruch der ehemaligen Grundschule Berliner Platz, Berliner Platz 2 und der ehemaligen Grundschule James-Krüss, Düngelstraße 45, Stadtbezirk Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2019/0465  
Ö 6  
Antrag: Umbenennung Taubenweg in Fidele-Horst
Enthält Anlagen
2019/0481  
Ö 7  
Anfrage: Tiefgarage Kulturzentrum
Enthält Anlagen
2019/0482  
Ö 8  
Sachstandsbericht der Baumaßnahme Fahrbahnerneuerung Rottbruchstraße (zwischen Juliastraße und Autobahnbrücke A 43)
Enthält Anlagen
2019/0447  
Ö 9  
Einrichtung des Lenkungskreises klimafreundliche Gesamtmobilität (LK Mobilität)
Enthält Anlagen
2019/0452  
Ö 10  
Fahrbahnerneuerung Bahnhofstraße (zwischen Westring und Stadtgrenze Recklinghausen)
Enthält Anlagen
2019/0480  
Ö 11  
Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Schillerstraße, Entfernung von Aufpflasterungen und Errichtung eines Fußgängerüberwegs im Kreuzungsbereich Mont-Cenis-Straße/ Schillerstraße
Enthält Anlagen
2019/0484  
Ö 12  
Anfrage: ÖPNV-Anbindung Holsterhausen
Enthält Anlagen
2019/0483  
Ö 13  
Zuschüsse an die Sportvereine ESV Herne e. V. und FC Herne 1957 e. V. für die Errichtung und Ausstattung von Sozialgebäuden auf der Sportanlage Schaeferstr. (Stadtbezirk Herne-Mitte)
2019/0431  
Ö 14  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Verkauf eines städtischen Grundstücks im Hinterland der Häuser Bahnhofstraße 281 - 283      
N 2     Erneuerung der Fahrbahn Rottbruchstraße (zwischen Juliastraße und Autobahnbrücke A 43) Hier: Vergabe der Straßenbauarbeiten      
N 3     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung      
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich VO 2019_0431 Zuschüsse an Sportvereine (76 KB)