Cookie-Einstellungen
herne.de setzt sogenannte essentielle Cookies ein. Diese Cookies sind für das Bereitstellen der Internetseite, ihrer Funktionen wie der Suche und individuellen Einstellungsmöglichkeiten technisch notwendig und können nicht abgewählt werden.
Darüber hinaus können Sie individuell einstellen, welche Cookies Sie bei der Nutzung von externen Webdiensten auf den Seiten von herne.de zulassen möchten. Bitte beachten Sie, dass bei Aktivierung Daten, zum Beispiel Ihre IP-Adresse, an den jeweiligen Anbieter übertragen werden können.
herne.de setzt zur Verbesserung der Nutzerfreundlichkeit das Webanalysetool eTracker in einer cookie-freien Variante ein. Mit Ihrer Zustimmung zum Setzen von eTracker-Cookies können Sie helfen, die Analyse weiter zu verfeinern. Eine Möglichkeit das Tracking vollständig zu unterbinden finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
eTracker:
Readspeaker:
Youtube:
Google Translate:

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Herne-Mitte
Gremium: Bezirksvertretung Herne-Mitte
Datum: Do, 13.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:17 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 256 - Schaeferstraße -, Stadtbezirk Herne-Mitte Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2019/0364  
    13.06.2019 - Bezirksvertretung Herne-Mitte
    Ö 1 - zur Kenntnis genommen
   

Herr Muhss erklärt das Verfahren bei einer Bürgerbeteiligung.

 

Es erfolgt keine Beratung oder gar Beschlussfassung.

 

Der Öffentlichkeit wird außerdem bis zum 28.06.2019 Gelegenheit gegeben, sich schriftlich zu der Planung zu äußern. Die Eingabe ist an die Stadt Herne, Fachbereich Umwelt und Stadtplanung, Postfach 101820, 44621 Herne zu richten.

 

Die Planunterlagen können vom 15.11.2018 bis zum 28.06.2019 im Technischen Rathaus (Eingangshalle Haus B), Langekampstr. 36 während der allgemeinen Servicezeiten der Stadt Herne (Montag bis Donnerstag 8:00 Uhr bis 16:00 Uhr, Freitag 8:00 Uhr bis 13:00 Uhr) eingesehen werden.

 

Auskünfte zu den Planunterlagen können zu den vorgenannten Zeiten vom Fachbereich Umwelt und Stadtplanung, Technisches Rathaus (Haus A, 1. Etage, Räume A.119, A.121 und A.123 – A.126), Langekampstr. 36, erteilt werden.

 

Die Planunterlagen können außerdem für die Dauer eines Monats im Internetauftritt der Stadt Herne (http://www.bauleitplanung.herne.de) sowie über den Internetauftritt des Umweltministeriums NRW (http://www.uvp.nrw.de) eingesehen werden.

 

 

Herr stellv. Bezirksbürgermeister Lewburg bittet die Bürger und Bezirksverordneten, sich zu der beabsichtigten Planung zu äußern.

 

Herr Bezirksverordneter Radicke fragt, ob beabsichtigt sei, wie in den Planungen gezeigt, Platanen pflanzen zu wollen. Herr Muhss erklärt hierzu, dass die Planungen noch nicht abgeschlossen seien.

 

Außerdem erklärt Herr Bezirksverordneter Radicke seine Bedauerung über die Planungen, dass keine Mehrfamilienhäuser geplant seien. Herr Muhss erläutert hierzu, dass durch eine geringere Dichte an Wohnbebauung die Atmosphäre insgesamt gelockert erscheinen soll.

 

Frau Stadtverordnete Przybyl regt an, die Parkplatzsituation an der Vinckestraße zu verbessern, um den Wegfall von Parkplätzen an der Schaeferstraße zu kompensieren. Sie bittet um Prüfung, ob ein Verkehrsschild, das ein Verbot von LKW-Parken vorsieht, um einige Meter versetzt werden könne. Es wird seitens der Verwaltung zugesagt, dies zu prüfen.

 

Herr stellv. Bezirksbürgermeister Lewburg fragt nach, ob bereits Auskünfte zu den Bodenrichtwerten der Grundstücke getroffen werden können. Herr Wixforth erklärt hierzu, dass zu diesem Zeitpunkt der Planungen noch keine konkreten Aussagen getroffen werden können.

 

Vertreter der Bürgerinitiative Hippenwiese erläutern im Rahmen eines mündlichen Beitrags ihre Sorgen und bitten die Verwaltung um Berücksichtigung der von ihnen genannten Aspekte.

 

Hinweis der Schriftführung:

Die von Herrn Muhss gezeigte Präsentation ist der Niederschrift im Ratsinformationssystem beigefügt.

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 20190613_Öff.bet. Schaeferstraße (1637 KB)      
Ö 2  
Enthält Anlagen
Bebauungsplan Nr. 262, - Brunnenstraße / Mulvanystraße -, Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2019/0434  
Ö 3  
Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen im Stadtbezirk Herne-Mitte im Jahr 2019
Enthält Anlagen
2019/0446  
Ö 4  
a) Situation der Grundschulen im Stadtbezirk Herne-Mitte hier: Durchführung schulorganisatorischer Maßnahmen b) Konkretisierung weiterer Maßnahmen zur Modernisierung, Sanierung und Erweiterung von Schulstandorten im Rahmen von Objektbeauftragungen an die Herner Schulmodernisierungs- gesellschaft mbH (HSM)
Enthält Anlagen
2019/0453  
Ö 5  
Abbruch der ehemaligen Grundschule Berliner Platz, Berliner Platz 2 und der ehemaligen Grundschule James-Krüss, Düngelstraße 45, Stadtbezirk Herne-Mitte
Enthält Anlagen
2019/0465  
Ö 6  
Antrag: Umbenennung Taubenweg in Fidele-Horst
Enthält Anlagen
2019/0481  
Ö 7  
Anfrage: Tiefgarage Kulturzentrum
Enthält Anlagen
2019/0482  
Ö 8  
Sachstandsbericht der Baumaßnahme Fahrbahnerneuerung Rottbruchstraße (zwischen Juliastraße und Autobahnbrücke A 43)
Enthält Anlagen
2019/0447  
Ö 9  
Einrichtung des Lenkungskreises klimafreundliche Gesamtmobilität (LK Mobilität)
Enthält Anlagen
2019/0452  
Ö 10  
Fahrbahnerneuerung Bahnhofstraße (zwischen Westring und Stadtgrenze Recklinghausen)
Enthält Anlagen
2019/0480  
Ö 11  
Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Schillerstraße, Entfernung von Aufpflasterungen und Errichtung eines Fußgängerüberwegs im Kreuzungsbereich Mont-Cenis-Straße/ Schillerstraße
Enthält Anlagen
2019/0484  
Ö 12  
Anfrage: ÖPNV-Anbindung Holsterhausen
Enthält Anlagen
2019/0483  
Ö 13  
Zuschüsse an die Sportvereine ESV Herne e. V. und FC Herne 1957 e. V. für die Errichtung und Ausstattung von Sozialgebäuden auf der Sportanlage Schaeferstr. (Stadtbezirk Herne-Mitte)
2019/0431  
Ö 14  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Verkauf eines städtischen Grundstücks im Hinterland der Häuser Bahnhofstraße 281 - 283      
N 2     Erneuerung der Fahrbahn Rottbruchstraße (zwischen Juliastraße und Autobahnbrücke A 43) Hier: Vergabe der Straßenbauarbeiten      
N 3     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung      
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich VO 2019_0431 Zuschüsse an Sportvereine (76 KB)