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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Bebauungsplan Nr. 256 - Schaeferstraße -, Stadtbezirk Herne-Mitte Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) | 2019/0364 | |||||||||||||||||||||||||||||||
13.06.2019 - Bezirksvertretung Herne-Mitte | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 1 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Herr Muhss erklärt das Verfahren bei einer Bürgerbeteiligung.
Es erfolgt keine Beratung oder gar Beschlussfassung.
Der Öffentlichkeit wird außerdem bis zum 28.06.2019 Gelegenheit gegeben, sich schriftlich zu der Planung zu äußern. Die Eingabe ist an die Stadt Herne, Fachbereich Umwelt und Stadtplanung, Postfach 101820, 44621 Herne zu richten.
Die Planunterlagen können vom 15.11.2018 bis zum 28.06.2019 im Technischen Rathaus (Eingangshalle Haus B), Langekampstr. 36 während der allgemeinen Servicezeiten der Stadt Herne (Montag bis Donnerstag 8:00 Uhr bis 16:00 Uhr, Freitag 8:00 Uhr bis 13:00 Uhr) eingesehen werden.
Auskünfte zu den Planunterlagen können zu den vorgenannten Zeiten vom Fachbereich Umwelt und Stadtplanung, Technisches Rathaus (Haus A, 1. Etage, Räume A.119, A.121 und A.123 – A.126), Langekampstr. 36, erteilt werden.
Die Planunterlagen können außerdem für die Dauer eines Monats im Internetauftritt der Stadt Herne (http://www.bauleitplanung.herne.de) sowie über den Internetauftritt des Umweltministeriums NRW (http://www.uvp.nrw.de) eingesehen werden.
Herr stellv. Bezirksbürgermeister Lewburg bittet die Bürger und Bezirksverordneten, sich zu der beabsichtigten Planung zu äußern.
Herr Bezirksverordneter Radicke fragt, ob beabsichtigt sei, wie in den Planungen gezeigt, Platanen pflanzen zu wollen. Herr Muhss erklärt hierzu, dass die Planungen noch nicht abgeschlossen seien.
Außerdem erklärt Herr Bezirksverordneter Radicke seine Bedauerung über die Planungen, dass keine Mehrfamilienhäuser geplant seien. Herr Muhss erläutert hierzu, dass durch eine geringere Dichte an Wohnbebauung die Atmosphäre insgesamt gelockert erscheinen soll.
Frau Stadtverordnete Przybyl regt an, die Parkplatzsituation an der Vinckestraße zu verbessern, um den Wegfall von Parkplätzen an der Schaeferstraße zu kompensieren. Sie bittet um Prüfung, ob ein Verkehrsschild, das ein Verbot von LKW-Parken vorsieht, um einige Meter versetzt werden könne. Es wird seitens der Verwaltung zugesagt, dies zu prüfen.
Herr stellv. Bezirksbürgermeister Lewburg fragt nach, ob bereits Auskünfte zu den Bodenrichtwerten der Grundstücke getroffen werden können. Herr Wixforth erklärt hierzu, dass zu diesem Zeitpunkt der Planungen noch keine konkreten Aussagen getroffen werden können.
Vertreter der Bürgerinitiative Hippenwiese erläutern im Rahmen eines mündlichen Beitrags ihre Sorgen und bitten die Verwaltung um Berücksichtigung der von ihnen genannten Aspekte.
Hinweis der Schriftführung: Die von Herrn Muhss gezeigte Präsentation ist der Niederschrift im Ratsinformationssystem beigefügt.
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Ö 2 | Bebauungsplan Nr. 262, - Brunnenstraße / Mulvanystraße -, Aufstellungsbeschluss | 2019/0434 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonntagen im Stadtbezirk Herne-Mitte im Jahr 2019 | 2019/0446 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | a) Situation der Grundschulen im Stadtbezirk Herne-Mitte hier: Durchführung schulorganisatorischer Maßnahmen b) Konkretisierung weiterer Maßnahmen zur Modernisierung, Sanierung und Erweiterung von Schulstandorten im Rahmen von Objektbeauftragungen an die Herner Schulmodernisierungs- gesellschaft mbH (HSM) | 2019/0453 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Abbruch der ehemaligen Grundschule Berliner Platz, Berliner Platz 2 und der ehemaligen Grundschule James-Krüss, Düngelstraße 45, Stadtbezirk Herne-Mitte | 2019/0465 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Antrag: Umbenennung Taubenweg in Fidele-Horst | 2019/0481 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Anfrage: Tiefgarage Kulturzentrum | 2019/0482 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Sachstandsbericht der Baumaßnahme Fahrbahnerneuerung Rottbruchstraße (zwischen Juliastraße und Autobahnbrücke A 43) | 2019/0447 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Einrichtung des Lenkungskreises klimafreundliche Gesamtmobilität (LK Mobilität) | 2019/0452 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Fahrbahnerneuerung Bahnhofstraße (zwischen Westring und Stadtgrenze Recklinghausen) | 2019/0480 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Schillerstraße, Entfernung von Aufpflasterungen und Errichtung eines Fußgängerüberwegs im Kreuzungsbereich Mont-Cenis-Straße/ Schillerstraße | 2019/0484 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Anfrage: ÖPNV-Anbindung Holsterhausen | 2019/0483 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Zuschüsse an die Sportvereine ESV Herne e. V. und FC Herne 1957 e. V. für die Errichtung und Ausstattung von Sozialgebäuden auf der Sportanlage Schaeferstr. (Stadtbezirk Herne-Mitte) | 2019/0431 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
N 1 | Verkauf eines städtischen Grundstücks im Hinterland der Häuser Bahnhofstraße 281 - 283 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
N 2 | Erneuerung der Fahrbahn Rottbruchstraße (zwischen Juliastraße und Autobahnbrücke A 43) Hier: Vergabe der Straßenbauarbeiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||
N 3 | Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
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Anlagen: | ||||||
Nr. | Status | Name | ![]() |
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1 | öffentlich | VO 2019_0431 Zuschüsse an Sportvereine (76 KB) |