|
|
TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
Ö 1 | "Stadtteilmanagement Soziale Stadt Wanne-Süd - Vorstellung des Teams" - mündlicher Bericht - | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Soziale Stadt Wanne-Süd - Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen zur Gestaltung privater Gebäudefassaden sowie zur Begrünung privater Hof- und Gartenflächen innerhalb des Gebietes "Soziale Stadt Wanne-Süd" | 2018/0129 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Soziale Stadt Wanne-Süd - Richtlinien zur Verwendung und Vergabe von Mitteln des Stadtteilverfügungsfonds für das Gebiet "Soziale Stadt Wanne-Süd" | 2018/0131 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Errichtung einer Parkraumbewirtschaftungszone im Stadtteilgebiet Herne-Süd | 2018/0150 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Lärmaktionsplan für die Stadt Herne | 2018/0148 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Linie U35 - Campuslinie Hier: Maßnahmenbeschluss zur Umgestaltung der Zwischenebene U-35-Haltestelle Archäologiemuseum/An der Kreuzkirche | 2018/0098 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Umgestaltung der Harannistraße / An der Kreuzkirche | 2018/0152 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Arbeitsbereich kommunaler Klimaschutz - Jahresplanung 2018 | 2018/0143 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Bebauungsplan Nr. 250 - Kirchstraße / Baueracker - Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3.Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) | 2018/0109 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Bebauungsplan Nr. 252 - Jürgens Hof - Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) | 2018/0118 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt:
1. Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt. 2. Der geänderten bzw. ergänzten Begründung mit Umweltbericht vom 05.02.2018 wird zugestimmt. 3. Der Bebauungsplan Nr. 252 - Jürgens Hof - vom 05.02.2018 mit den in violetter Farbe eingetragenen Änderungen wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
01.03.2018 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss: Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt:
1. Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt. 2. Der geänderten bzw. ergänzten Begründung mit Umweltbericht vom 05.02.2018 wird zugestimmt. 3. Der Bebauungsplan Nr. 252 - Jürgens Hof - vom 05.02.2018 mit den in violetter Farbe eingetragenen Änderungen wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
07.03.2018 - Ausschuss für Umweltschutz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt:
1. Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt. 2. Der geänderten bzw. ergänzten Begründung mit Umweltbericht vom 05.02.2018 wird zugestimmt. 3. Der Bebauungsplan Nr. 252 - Jürgens Hof - vom 05.02.2018 mit den in violetter Farbe eingetragenen Änderungen wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
14.03.2018 - Bezirksvertretung Sodingen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt:
1. Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt. 2. Der geänderten bzw. ergänzten Begründung mit Umweltbericht vom 05.02.2018 wird zugestimmt. 3. Der Bebauungsplan Nr. 252 - Jürgens Hof - vom 05.02.2018 mit den in violetter Farbe eingetragenen Änderungen wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
10.04.2018 - Haupt- und Personalausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt:
1. 1. Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt. 2. 2. Der geänderten bzw. ergänzten Begründung mit Umweltbericht vom 05.02.2018 wird zugestimmt. 3. 3. Der Bebauungsplan Nr. 252 - Jürgens Hof - vom 05.02.2018 mit den in violetter Farbe eingetragenen Änderungen wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Hinweis der Schriftführung:
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
17.04.2018 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Rat der Stadt beschließt:
1. 1. Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt. 2. 3. 2. Der geänderten bzw. ergänzten Begründung mit Umweltbericht vom 05.02.2018 wird zugestimmt. 4. 5. 3. Der Bebauungsplan Nr. 252 - Jürgens Hof - vom 05.02.2018 mit den in violetter Farbe eingetragenen Änderungen wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Hinweis der Schriftführung:
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Bebauungsplan Nr. 247 - Courrieresstraße - Stadtbezirk Sodingen Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) | 2018/0139 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Herne (23 HER) | 2018/0125 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Bochum (25 BO) | 2018/0126 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren in Essen (35 E) und Mülheim an der Ruhr (36 MH) | 2018/0127 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Beschluss über die zu benennenden städtischen Vertreter/-innen im "Förderverein Wohnen in Herne e.V." | 2018/0128 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 16 | Sachstandsbericht "Knipping-Dorn"-Gelände | 2018/0140 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 17 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 18 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 18.1 | Wohnungsaufsichtsgesetz NRW | 2018/0149 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 1 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 2 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||