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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung  

Bezeichnung: des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
Datum: Do, 01.03.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:23 Anlass: Sitzung
Raum: großer Sitzungssaal (Raum 312)
Ort: Rathaus Herne

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
"Stadtteilmanagement Soziale Stadt Wanne-Süd - Vorstellung des Teams" - mündlicher Bericht -    
Ö 2  
Soziale Stadt Wanne-Süd - Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen zur Gestaltung privater Gebäudefassaden sowie zur Begrünung privater Hof- und Gartenflächen innerhalb des Gebietes "Soziale Stadt Wanne-Süd"
Enthält Anlagen
2018/0129  
Ö 3  
Soziale Stadt Wanne-Süd - Richtlinien zur Verwendung und Vergabe von Mitteln des Stadtteilverfügungsfonds für das Gebiet "Soziale Stadt Wanne-Süd"
Enthält Anlagen
2018/0131  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Errichtung einer Parkraumbewirtschaftungszone im Stadtteilgebiet Herne-Süd
2018/0150  
Ö 5  
Lärmaktionsplan für die Stadt Herne
Enthält Anlagen
2018/0148  
Ö 6  
Enthält Anlagen
Linie U35 - Campuslinie Hier: Maßnahmenbeschluss zur Umgestaltung der Zwischenebene U-35-Haltestelle Archäologiemuseum/An der Kreuzkirche
2018/0098  
Ö 7  
Umgestaltung der Harannistraße / An der Kreuzkirche
Enthält Anlagen
2018/0152  
Ö 8  
Enthält Anlagen
Arbeitsbereich kommunaler Klimaschutz - Jahresplanung 2018
2018/0143  
Ö 9  
Bebauungsplan Nr. 250 - Kirchstraße / Baueracker - Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3.Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2018/0109  
Ö 10  
Bebauungsplan Nr. 252 - Jürgens Hof - Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2018/0118  
Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 247 - Courrieresstraße - Stadtbezirk Sodingen Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2018/0139  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:
 

Der Haupt- und Personalausschuss

 

1.      nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf vom 12.02.2018 für das Plangebiet des Bebauungsplans Nr. 247 – Courrieresstraße – einschließlich Begründung zustimmend zur Kenntnis.

2.      beschließt, den Entwurf vom 12.02.2018 einschließlich Begründung und den bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Gemäß § 13a BauGB wird das Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt.

                                                        

   
    01.03.2018 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung
    Ö 11 - beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss folgenden Beschluss zu fassen:
 

 

Der Haupt- und Personalausschuss

 

1.      nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf vom 12.02.2018 für das Plangebiet des Bebauungsplans Nr. 247 – Courrieresstraße – einschließlich Begründung zustimmend zur Kenntnis.

2.      beschließt, den Entwurf vom 12.02.2018 einschließlich Begründung und den bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Gemäß § 13a BauGB wird das Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

17

9

4

-

1

1

1

1

dagegen:

-

-

-

-

-

-

-

-

Enthaltung:

-

-

-

-

-

-

-

-

 

 

   
    07.03.2018 - Ausschuss für Umweltschutz
    Ö 5 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss, folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Personalausschuss

 

1.      nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf vom 12.02.2018 für das Plangebiet des Bebauungsplans Nr. 247 – Courrieresstraße – einschließlich Begründung zustimmend zur Kenntnis.

2.      beschließt, den Entwurf vom 12.02.2018 einschließlich Begründung und den bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Gemäß § 13a BauGB wird das Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

Die Linke

Piraten-AL

FDP

AfD

dafür:

18

7

5

2

1

1

1

1

dagegen:

-

 

 

 

 

 

 

 

Enthaltung:

-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    14.03.2018 - Bezirksvertretung Sodingen
    Ö 4 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Haupt- und Personalausschuss folgenden Beschluss zu fassen:

 

Der Haupt- und Personalausschuss

 

1.      nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf vom 12.02.2018 für das Plangebiet des Bebauungsplans Nr. 247 – Courrieresstraße – einschließlich Begründung zustimmend zur Kenntnis.

2.      beschließt, den Entwurf vom 12.02.2018 einschließlich Begründung und den bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Gemäß § 13a BauGB wird das Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

dafür:

11

6

3

2

dagegen:

 

 

 

 

Enthaltung:

 

 

 

 

 

   
    10.04.2018 - Haupt- und Personalausschuss
    Ö 8 - beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Haupt- und Personalausschuss

1. nimmt den von der Verwaltung ausgearbeiteten Entwurf vom 12.02.2018 für das Plangebiet des Bebauungsplans Nr. 247 – Courrieresstraße – einschließlich Begründung zustimmend zur Kenntnis.

2. beschließt, den Entwurf vom 12.02.2018 einschließlich Begründung und den bereits vorliegenden umweltbezogenen Stellungnahmen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen. Gemäß § 13a BauGB wird das Verfahren ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB durchgeführt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

gesamt

SPD

CDU

Grüne

DieLinke

Piraten-AL

OB

dafür:

12

5

3

1

1

1

1

dagegen:

0

0

0

0

0

0

0

Enthaltung:

0

0

0

0

0

0

0

 

Hinweis der Schriftführung:
Die im Beschluss genannten Anlagen sind dem Original der Niederschrift beigefügt.

 

 

Ö 12  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Herne (23 HER)
Enthält Anlagen
2018/0125  
Ö 13  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Bochum (25 BO)
Enthält Anlagen
2018/0126  
Ö 14  
Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren in Essen (35 E) und Mülheim an der Ruhr (36 MH)
Enthält Anlagen
2018/0127  
Ö 15  
Beschluss über die zu benennenden städtischen Vertreter/-innen im "Förderverein Wohnen in Herne e.V."
Enthält Anlagen
2018/0128  
Ö 16  
Sachstandsbericht "Knipping-Dorn"-Gelände
Enthält Anlagen
2018/0140  
Ö 17  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung    
Ö 18  
Anfragen der Ausschussmitglieder    
Ö 18.1  
Wohnungsaufsichtsgesetz NRW
Enthält Anlagen
2018/0149  
N 1     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung      
N 2     Anfragen der Ausschussmitglieder