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Ratsinformationssystem

Tagesordnung - der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel  

Bezeichnung: der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Eickel
Gremium: Bezirksvertretung Eickel
Datum: Do, 22.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:27 Anlass: Sitzung
Raum: Eickeler Markt 1
Ort: Bürgersaal des Sud- und Treberhauses

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Altbaumkonzept Vorläufige Liste der Straße mit Altbaumbestand zur Überprüfung gemäß dem vorgestellten Altbaumkonzept
Enthält Anlagen
2017/0316  
Ö 2  
Bau von Parkplätzen im Eickeler Park
2017/0406  
Ö 3  
Anfrage: Baustelle an der Kurhausstraße/Hauptstraße
Enthält Anlagen
2017/0411  
    22.06.2017 - Bezirksvertretung Eickel
    Ö 3 - zur Kenntnis genommen
   

Seit Monaten existiert in o.g. Bereich eine Baustelle, durch die ein Fahrstreifen der Kurhausstraße blockiert wird. Seit Wochen kann dort keinerlei Bautätigkeit mehr registriert werden.

 

Ich bitte die Verwaltung um die Beantwortung folgender Fragen, ggf. im nichtöffentlichen Teil:

 

 

  1. Wer ist Eigentümer des Hauses/Grundstücks und wer ist dort für die Durchführung der Bauarbeiten verantwortlich?

 

  1. Welche Arbeiten werden dort durchgeführt, die eine teilweise Sperrung der Kurhausstraße rechtfertigen?

 

  1. Gibt es einen Zeitplan für diese Baumaßnahme und wird dieser eingehalten?

 

  1. Wann ist mit dem Rückbau der Baustelle und der Wiederfreigabe des gesperrten Fahrstreifens der Kurhausstraße zu rechnen?

Frau Westerweller beantwortet die Anfrage wie folgt:

 

Zu 1.

 

Die Beantwortung erfolgt im nichtöffentlichen Teil der Sitzung.

 

Zu 2.

 

Das Wohn- und Geschäftshaus Hauptstr. 151 wird zu einer Zahnarztpraxis mit Labor und Wohnung umgebaut und erweitert (AZ: 23/3-VG20150530/II). Dazu werden auch umfassende Arbeiten an Fassade und Dach vorgenommen. Aus diesem Grund ist die Straße teilweise zur Baustelleneinrichtung gesperrt.

 

Zu 3.

 

Ein Zeitplan für die Baumaßnahme liegt dem FB 23/3 nicht vor.

 

Zu 4.

 

Laut Aussage der bauleitenden Architektin, Frau Radermacher-Hinrichsen, vom 07.06.2017 sollen die Fassadenarbeiten gegen Ende August 2017 abgeschlossen sein, so dass das Gerüst und die Absperrung zurückgebaut werden können.

Ö 4  
Enthält Anlagen
Geplante Investitionsmaßnahmen des Minigolfclubs Rot-Weiß Wanne-Eickel -mündlicher Bericht-    
Ö 5  
Anfrage: Verhinderung illegalen Taubenfütterns
Enthält Anlagen
2017/0398  
Ö 6  
Sonderprogramm des Landes Nordrhein-Westfalen "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen" hier: Ausbau / Erweiterung des Offenen Ganztags (OGS) an der Freiherr-vom-Stein-Grundschule, Steinstraße 17, 44652 Herne - StadtbezirkEickel
Enthält Anlagen
2017/0380  
Ö 7  
Inklusionsprozess an Herner Schulen 1. Maßnahmen zur Barrierefreiheit / zum behindertengerechten Ausbau an Herner Schulen im Zuge des Inklusionsprozesses - 3. Sachstandsbericht und Festlegung von Maßnahmen 2017 – 2. Schulorganisatorische Maßnahmen im Zuge des Inklusionsprozesses - Bestimmung v. Schwerpunktschulen für das Gemeinsame Lernen - Grundschule an der Jean-Vogel-Straße (Stadtbezirk Herne-Mitte) - Realschule an der Burg (Stadtbezirk Eickel)
Enthält Anlagen
2017/0382  
Ö 8  
Entwurf der zweiten Fortschreibung des Nahverkehrsplanes der Stadt Bochum - Stellungnahme der Stadt Herne
Enthält Anlagen
2017/0367  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Soziale Stadt Wanne-Süd; hier: Umgestaltung des Knotenpunktes Bielefelder Straße / Holsterhauser Straße/ Königstraße zu einem Kreisverkehr
Enthält Anlagen
2017/0378  
Ö 10  
Rheinische Straße, Erneuerung der Gehwege zwischen Hofstraße und Günnigfelder Straße
Enthält Anlagen
2017/0351  
Ö 11  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 8, Edmund-Weber-Straße / Röhlinghauser Markt, Stadtbezirk Eickel 1. Entscheidung über die im Rahmen der Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen 2. Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 Baugesetzbuch (BauGB)
Enthält Anlagen
2017/0352  
Ö 12  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 8, Edmund-Weber-Straße / Röhlinghauser Markt, Stadtbezirk Eickel 1. Maßnahmenbeschluss durch die Bezirksvertretung Eickel zum Bau einer Verkehrsfläche besonderer Zweckbestimmung - öffentliche Parkfläche und Beschluss zur Entfernung von geschütztem Baumbestand gemäß Baumschutzsatzung der Stadt Herne 2. Ermächtigungsbeschluss durch den Rat der Stadt zum Abschluss des Durchführungsvertrages und des Grundstückübertragungsvertrages
Enthält Anlagen
2017/0355  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Neufassung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt, seine Ausschüsse und der Bezirksvertretungen
Enthält Anlagen
2017/0400  
Ö 14  
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung    
N 1     Erwerb eines Grundstücks an den Straßen Auf der Wilbe / Edmund-Weber-Straße      
N 2     Abschluss eines Pachtvertrages mit dem Minigolf-Club Rot-Weiß Wanne-Eickel e. V.      
N 3     Fahrbahnerneuerung Wakefieldstraße/Edmund-Weber-Straße zwischen Berliner Straße und Dahlhauser Straße      
N 4     Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung