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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | "Stadtteilmanagement Soziale Stadt Wanne-Süd - Vorstellung des Teams" - mündlicher Bericht - | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Soziale Stadt Wanne-Süd - Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen zur Gestaltung privater Gebäudefassaden sowie zur Begrünung privater Hof- und Gartenflächen innerhalb des Gebietes "Soziale Stadt Wanne-Süd" | 2018/0129 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Soziale Stadt Wanne-Süd - Richtlinien zur Verwendung und Vergabe von Mitteln des Stadtteilverfügungsfonds für das Gebiet "Soziale Stadt Wanne-Süd" | 2018/0131 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | Errichtung einer Parkraumbewirtschaftungszone im Stadtteilgebiet Herne-Süd | 2018/0150 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Lärmaktionsplan für die Stadt Herne | 2018/0148 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Linie U35 - Campuslinie Hier: Maßnahmenbeschluss zur Umgestaltung der Zwischenebene U-35-Haltestelle Archäologiemuseum/An der Kreuzkirche | 2018/0098 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 7 | Umgestaltung der Harannistraße / An der Kreuzkirche | 2018/0152 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Arbeitsbereich kommunaler Klimaschutz - Jahresplanung 2018 | 2018/0143 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Bebauungsplan Nr. 250 - Kirchstraße / Baueracker - Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3.Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) | 2018/0109 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag: Der Rat der Stadt beschließt:
1.Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsver-fahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt. 2.Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 05.02.2018 wird zugestimmt. 3.Der Bebauungsplan Nr. 250 - Kirchstraße / Baueracker - vom 05.02.2018 mit den in violetter Farbe eingetragenen Änderungen wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.
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01.03.2018 - Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt:
1.Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsver-fahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt. 2.Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 05.02.2018 wird zugestimmt. 3.Der Bebauungsplan Nr. 250 - Kirchstraße / Baueracker - vom 05.02.2018 mit den in violetter Farbe eingetragenen Änderungen wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
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07.03.2018 - Ausschuss für Umweltschutz | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Ausschuss für Umweltschutz empfiehlt dem Rat der Stadt, folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt:
1.Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsver-fahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt. 2.Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 05.02.2018 wird zugestimmt. 3.Der Bebauungsplan Nr. 250 - Kirchstraße / Baueracker - vom 05.02.2018 mit den in violetter Farbe eingetragenen Änderungen wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
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14.03.2018 - Bezirksvertretung Sodingen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Herr Weidenbach erklärt sich für befangen. Er nimmt weder an der Beratung noch an der Abstimmung teil.
Beschluss:
Die Bezirksvertretung Sodingen empfiehlt dem Rat der Stadt folgenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt:
1.Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsver-fahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt. 2.Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 05.02.2018 wird zugestimmt. 3.Der Bebauungsplan Nr. 250 - Kirchstraße / Baueracker - vom 05.02.2018 mit den in violetter Farbe eingetragenen Änderungen wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
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10.04.2018 - Haupt- und Personalausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Haupt- und Personalausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt, nachstehenden Beschluss zu fassen:
Der Rat der Stadt beschließt:
1.1. Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsver-fahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.
2.2. Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 05.02.2018 wird zugestimmt.
3.3. Der Bebauungsplan Nr. 250 - Kirchstraße / Baueracker - vom 05.02.2018 mit den in violetter Farbe eingetragenen Änderungen wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Hinweis der Schriftführung:
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17.04.2018 - Rat der Stadt | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 - beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der Rat der Stadt beschließt:
1.Dem Abwägungsvorschlag der Verwaltung zu den im Rahmen der Beteiligungsver-fahren eingegangenen Stellungnahmen wird zugestimmt.
2.Der geänderten bzw. ergänzten Begründung vom 05.02.2018 wird zugestimmt.
3.Der Bebauungsplan Nr. 250 - Kirchstraße / Baueracker - vom 05.02.2018 mit den in violetter Farbe eingetragenen Änderungen wird gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) als Satzung beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Hinweis der Schriftführung:
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Ö 10 | Bebauungsplan Nr. 252 - Jürgens Hof - Stadtbezirk Sodingen 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB) | 2018/0118 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Bebauungsplan Nr. 247 - Courrieresstraße - Stadtbezirk Sodingen Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Bebauungsplanes gemäß § 3 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) | 2018/0139 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Herne (23 HER) | 2018/0125 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Auslegungsbeschluss für ein Änderungsverfahren in Bochum (25 BO) | 2018/0126 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 14 | Regionaler Flächennutzungsplan (RFNP) der Planungsgemeinschaft Städteregion Ruhr der Städte Bochum, Essen, Gelsenkirchen, Herne, Mülheim an der Ruhr und Oberhausen: Einleitungs- und Erarbeitungsbeschluss für zwei Änderungsverfahren in Essen (35 E) und Mülheim an der Ruhr (36 MH) | 2018/0127 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 15 | Beschluss über die zu benennenden städtischen Vertreter/-innen im "Förderverein Wohnen in Herne e.V." | 2018/0128 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 16 | Sachstandsbericht "Knipping-Dorn"-Gelände | 2018/0140 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 17 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 18 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 18.1 | Wohnungsaufsichtsgesetz NRW | 2018/0149 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 1 | Mitteilungen des Vorsitzenden und der Verwaltung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
N 2 | Anfragen der Ausschussmitglieder | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||