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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
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Anlagen: | ||||||
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1 | öffentlich | Wirtschaftlichkeitsberechnung BOGESTRA_TOP 6 (386 KB) |
Herr Heidinger von der Piraten-AL-Ratsfraktion bittet die Verwaltung zu prüfen, ob bezüglich des Punktes 3 - Maßnahmen auch die folgenden Maßnahmen erfolgen könnten:
Zusatzfrage: Besteht die Möglichkeit einer Videoüberwachung?
Die Verwaltung sagt eine Überprüfung zu.
Anmerkung der Schriftführung:
Folgende Zwischenmitteilung gibt der Fachbereiches 53 / Tiefbau und Verkehr zur Niederschrift:
1. Reinigung der Rasterpaneeldecke
Gemäß Pachtvertrag sind die Reinigungsarbeiten auf den Bahnhöfen der Stadtbahnanlage auf die Bogestra AG übertragen. Die Deckenflächen sind in festgelegten Abständen zu reinigen, wobei die Reinigungsarbeiten den jeweiligen Konstruktionen sach- und fachgerecht auszuführen sind. In der Haltestelle "Archäologiemuseum" ist ein Intervall zur Deckenreinigung von einmal jährlich vorgesehen. Die Bogestra AG eruiert zur Zeit den nächsten Reinigungstermin.
Je nach Fortschritt der Umgestaltungsarbeiten wird die Reinigung turnusmäßig oder, falls erforderlich, als Sonderreinigung durchgeführt.
2. Rasterpaneeldecke am Treppenaufgang "Europaplatz"
Im Jahr 2017 wurde die Fahrtreppe im Aufgang zum Europaplatz erneuert. Für die notwendigen Montagearbeiten musste die dortige abgehängte Rasterpaneeldecke und teilweise auch die Beleuchtung entfernt werden. Als Restarbeiten zur Fahrtreppenerneuerung ist die Wiederherstellung der Decke und Beleuchtung noch durchzuführen. Die Bogestra AG wird dieses kurzfristig ausführen.
3. Austausch konventioneller Leuchtstoffröhrenstarter gegen vollelektronische Starter
Auch hier obliegt der Bogestra AG gemäß Pachtvertrag (in Abstimmung mit der Stadt Herne) die Wartung und Instandsetzung der Beleuchtung in der Stadtbahnanlage. Der vorgeschlagene Austausch von konventionellen gegen vollelektronische Starter der Leuchtstoffröhren wurde seitens des Fachreferates der Bogestra hinsichtlich Wirtschaftlichkeit und Nutzen geprüft.
Wie der vorliegenden, als Anlage der Niederschrift beigefügten, Wirtschaftlichkeitsberechnung zu entnehmen ist, würde sich ein Austausch der Starter für die Beleuchtung Verteilerebene "Archäologiemuseum" erst nach ca. 12 Jahren amortisieren. Die weitere Vorgehensweise muss noch abgesprochen werden.
4. Zusatzfrage zur Videoüberwachung:
Schon jetzt werden die Verteilerebenen und Bahnsteige der Stadtbahnanlage videoüberwacht. Die Leitstelle der Bogestra AG hält diese Videoaufzeichnungen für 48 Stunden vor.
Beschluss:
Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung beschließt, vorbehaltlich der Zustimmung des Rechnungsprüfungsamtes und der Mittelbereitstellung, die Umgestaltung der Zwischenebene U-35-Haltestellle Archäologiemuseum/An der Kreuzkirche.
Abstimmungsergebnis:
| gesamt | SPD | CDU | Grüne | Die Linke | Piraten-AL | FDP | AfD |
dafür: | 19 | 10 | 4 | 1 | 1 | 1 | 1 | 1 |
dagegen: | - | - | - | - | - | - | - | - |
Enthaltung: | - | - | - | - | - | - | - | - |